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StrabBO 1987 § 43 Türen für den Fahrgastwechsel (Law)
...och von Fahrgästen im Notfall geöffnet werden können. (7) Abweichend von Absatz 6 Satz 2 dürfen Türen von Personenfahrzeugen auf Streckenabschnitten ohne Sicherheitsraum von Fahrgästen nicht...
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StVZO 2012 § 43 Einrichtungen zur Verbindung von Fahrzeugen (Law)
...ordnet sein. (3) Bei Verwendung von Abschleppstangen oder Abschleppseilen darf der lichte Abstand vom ziehenden zum gezogenen Fahrzeug nicht mehr als 5 m betragen. Abschleppstangen und Absch...
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TierImpfStV 2006 § 43 Anwendung von Mitteln (Law)
...on Tierärzten angewendet werden.
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SGB 5 § 43 Ergänzende Leistungen zur Rehabilitation (Law)
...oder stationäre Rehabilitation erforderliche sozialmedizinische Nachsorgemaßnahmen für chronisch kranke oder schwerstkranke Kinder und Jugendliche, die das 14. Lebensjahr, in besonders schwerwiegenden...
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SGB 2 § 43 Aufrechnung (Law)
...oder auf § 48 Absatz 1 Satz 2 Nummer 3 in Verbindung mit § 50 des Zehnten Buches beruhen, 10 Prozent des für die leistungsberechtigte Person maßgebenden Regelbedarfs, in den übrigen Fällen 30 Prozent....
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SaatV § 43 Kennzeichnung von nicht anerkanntem Saatgut in besonderen Fällen (Law)
...oder nach § 2 Nr. 12 Buchstabe b Doppelbuchstabe aa des Saatgutverkehrsgesetzes abgegeben, so ist jede Packung oder jedes Behältnis mit einem besonderen Etikett und einem besonderen Einleger zu verseh...
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SchfHwG § 43 Ruhegeld wegen Versetzung in den Ruhestand (Law)
...om 1. Januar 2013 an als Ruhegeld bei Berufsunfähigkeit weitergezahlt.
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SchwbAV 1988 § 43 Vorschlagsrecht des Beirats (Law)
...onds vergeben werden sollen. (2) Der Beirat kann unabhängig vom Vorliegen oder in Abwandlung eines schriftlichen oder elektronischen Antrags Vorhaben zur Förderung vorschlagen.
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SeeSchStrO 1971 § 43 An- und Abmeldung (Law)
...orlage der nach § 60 Abs. 1 bekanntgemachten Unterlagen anzumelden. (2) Macht ein Fahrzeug im Nord-Ostsee-Kanal fest, ohne ein Haltegebot erhalten zu haben, so hat es sich bei der zuständige...
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PatAnwO § 43 Pflicht zu Übernahme der Vertretung (Law)
...ordnung von Patentanwälten bei Prozeßkostenhilfe beigeordnet ist. (2) Der Patentanwalt kann beantragen, die Beiordnung aufzuheben, wenn hierfür wichtig...
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WaffG 2002 § 43 Erhebung und Übermittlung personenbezogener Daten (Law)
...offenen in den Fällen des § 5 Abs. 5 und des § 6 Abs. 1 Satz 3 und 4 erheben. Sonstige Rechtsvorschriften des Bundes- oder Landesrechts, die eine Erhebung ohne Mitwirkung des Betroffenen vorsehen oder...
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LuftVZO Muster 12 (Law)
(Inhalt: nicht darstellbare Abbildung eines Hängegleiters, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1274)
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BImSchV 12 2000 § 1 Anwendungsbereich (Law)
...orschriften dieser Verordnung mit Ausnahme der §§ 9 bis 12 gelten für Betriebsbereiche der unteren und der oberen Klasse. Für Betriebsbereiche der oberen Klasse gelten außerdem die Vorschriften der §§...
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BImSchV 12 2000 § 6 Ergänzende Anforderungen (Law)
...offe berücksichtigen kann, die auf Grund ihrer physikalischen Form, ihrer besonderen Merkmale oder des Ortes, an dem sie vorhanden sind, zusätzliche Vorkehrungen erfordern. ...
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BImSchV 12 2000 § 16 Überwachungssystem (Law)
...onsolidierung auf dem Gebiet der Überwachung von Betriebsbereichen. (4) Die zuständige Behörde kann einen geeigneten Sachverständigen mit Vor-Ort-Besichtigungen oder sonstigen Überwachungsma...
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BImSchV 12 2000 § 20 Übergangsvorschriften (Law)
...och zum Ablauf des 14. Juli 2017 Informationen zu übermitteln, sofern nicht die bestehenden internen Alarm- und Gefahrenabwehrpläne sowie die Informationen nach § 10 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 unverände...
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BImSchV 12 2000 § 21 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...ort genannten Alarm- oder Gefahrenabwehrplan nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig erstellt oder die erforderliche Information nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nic...
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AltautoV § 12 Übergangsvorschriften (Law)
...ordnung rechtmäßig festgestellt war, dürfen noch bis zum Ablauf von zwei Monaten nach Inkrafttreten der Verordnung Bescheinigungen erteilen. Diese müssen mit einer Geltungsdauer von längstens sechs Mo...
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AujeszkKrV § 12 (Law)
...oder mindestens zwei Monate zu lagern. Flüssige Abgänge aus den Schweineställen oder sonstigen Standorten der Schweine sind nach näherer Anweisung des beamteten Tierarztes zu desinfizieren oder mindes...
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AAppO § 12 Prüfungstermine (Law)
...olung einer mündlichen Prüfung in der Regel zu einem Prüfungstermin, der innerhalb von drei Monaten nach dem Zeitpunkt der erfolglos abgelegten Prüfung liegt, vom Landesprüfungsamt von Amts wegen zu l...