• SUG § 23 Unfallort (Law)

  (1) Die Bundesstelle entscheidet nach einem Seeunfall in deutschen Hoheitsgewässern oder in der deutschen ausschließlichen Wirtschaftszone im Benehmen mit der zuständigen Strafverfolgungsbehörde über ...

• SVG § 23 (Law)

  ...zbetrag, der größer ist als der Rentenbetrag, der sich durch Vervielfältigung des aktuellen Rentenwertes mit dem Faktor 2,25 ergibt, bleibt es bei der Berechnung des Ruhegehalts unter Berücksichtigung...

• StVollzG § 23 Grundsatz (Law)

  Der Gefangene hat das Recht, mit Personen außerhalb der Anstalt im Rahmen der Vorschriften dieses Gesetzes zu verkehren. Der Verkehr mit Personen außerhalb der Anstalt ist zu fördern.

• ZSG § 23 Sanitätsmaterialbevorratung (Law)

  (1) Der Bund stellt den Ländern für die gesundheitliche Versorgung der Bevölkerung im Verteidigungsfall ergänzend Sanitätsmaterial zur Verfügung. Dieses steht den Ländern für ihre Aufgaben im Bereich ...

• ZHG § 23 (Law)

  Alle entgegenstehenden Vorschriften, insbesondere die §§ 29, 40, 53, 54 und 147 der Gewerbeordnung treten insoweit außer Kraft, als sie sich auf Zahnärzte und Dentisten beziehen.

• SeemAmtsBek 1982 II. (Law)

  Die Bestimmung von ...

• AVMedKfAusbV Anlage II (zu § 4) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 1998, S. 1036 - 1037) ...

• BankKfm/KfrAusbV Anlage II (zu § 4) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 1998, S. 57 - 58) ...

• BinSchUO2008Anh II § 1.02 Geltungsbereich (Law)

  1. Dieser Anhang gilt a) für Schiffe mit...

• BinSchUO2008Anh II § 2.04 Erteilung des Schiffsattestes (Law)

  1. Stellt die Untersuchungskommission bei der Untersuchung des Fahrzeugs fest, dass die Bestimmungen dieses Anhangs über Bau, Einrichtung und...

• BinSchUO2008Anh II § 2.06 Gültigkeitsdauer des Schiffsattest (Law)

  1. Die Gültigkeitsdauer der nach den Bestimmungen dieser Verordnung ausgestellten Schiffsatteste beträgt bei Neubauten ...

• BinSchUO2008Anh II § 2.08 Sonderuntersuchung (Law)

  1. Nach jeder wesentlichen Änderung oder einer Instandsetzung, die auf die Festigkeit des Baues, die Fahr- oder Manövriereigenschaften oder d...

• BinSchUO2008Anh II § 2.10 Freiwillige Untersuchung (Law)

  Der Eigner eines Fahrzeuges oder sein Bevollmächtigter kann jederzeit eine freiwillige Untersuchung verlangen. Dem Antrag auf Untersuchung ist stattzugeben. ...

• BinSchUO2008Anh II § 2.13 Zurückbehalten und Rückgabe des Schiffsattestes (Law)

  1. Erkennt eine Untersuchungskommission bei einer Untersuchung, dass ein Fahrzeug oder seine Ausrüstung erhebliche Mängel ...

• BinSchUO2008Anh II § 2.14 Ersatzausfertigung (Law)

  1. Der Verlust eines Schiffsattestes muss der Untersuchungskommission, die es erteilt hat, mitgeteilt werden. ...

• BinSchUO2008Anh II § 2.15 Kosten (Law)

  1. Unbeschadet des § 2.11 Nr. 2 trägt der Eigner eines Fahrzeuges oder sein Bevollmächtigter die Kosten, in Zusammenhang mit der Untersuchung...

• BinSchUO2008Anh II § 3.02 Festigkeit und Stabilität (Law)

  1. Die Festigkeit des Schiffskörpers muss den Beanspruchungen genügen, denen er unter normalen Bedingungen ausgesetzt ist....

• BinSchUO2008Anh II § 4.03 Mindestfreibord (Law)

  Unter Berücksichtigung der Verminderung nach § 4.02 darf der Mindestfreibord nicht geringer als 0 mm sein.

• BinSchUO2008Anh II § 5.08 Rückwärtsfahreigenschaften (Law)

  Wird das nach § 5.07 notwendige Stoppmanöver in stillen Gewässern durchgeführt, ist zusätzlich ein Rückwärtsfahrversuch durchzuführen.

• BinSchUO2008Anh II § 7.03 Allgemeine Anforderungen an Bedienungs-, Anzeige- und Überwachungseinrichtungen (Law)

  1. Zur Führung des Schiffes notwendige Bedienungseinrichtungen müssen leicht in ihre Betriebsstellung gebracht werden können. Diese Stellung ...