• UVPG § 4 Umweltverträglichkeitsprüfung (Law)

  Die Umweltverträglichkeitsprüfung ist unselbständiger Teil verwaltungsbehördlicher Verfahren, die Zulassungsentscheidungen dienen.

• VerfGlasAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...uflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt wird, die insbesondere selbständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren einschließt. Diese Befähigung ist auch in den ...

• TiermedFAngAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4 Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, 1.5 Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit...

• VSVgV § 4 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...uftrag ist ein zwischen einem erfolgreichen Bieter und einem oder mehreren Unternehmen geschlossener entgeltlicher Vertrag über die Ausführung des betreffenden Auftrags oder von Teilen des Auftrags. ...

• AuslWBG § 4 Feststellungsbescheide (Law)

  Für einen Auslandsbond, der vernichtet ist oder der aus einem anderen Grund von keinem Anmeldeberechtigten zur Anerkennung vorgelegt werden kann, wird vorbehaltlich des § 6 im Prüfungsverfahren ein Fe...

• AVMedKfAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...uflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt wird, die insbesondere selbständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren einschließt. Diese Befähigung ist auch in den ...

• BäderFAngAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...uflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt wird, die insbesondere selbständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren einschließt. Die in Satz 1 beschriebene Befähi...

• BAPostG § 4 Leitung (Law)

  ...uf der Grundlage eines Anstellungsvertrages bestellt und abberufen. Die Dauer des Anstellungsverhältnisses beträgt bis zu fünf Jahre. Die Verlängerung des Anstellungsverhältnisses ist zulässig. ...

• AltPflAPrV § 4 Benotung (Law)

  ...4), wenn die Leistung zwar Mängel aufweist, aber im Ganzen den Anforderungen noch entspricht (bei Werten von 3,5 bis unter 4,5), ...

• ASG § 4 Anwendungsbereich (Law)

  ...4. in Betrieben der Wasser- und Energieversorgung sowie der Abwasser- und Abfallbeseitigung, 4a. ...

• AÜG § 4 Rücknahme (Law)

  ...4 Satz 4 gilt entsprechend. (2) Die Erlaubnisbehörde hat dem Verleiher auf Antrag den Vermögensnachteil auszugleichen, den dieser dadurch erleidet, daß er auf den Bestand der Er...

• AktG § 4 Firma (Law)

  Die Firma der Aktiengesellschaft muß, auch wenn sie nach § 22 des Handelsgesetzbuchs oder nach anderen gesetzlichen Vorschriften fortgeführt wird, die Bezeichnung "Aktiengesellschaft" oder e...

• BEG § 4 (Law)

  ...47 sich in einem DP-Lager im Geltungsbereich dieses Gesetzes aufgehalten hat und nach dem 31. Dezember 1946 entweder während des Aufenthalts im DP-Lager verstorben ist oder aus dem Geltungsbereich die...

• BImSchG § 4 Genehmigung (Law)

  ...uf Grund ihrer Beschaffenheit oder ihres Betriebs in besonderem Maße geeignet sind, schädliche Umwelteinwirkungen hervorzurufen oder in anderer Weise die Allgemeinheit oder die Nachbarschaft zu gefähr...

• BJagdG § 4 Jagdbezirke (Law)

  Jagdbezirke, in denen die Jagd ausgeübt werden darf, sind entweder Eigenjagdbezirke (§ 7) oder gemeinschaftliche Jagdbezirke (§ 8).

• BLG § 4 (Law)

  ...uftfahrzeuge, die in die Luftfahrzeugrolle der Bundesrepublik eingetragen sind, so können sie auch dann herangezogen werden, wenn das Schiff oder Luftfahrzeug sich außerhalb des Bundesgebiets befindet...

• DrogistAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...uflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt wird, die insbesondere selbständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren einschließt. Diese Befähigung ist auch in den ...

• EBO § 4 Begriffserklärungen (Law)

  ...uf eine andere Strecke übergehen können. (6) Überleitstellen sind Blockstellen der freien Strecke, wo Züge auf ein anderes Gleis derselben Strecke übergehen können. (7) Anschlußste...

• EinsatzWVG § 4 Schutzzeit (Law)

  ...uflichen Qualifizierung nach § 3 oder anderen Gesetzen benötigen, um die Aufnahme der bisherigen beruflichen Tätigkeit, eine Weiterverwendung nach diesem Gesetz...

• ElekAnlAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...ufsausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten und Kenntnisse: 1. Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, ...