-
UrhG § 18 Ausstellungsrecht (Law)
...recht ist das Recht, das Original oder Vervielfältigungsstücke eines unveröffentlichten Werkes der bildenden Künste oder eines unveröffentlichten Lichtbildwerkes öffentlich zur Schau zu stellen. ...
-
PatV § 18 (Law)
(weggefallen)
-
ZVG § 18 (Law)
...rsteigerung mehrerer Grundstücke kann in demselben Verfahren erfolgen, wenn sie entweder wegen einer Forderung gegen denselben Schuldner oder wegen eines an jedem der Grundstücke bestehenden Rechts od...
-
ZHG § 18 (Law)
...reiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe wird bestraft, 1. wer die Zahnheilkunde ausübt, ohne eine Approbation oder Erlaubnis als...
-
ASG § 18 Allgemeines (Law)
...rsonen, die in ein Arbeitsverhältnis verpflichtet werden, unterliegen der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Kranken-, Unfall- und Rentenversicherung sowie in der Arbeitslosenversicherung und so...
-
AtG § 18 Entschädigung (Law)
...rden. Wird die Rücknahme oder der Widerruf von einer Behörde des Bundes ausgesprochen, so ist der Bund, wird die Rücknahme oder der Widerruf von einer Landesbehörde ausgesprochen, so ist das Land, des...
-
AtVfV § 18 Teilgenehmigung (Law)
...rrichtung und den Betrieb der gesamten Anlage vorliegen werden. (3) Betrifft der Antrag im Sinne des Absatzes 1 ein UVP-pflichtiges Vorhaben, erstreckt sich im Verfahren zur Erteilung einer ...
-
AuslSchuldAbkAG § 18 (Law)
...r Antrag auf Vollstreckbarerklärung ist abzulehnen, wenn der Anerkennung der Entscheidung einer der in Artikel 17 Abs. 4 des Abkommens angeführten Versagungsgründe entgegensteht.
-
AgrStatG § 18 Erhebungseinheiten (Law)
...r Erhebung über die Viehbestände sind die Betriebe nach § 91 Absatz 1a Nummer 1 mit Tierbeständen, die für die jeweilige Tierart mindestens die dort in Buchstabe b, c oder d genannte Zahl erreichen. ...
-
BinSchPRG § 18 (Law)
...r gegenüber sind für den Umfang der Befugnisse des Schiffers die Bestimmungen der §§ 15 und 16 ebenfalls maßgebend, soweit nicht der Schiffseigner diese Befugnisse beschränkt hat.
-
EnergieStG § 18 Versandhandel (Law)
...rt und den Versand der Energieerzeugnisse an den Erwerber selbst durchführt oder durch andere durchführen lässt (Versandhändler). Als Privatpersonen gelten alle Erwerber, die sich gegenüber dem Versan...
-
BSeeSchG § 18 (weggefallen) (Law)
-
BRüG § 18 (Law)
...r gütliche Einigung in Deutscher Mark festgesetzt worden, so gilt der festgesetzte Betrag als Schadensersatzbetrag nach § 16 oder nach § 17, es sei denn, daß Ersatz für entzogene Forderungen oder Wert...
-
BRAO § 18 (weggefallen) (Law)
-
DiätV § 18 (Law)
...rter Kochsalzersatz zugesetzt worden ist, die Angabe "mit jodiertem Kochsalzersatz".
-
FinDPrV § 18 Inkrafttreten (Law)
...rordnung tritt am 1. August 2012 in Kraft.
-
GBO § 18 (Law)
...r der Erledigung des Antrags eine andere Eintragung beantragt, durch die dasselbe Recht betroffen wird, so ist zugunsten des früher gestellten Antrags von Amts wegen eine Vormerkung oder ein Widerspru...
-
GrdstVG § 18 (Law)
...rde, in deren Bezirk die Hofstelle des Betriebes liegt, zu dem das Grundstück gehört. Ist keine Hofstelle vorhanden, so ist die Genehmigungsbehörde zuständig, in deren Bezirk die Grundstücke ganz oder...
-
GVG § 18 (Law)
...r der im Geltungsbereich dieses Gesetzes errichteten diplomatischen Missionen, ihre Familienmitglieder und ihre privaten Hausangestellten sind nach Maßgabe des Wiener Übereinkommens über diplomatische...
-
GWB § 18 Marktbeherrschung (Law)
...rium für Wirtschaft und Energie berichtet den gesetzgebenden Körperschaften nach Ablauf von drei Jahren nach Inkrafttreten der Regelungen in den Absätzen 2a und 3a über die Erfahrungen mit den Vorschr...