ProdGewStatG § 17 (Inkrafttreten des Gesetzes, Übergangsregelung) (Law)

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SchwbWO § 17 Nachwahl des stellvertretenden Mitglieds (Law)

Scheidet das einzige stellvertretende Mitglied aus oder ist ein stellvertretendes Mitglied noch nicht gewählt, bestellt die Schwerbehindertenvertretung unverzüglich einen Wahlvorstand. Der Wahlvorstan...

NAV § 17 Unterbrechung der Anschlussnutzung (Law)

(1) Die Anschlussnutzung kann unterbrochen werden, soweit dies zur Vornahme betriebsnotwendiger Arbeiten oder zur Vermeidung eines drohenden Netzzusammenbruchs erforderlich ist. Der Netzbetreiber hat ...

WoGV § 17 Abgleichszeitraum und Übermittlungsverfahren (Law)

...Kalendervierteljahr alle zu berücksichtigenden Haushaltsmitglieder einbezogen, die innerhalb der dem Abgleich vorangegangenen zwölf Kalendermonate bei der Berechnung des Wohngeldes berücksichtigt wurd...

WOSprAuG § 17 Aufbewahrung der Wahlakten (Law)

...kten mindestens bis zur Beendigung seiner Amtszeit aufzubewahren.

VermG § 17 Miet- und Nutzungsrechte (Law)

...4 Abs. 3, so ist das Rechtsverhältnis mit dem Bescheid gemäß § 33 Abs. 4 aufzuheben. Dies gilt auch in den Fällen des § 11a Abs. 4. § 16 Abs. 3 Satz 5 gilt entsprechend. Ist ein redlich begründetes Mi...

VersVermV § 17 Rückversicherungsvermittlung und Großrisiken (Law)

...kversicherungsvermittlung. § 11 gilt nicht für die Vermittlung von Versicherungsverträgen über Großrisiken im Sinne des § 210 Absatz 2 des Versicherungsvertragsgesetzes sowie für die laufenden Versich...

UVPG § 17 Beteiligung anderer Behörden (Law)

...kreise sowie der sonstigen im Landesrecht vorgesehenen Gebietskörperschaften, über das Vorhaben und übermittelt ihnen den UVP-Bericht. (2) Die zuständige Behörde holt die Stellungnahmen der ...

TierSeuchSchBMV § 17 Ruhen der Zulassung (Law)

Stellt die zuständige Behörde bei zugelassenen Lagern, Sammelstellen, Schlachtstätten oder Betrieben fest, dass die Voraussetzungen für die Zulassung nicht mehr erfüllt sind, so ordnet sie das Ruhen d...

TAppV § 17 Wiederholung der Prüfung (Law)

...können die Prüfung in nicht bestandenen Prüfungsfächern zweimal wiederholen. § 20 Abs. 2 bleibt unberührt. Wird ein Prüfungsfach nach zweimaliger Wiederholung nicht bestanden, so erklärt der oder die ...

ZPO § 17 Allgemeiner Gerichtsstand juristischer Personen (Law)

...kschaften haben den allgemeinen Gerichtsstand bei dem Gericht, in dessen Bezirk das Bergwerk liegt, Behörden, wenn sie als solche verklagt werden können, bei dem Gericht ihres Amtssitzes. (3...

ZHG§10PrO § 17 (Law)

...k. Auf die sächlichen Kosten und Verwaltungskosten entfallen 10 Deutsche Mark. (2) Von der Gebühr für die Hauptprüfung erhalten ...

BImSchV 17 2013 § 3 Anforderungen an die Anlieferung, die Annahme und die Zwischenlagerung der Einsatzstoffe (Law)

...kumenten enthalten sind, 2. die physikalische und soweit praktikabel die chemische Zusammensetzung der Abfälle, ...

BImSchV 17 2013 § 26 Zugänglichkeit und Gleichwertigkeit von Normen und Arbeitsblättern (Law)

...4 genannten DVGW-Arbeitsblätter sind bei der Wirtschafts- und Verlagsgesellschaft Gas und Wasser mbH, Bonn, zu beziehen. Die genannten DIN-Normen sind in der Deutschen Nationalbibliothek, die genannte...

AnzV 2006 § 4 Anzeigen nach § 24 Absatz 1 Nummer 17 und Absatz 1b Satz 2 des Kreditwesengesetzes (Law)

...4 Absatz 1b Satz 2 des Kreditwesengesetzes sind als Änderungsanzeigen zu kennzeichnen. (3) Kredite sind nicht nach § 24 Absatz 1b Satz 2 des Kreditwesengesetzes anzuzeigen, wenn...

BImSchV 17 2013 Anlage 2 (zu Anlage 1 Buchstabe d) (Law)

...Konzentrationen der nachstehend genannten Dioxine, Furane und di-PCB mit den angegebenen Äquivalenzfaktoren zu multiplizieren und zu summieren. ...

ÄApprO 2002 Anlage 17 (zu § 35a Absatz 3) (Law)

...kt auf eine nicht selbständige und nicht leitende Tätigkeit unter Aufsicht, Anleitung und Verantwortung von Ärztinnen und Ärzten, die eine Approbation oder ein...

FRG Anlage 17 Entgeltpunkte für jedes volle Kalenderjahr unterteilt nach Wirtschaftsbereichen und Leistungsgruppen (Law)

( Inhalt: Nicht darstellbare Tabelle, Fundstelle: BGBl. I 1989, 2369 - 2370 )

LuftBO (XXXX) §§ 16 bis 17 (weggefallen) (Law)

SeeStrO 1972 Regel 17 Maßnahmen des Kurshalters (Law)

...Kurs und Geschwindigkeit beibehalten (Kurshalter). ii) Der Kurshalter darf jedoch zur Abwendun...