• IRG § 5 Gegenseitigkeit (Law)

  ...kann, daß dieser einem vergleichbaren deutschen Ersuchen entsprechen würde.

• LASaarEG § 5 Währungsstichtag (Law)

  ...Kriegssachschäden an deren Stelle der 20. November 1947.

• LebensMAusbV § 5 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...5. Nutzen von Informations- und Kommunikationstechnik, 6. Umsetzen von lebensmittel- und gewe...

• LeichtflBAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...keiten und Kenntnisse nach § 4 sollen nach der in der Anlage für die berufliche Grundbildung und für die berufliche Fachbildung enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Beruf...

• SegelmAusbV § 5 Gesellenprüfung (Law)

  ...keit erworben hat. In der Gesellenprüfung soll der Prüfling nachweisen, dass er die dafür erforderlichen beruflichen Fertigkeiten beherrscht, die notwendigen beruflichen Kenntnisse und Fähigkeiten bes...

• ServicefahrerAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...keiten und Kenntnisse nach § 4 sollen nach den in den Anlagen 1 und 2 enthaltenen Anleitungen zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. E...

• SG § 5 Gnadenrecht (Law)

  ...kann die Ausübung anderen Stellen übertragen. (2) Wird im Gnadenweg der Verlust der Soldatenrechte in vollem Umfang beseitigt, so gilt von diesem Zeitpunkt ab § 42 Abs. 1, 2 und 4 des Bundes...

• SchädlBekAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...keiten und Kenntnisse sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine vom Ausbildungsr...

• OfenbAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...keiten, Kenntnisse und Fähigkeiten nach § 4 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden....

• SchwbWO § 5 Wahlausschreiben (Law)

  ...5. den Hinweis, dass nur wählen kann, wer in die Liste der Wahlberechtigten eingetragen ist und dass Einsprüche gegen die Richtigkeit der Liste der Wahlberechtigten nur ...

• SEAG § 5 Bekanntmachung (Law)

  ...kel 21 der Verordnung bekannt zu machenden Angaben sind dem Register bei Einreichung des Verschmelzungsplans mitzuteilen. Das Gericht hat diese Angaben zusammen mit dem nach § 61 Satz 2 des Umwandlung...

• SchRegO § 5 (Law)

  ...ksam.

• UAG § 5 Zuverlässigkeit (Law)

  ...kte, Urkundenfälschung, Insolvenzstraftaten, gemeingefährliche Delikte und Umweltdelikte, b) des Immissionsschutz-, ...

• VerfGlasAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

  Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• TierSeuchSchBMV § 5 Buchführung (Law)

  ...kehrsverordnung zur Führung eines Viehkontrollbuches verpflichtet ist, 2. Bescheinigungen nach dieser Verordnung, die ihn al...

• VersammlG § 5 (Law)

  ...kann nur im Einzelfall und nur dann verboten werden, wenn 1. der Veranstalter unter die Vorschriften des § 1 Abs. 2 Nr. 1 bis 4 fällt, und im...

• VSVgV § 5 Dienstleistungsaufträge (Law)

  ...5 und 35. (3) Aufträge, die sowohl Dienstleistungen gemäß Anhang I als auch solche des Anhangs II der Richtlinie 2009/81/EG umfassen, unterliegen den Vorschriften dieser Verordnung, wenn der...

• VwGO § 5 (Law)

  ...Kammern gebildet. (3) Die Kammer des Verwaltungsgerichts entscheidet in der Besetzung von drei Richtern und zwei ehrenamtlichen Richtern, soweit nicht ein Einzelrichter entscheidet. Bei Besc...

• UmstG § 5 Sofortfreigabe (Law)

  ...klichkeitsbescheinigung des Finanzamts beibringt. Auf die Unbedenklichkeitsbescheinigung kann verzichtet werden, wenn das Unternehmen durch Vorlage einer Bescheinigung des Arbeitsamtes oder durch Lohn...

• UmwAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...keiten und Kenntnisse nach § 4 sollen nach der in der Anlage 1 enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von d...