MPBetreibV § 16 Medizinprodukte der Bundeswehr (Law)

...chenstaatlicher Verpflichtungen der Bundesrepublik Deutschland dies erfordern und die Sicherheit einschließlich der Messsicherheit auf andere Weise gewährleiste...

LFGB § 16 Deutsche Lebensmittelbuch-Kommission (Law)

...chaft und Energie die Mitglieder der Kommission aus den Kreisen der Wissenschaft, der Lebensmittelüberwachung, der Verbraucherschaft und der Lebensmittelwirtschaft in zahlenmäßig gleichem Verhältnis. ...

LASaarEG § 16 Erstattung saarländischer Unterhaltshilfe (Law)

...chsgesetzes ist auch auf Unterhaltshilfe nach dem saarländischen Unterhaltshilfe-Gesetz anzuwenden.

PBefG § 16 Geltungsdauer der Genehmigung (Law)

...cht überschreiten. Im öffentlichen Personennahverkehr ist § 8 Absatz 3 zu beachten. (3) Weicht im öffentlichen Personennahverkehr ein Genehmigungsantrag für einen eigenwirtschaftlichen Verke...

SprengV 1 § 16 (Law)

...ch den verkehrsrechtlichen Vorschriften gekennzeichnet ist. Ist die Verpackung des Versandstückes die einzige Verpackung, so muss diese nach den Kennzeichnungsvorschriften dieses Abschnitts gekennzeic...

StromNZV § 16 Allgemeine Zusammenarbeitspflichten (Law)

...chtet, untereinander die zur effizienten Organisation des Netzzugangs erforderlichen Verträge abzuschließen und die notwendigen Daten unverzüglich auszutauschen.

ZFdG § 16 Weitere Befugnisse (Law)

...chaft.

ZSG § 16 Koordinierungsmaßnahmen; Ressourcenmanagement (Law)

...chutz und Katastrophenhilfe, insbesondere im Bereich Lageerfassung und -bewertung sowie Nachweis und Vermittlung von Engpassressourcen, können auch im Rahmen der Amtshilfe nach Artikel 35 Abs. 1 des G...

WPapG § 16 Befreiung von Formvorschriften (Law)

...chen Person des öffentlichen Rechts nach der für sie maßgebenden gesetzlichen Regelung, nicht eingetragen zu werden braucht oder 3. ...

WVG § 16 Errichtung von Amts wegen (Law)

...chtet werden, hat die Aufsichtsbehörde mindestens die in § 11 Abs. 2 genannten Unterlagen zu erstellen oder zu beschaffen. Die §§ 9, 12 und 13 Abs. 1 Satz 1 gelten auch für die Errichtung von Amts weg...

SachenRBerG § 16 Ausübung des Wahlrechts (Law)

...chfrist setzen. Eine Nachfrist von einem Monat ist angemessen, wenn nicht besondere Umstände eine längere Nachfrist erfordern. Mit dem Ablauf der Nachfrist geht das Wahlrecht auf den Grundstückseigent...

RDG § 16 Inhalt des Rechtsdienstleistungsregisters (Law)

...chließlich erteilter Auflagen sowie der Angabe, ob es sich um eine vorübergehende Registrierung nach § 15 handelt und unter welcher Berufsbezeichnung die Rechtsdienstleistungen nach § 15 Abs. 4 im Inl...

VermAnlG § 16 Untersagung von Werbung (Law)

...cherheit der Vermögensanlage geworben wird, obwohl die Rückzahlung der Vermögensanlage nicht oder nicht vollständig gesichert ist, 5. die We...

WpÜG § 16 Annahmefristen; Einberufung der Hauptversammlung (Law)

...chend. Die Gesellschaft hat den Aktionären die Erteilung von Stimmrechtsvollmachten soweit nach Gesetz und Satzung möglich zu erleichtern. Mitteilungen an die Aktionäre, ein Bericht nach § 186 Abs. 4 ...

PatAnwO (XXXX) §§ 15 bis 16 (weggefallen) (Law)

BBankG (XXXX) §§ 15 und 16 (weggefallen) (Law)

EuWO 1988 Anlage 16 (zu § 32 Abs. 4 Nr. 2) (Law)

...ch den heute vorliegenden Erkenntnissen Deutsche/r im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes und nicht von der Wählbarkeit ausgeschlo...

StBAPO 1977 Anlage 16 (zu § 43 Absatz 4) (Law)

...56 - 1157)

SeeStrO 1972 Regel 16 Maßnahmen des Ausweichpflichtigen (Law)

...chpflichtige Fahrzeug muß möglichst frühzeitig und durchgreifend handeln, um sich gut klar zu halten.

EStDV 1955 (XXXX) §§ 16 bis 21 (weggefallen) (Law)