• TFG § 14 Dokumentation, Datenschutz (Law)

  ...lung von menschlichen Geweben und Zellen (ABl. L 294 vom 25.10.2006, S. 32), die zuletzt durch die Richtlinie (EU) 2015/565 (ABl. L 93 vom 9.4.2015, S. 43) geändert worden ist, in der jeweils geltende...

• WaStrG § 14 Planfeststellung, vorläufige Anordnung (Law)

  ...lanfeststellung. Bei der Planfeststellung sind die von dem Vorhaben berührten öffentlichen und privaten Belange einschließlich der Umweltverträglichkeit im Rahmen der Abwägung zu berücksichtigen. Anhö...

• VRV § 14 Öffentliche Bekanntmachung der Ersteintragung (Law)

  ...lichung der Eintragung des Vereins ist unverzüglich zu veranlassen. In ihr sollen Name und Sitz des Vereins und die Registernummer angegeben werden. In den Veröffentlichungen ist das Gericht und der T...

• GesBergV Anlage 9 (zu § 9) (Law)

  ...lichen Staubbelastungswerte für die Beschäftigung in den jeweiligen Betriebspunkten sowie als Summe bis zum Ermittlungsmonat während des jeweiligen Beurteilungszeitraumes; wird die Staubbelastung pers...

• BImSchV 9 Inhaltsübersicht (Law)

  ...9 Inhalt der Bekanntmachung § 10 Auslegung von Antrag und Unterlagen; Veröffentlichung des UVP-Bericht...

• SGB 9 Inhaltsübersicht (Law)

  ...llgemeine Regelungen   Selbstbestimmung und Teilhabe am Leben in der Gesellschaft .... § 1 ...

• StrlSchV 2001 Anlage II (zu §§ 9, 14, 107) (Law)

  ...9 Abs. 1 Nr. 3, 5, 8 und 9 erfüllt sind, 3. Angaben, die es ermöglichen, die Zuverlässigkeit und die erforderliche Fachkunde...

• AVMedKfAusbV § 9 Übergangsregelung (Law)

  ...ldungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften d...

• BApO § 9 (Law)

  ...llen)

• BauMaschMeistPrV § 9 Übergangsvorschrift (Law)

  ...lauf des 31. August 2009 begonnenen Prüfungsverfahren können nach den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt werden.

• BBergG § 9 Bergwerkseigentum (Law)

  ...ls Bestandteil eines Grundstücks oder eines Grundstücks als Bestandteil eines Bergwerkseigentums ist unzulässig.

• AbwasserMeistPrV § 9 Übergangsvorschrift (Law)

  ...lauf des 31. August 2009 begonnenen Prüfungsverfahren können nach den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt werden.

• BedGgstV § 9 Warnhinweise (Law)

  ...lage 7 aufgeführte Bedarfsgegenstände dürfen gewerbsmäßig nur in den Verkehr gebracht werden, wenn die dort aufgeführten Warnhinweise an der dort genannten Stelle unverwischbar, deutlich sichtbar, lei...

• BEG § 9 (Law)

  ...lassen hat, so steht dies dem Anspruch auf Entschädigung nicht entgegen. (4) Leistungen, die ein Dritter in Erfüllung einer gesetzlichen oder sittlichen Unterhaltspflicht dem Verfolgten gewä...

• BioAbfV § 9 Bodenuntersuchungen (Law)

  ...ltlastenverordnung vom 12. Juli 1999 (BGBl. I S. 1554), die zuletzt durch Artikel 16 des Gesetzes vom 31. Juli 2009 (BGBl. I S. 2585) geändert worden ist, überschreiten, soll die zuständige Behörde im...

• BJagdG § 9 Jagdgenossenschaft (Law)

  ...lich und außergerichtlich vertreten. Der Jagdvorstand ist von der Jagdgenossenschaft zu wählen. Solange die Jagdgenossenschaft keinen Jagdvorstand gewählt hat, werden die Geschäfte des Jagdvorstandes ...

• BKrFQV § 9 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...lifikations-Gesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 5 Absatz 1 Nummer 2 eine Bescheinigung nicht richtig ausstellt od...

• BLG § 9 (Law)

  ...lfall wird der Leistungspflichtige nach Maßgabe des Absatzes 1 von der Anforderungsbehörde bestimmt. Die Anforderungsbehörde überläßt die Bestimmung der einzelnen Leistungspflichtigen einer Gemeinde o...

• DruckLV § 9 Beschäftigungsverbot (Law)

  ...luft von mehr als 3,6 bar Überdruck dürfen Arbeitnehmer nicht beschäftigt werden. (2) In Druckluft dürfen Arbeitnehmer unter 18 oder über 50 Jahren nicht beschäftigt werden.

• ErbbauV § 9 (Law)

  ...llast im Rang vorgehenden oder gleichstehenden dinglichen Rechte erforderlich. (4) Zahlungsverzug des Erbbauberechtigten kann den Heimfallanspruch nur dann begründen, wenn der Erb...