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UStDV 1980 § 19 (Law)
(weggefallen)
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UVPG § 19 Unterrichtung der Öffentlichkeit (Law)
...6. über die Bezeichnung der das Vorhaben betreffenden entscheidungserheblichen Berichte und Empfehlungen, die der zuständigen Behörde zum Zeitpunkt des Beginns des Betei...
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UrhG § 19 Vortrags-, Aufführungs- und Vorführungsrecht (Law)
...bietung öffentlich zu Gehör zu bringen. (2) Das Aufführungsrecht ist das Recht, ein Werk der Musik durch persönliche Darbietung öffentlich zu Gehör zu bringen oder ein Werk öffentlich bühnen...
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StGB § 19 Schuldunfähigkeit des Kindes (Law)
...bei Begehung der Tat noch nicht vierzehn Jahre alt ist.
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ZollV § 19 Betriebsstoffe für Schienenfahrzeuge (Law)
...bgaben im Sinne des Artikels 4 Nr. 10 Zollkodex sind folgende Betriebsstoffe, die in Fahrzeugen im öffentlichen Schienenverkehr aus einem Drittland eingeführt werden und für die unmittelbare Verwendun...
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BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage II B (Anlage V des BBesG) (Law)
...b Stufe 4 für das zweite und jedes weitere zu berücksichtigende Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 3 um je 28 DM, in Besoldungsgruppe A 4 um je 21 DM und in Besoldungsgruppe A 5 um je 14 DM. Sowe...
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BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage I B (Anlage V des BBesG) (Law)
...Besoldungsgruppen A 1 bis A 5 um je 7,40 DM, ab Stufe 4 für jedes weitere zu berücksichtigende Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 3 um je 37,00 DM, in Besoldungsgruppe A 4 um je 29,60 DM und in B...
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BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage II B (Anlage V des BBesG) (Law)
...berücksichtigende Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 5 um je 8,00 DM, ab Stufe 4 für jedes weitere zu berücksichtigende Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 3 um je 40,00 DM, in Besoldungsgrup...
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SchwPestV 1988 Anlage (zu § 14a Absatz 6 Satz 1 Nummer 1 Buchstabe b Doppelbuchstabe cc Dreifachbuchstabe aaa) (Law)
...Bescheinigung: Der unterzeichnende beamtete Tierarzt bescheinigt, dass die vorstehend genannten Tiere den Bestimmungen des § 14a Absatz 6 Satz 1 Nummer 3 Buchstabe a der Schweinepest-V...
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EuWO 1988 Anlage 19 (zu § 32 Abs. 4 Nr. 3) (Law)
...berechtigte Teilnehmer der Versammlung vorschlagsberechtigt war; 3. dass die Bewerber und Ersatzbewerber Gelegenheit hatten, sich und ihr ...
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BrennO 1998 (XXXX) §§ 19 bis 32 (weggefallen) (Law)
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ÄApprO 2002 Anlage 19 (zu § 37 Absatz 7) (Law)
...blauf sind stichwortartig wiederzugeben.) Sonstige Bemerkungen: . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ...
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ErstrG (XXXX) §§ 16 bis 19 (weggefallen) (Law)
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DiätV Anlage 19 (zu § 14d Abs. 4, § 22b Abs. 2 Nr. 2) (Law)
...Bei den in § 1 Abs. 3 Nr. 2 Buchstabe b und d genannten Erzeugnissen darf der Proteingehalt höchstens 1,3 g/100 kJ (5,5 g/100 kcal) betragen. 2.2 ...
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KäseV (XXXX) §§ 18 und 19 (weggefallen) (Law)
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SVWO 1997 Anlage 19 (zu § 77 Abs. 3 Satz 1) (Law)
...Bewerberin/ (Kennwort der Vorschlagsliste) des Bewerbers) Zust...
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SeeStrO 1972 Regel 19 Verhalten von Fahrzeugen bei verminderter Sicht (Law)
...bereithalten. c) Jedes Fahrzeug muß bei der Befolgung der Regeln des Abschnitts I die gegebenen Umstände und Bedingungen der verminderten Sicht gehörig berücksichtigen. ...
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SeeSchStrO 1971 (XXXX) §§ 19 und 20 (weggefallen) (Law)
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SGB 6 § 6 Befreiung von der Versicherungspflicht (Law)
...bindung mit § 8 Absatz 1 Nummer 1 des Vierten Buches ausüben, werden auf Antrag von der Versicherungspflicht befreit. Der schriftliche Befreiungsantrag ist dem Arbeitgeber zu übergeben. § 8 Absatz 2 d...
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HGBEG (XXXX) Art 19 bis 21 (weggefallen) (Law)