• ZZulV 1998 Anlage 6 (zu § 6 und § 7) (Law)

  ...einem Lebensmittel mehr als einer der Stoffe E 407, E 410 und E 412 zugesetzt, so ist bei jedem dieser Stoffe von der für dieses Lebensmittel festgesetzten Höchstmenge die Menge abzuziehen, in der die...

• ZAG § 13a Sicherungsanforderungen für die Entgegennahme von Geldbeträgen für die Ausgabe von E-Geld (Law)

  ...erungsinstruments entgegengenommen werden, sind diese Geldbeträge, sobald sie dem Zahlungskonto des E-Geld-Instituts gutgeschrieben oder dem E-Geld-Institut nach Maßgabe des § 675s des Bürgerlichen Ge...

• WiPrO § 137 Übergangsregelung für § 57 Abs. 4 Nr. 1 Buchstabe e und i (Law)

  ...erung nach § 57 Abs. 4 Nr. 1 Buchstabe e und i nicht in die Berufssatzung aufgenommen hat und soweit sich aus diesem Gesetz nichts anderes ergibt, ist das am 5. September 2007 geltende Recht anzuwende...

• ZAG § 5 Verfolgung unerlaubter Zahlungsdienste sowie des unerlaubten Betreibens des E-Geld-Geschäfts (Law)

  ...enste oder des unerlaubten Betreibens des E-Geld-Geschäfts einbezogen ist oder war, sowie die Mitglieder der Organe, die Gesellschafter und die Beschäftigten eines solchen Unternehmens haben der Bunde...

• AAÜG Anlage 6 Jahreshöchstverdienst nach § 7 (Law)

  ...elle des Originaltextes: BGBl. I 2001, 1940 ...

• ABBergV Anhang 6 (zu § 22a Abs. 3 Satz 1) (Law)

  ...einrichtung festgestellten Betriebsereignisse anzuzeigen, die die Standfestigkeit der Abfallentsorgungseinrichtung und die wesentlichen negativen Umweltauswirkungen dieser Einrichtung betreffen. Er ha...

• BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 6 (Anlage IV des BBesG) (Law)

  ...elle des Originaltextes: BGBl. I 2001, 661 - 663 1. Bundesbesoldungsordnung A Grundgehaltssätze ...

• BinSchEO Anlage 6 Muster der Eichplakette für Sportboote (Law)

  ...elle: BGBl. I 2017, 380)

• ErgThAPrV Anlage 6 (zu § 16b Absatz 7) (Law)

  ...e staatliche Kenntnisprüfung nach § 16b Absatz 3 der Ergotherapeuten- Ausbildungs- und Prüfungsverordnung bestanden/nicht bestanden ...

• EnEV 2007 Anlage 6 (zu § 16) (Law)

  ...elle: BGBl. I 2013, 3977 - 3981) ...

• HdlRegVfg Anlage 6 (zu § 50 Abs. 1) (Law)

  ...eder sind hier solche der Europäischen wirtschaftlichen Interessenvereinigung. Anmerkung: Die beiden Kopfzeilen müssen beim Abruf der Registerdaten auf dem Bild...

• GesBergV Anlage 6 (zu § 5) (Law)

  ...eile der Aufenthaltsdauer in den einzelnen Einstufungsbereichen in etwa gleich sind, ist der arithmetische Mittelwert zu bilden; für den Fall, daß die Zeitanteile der Aufenthaltsdauer in den einzelnen...

• IndElAusbV 2007 Anlage 6 (zu § 24) (Law)

  ...eren, technische und organisatorische Schnittstellen klären, Schnittstellen dokumentieren, Auftragsziele festlegen, Teilaufgaben definieren, technische Unterlagen erstellen und an der Kostenplanung mi...

• MoselSchPEV 1997 Art 6 (Law)

  -

• LogAPrO Anlage 6 (zu § 16b Absatz 2) (Law)

  ...egelmäßig an dem nach § 16b Absatz 2 der Ausbildungs- und Prüfungsordnung für Logopäden von der zuständigen Behörde vorgeschriebenen Anpassungslehrgang teil- ...

• RheinSchPEV 1994 Art 6 Inkrafttreten (Law)

  ...ese Verordnung tritt am 1. Januar 1995 in Kraft.

• SchHaltHygV Anlage 6 (zu § 8 Absatz 2) (Law)

  ...Ein Verenden tritt gehäuft auf, wenn innerhalb von sieben Tagen in einem Stall die in der nachfolgenden Tabelle genannten Vom-Hundert-Werte überschritten werden: ...

• OrthoptAPrV Anlage 6 (zu § 16b Absatz 2) (Law)

  ...egelmäßig an dem nach § 16b Absatz 2 der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Orthoptistinnen und Orthoptisten von der zuständigen Behörde vorgeschriebenen ...

• SGB 6 § 1 Beschäftigte (Law)

  ...engesetzes als ein Unternehmen gelten. Die in Satz 1 Nr. 2 bis 4 genannten Personen gelten als Beschäftigte im Sinne des Rechts der Rentenversicherung. Teilnehmer an dualen Studiengängen stehen den Be...

• SGB 6 § 7 Freiwillige Versicherung (Law)

  ...einer Vollrente wegen Alters oder für Zeiten des Bezugs einer solchen Rente ist eine freiwillige Versicherung nicht zulässig, wenn der Monat abgelaufen ist, in dem die Regelaltersgrenze erreicht wurde...