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VSVgV § 13 Wettbewerblicher Dialog (Law)
...viele Angebote vorliegen, dass ein echter Wettbewerb gewährleistet ist, sofern eine ausreichende Zahl von Lösungen vorhanden ist. Die Unternehmen, deren Lösungen nicht für die nächstfolgende Dialogpha...
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BImSchV 13 2013 § 10 Emissionsgrenzwerte bei Betrieb mit mehreren Brennstoffen (Law)
(1) Feuerungsanlagen sind beim Betrieb mit mehreren Brennstoffen so zu betreiben, dass die Anforderungen des Satzes 2 eingehalten werden. Der Betreiber hat dafür zu sorgen, dass ...
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BImSchV 13 2013 § 12 Kraft-Wärme-Kopplung (Law)
Der Betreiber hat bei der Errichtung oder der wesentlichen Änderung einer Anlage Maßnahmen zur Kraft-Wärme-Kopplung durchzuführen, es sei denn, dies ist technisch nicht möglich oder unverhältnismäßig....
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BImSchV 13 2013 § 21 Ausnahmen vom Erfordernis kontinuierlicher Messungen (Law)
...vier Wochen widerspricht. (7) Soweit die vorangehenden Absätze Ausnahmen von der kontinuierlichen Messung von Schwefeldioxid, Stickstoffmonoxid, Stickstoffdioxid, Staub oder Kohlenmonoxid zu...
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BImSchV 13 2013 § 22 Auswertung und Beurteilung von kontinuierlichen Messungen (Law)
(1) Während des Betriebes der Anlage ist aus den nach § 20 ermittelten Messwerten für jede aufeinander folgende halbe Stunde jeweils der Halbstundenmittelwert zu bilden und nach Anlage 4 auf den Bezug...
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BImSchV 13 2013 § 25 Jährliche Berichte über Emissionen (Law)
...vier Kalenderjahre, 9. die Angabe, ob die Feuerungsanlage Teil einer Raffinerie ist. (2) Bi...
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BauWiAusbV 1999 Anlage 13 (zu § 69) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 1999, 1217 - 1219) ...
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BedGgstV Anlage 13 (zu § 4 Absatz 3 und 4) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2009, 3135 - 3137; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...
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FeV 2010 Anlage 13 (zu § 40) (Law)
(Fundstelle BGBl. I 2014, 363 – 367) Im Fahreignungsregister sind nachfolgende Entscheidungen zu speich...
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BBhV Anlage 13 (zu § 41 Absatz 1 Satz 3) (Law)
...viren (HPV) für Mädchen, die das neunte, aber noch nicht das 18. Lebensjahr vollendet haben
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TierSeuchSchBMV Anlage 13 (zu § 37 Abs. 1 Satz 2) (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2005, 1046; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote ...
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SeeStrO 1972 Regel 13 Überholen (Law)
a) Ungeachtet der Regeln des Teiles B Abschnitte I und II muß jedes Fahrzeug beim Überholen dem anderen ausweichen. b) Ein Fahrzeug gilt als überholendes Fahrzeu...
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PStV Anlage 13 (zu § 31 Absatz 3) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2013, 1158)
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BImSchV 13 2013 § 4 Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz fester Brennstoffe, ausgenommen Biobrennstoffe (Law)
(1) Großfeuerungsanlagen, die feste Brennstoffe mit Ausnahme von Biobrennstoffen einsetzen, sind so zu errichten und zu betreiben, dass die Anforderungen dieses Absatzes und der Absätze 3...
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BImSchV 13 2013 § 5 Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz von Biobrennstoffen (Law)
(1) Großfeuerungsanlagen, die Biobrennstoffe einsetzen, sind so zu errichten und zu betreiben, dass die Anforderungen dieses Absatzes und der Absätze 2 bis 7 eingehalten werden. Der Betre...
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AltPflAPrV § 13 Niederschrift über die Prüfung (Law)
Über die Prüfung ist eine Niederschrift zu fertigen, aus der Gegenstand, Ablauf und Ergebnisse der Prüfung und etwa vorkommende Unregelmäßigkeiten hervorgehen.
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BÄO § 13 VII Straf- und Bußgeldvorschriften (Law)
Wer die Heilkunde ausübt, solange durch vollziehbare Verfügung das Ruhen der Approbation angeordnet ist, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft.
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BauPÜAnO § 13 Zulassung, Niederlassung (Law)
(1) Die Zulassung wird für folgende Fachrichtungen ausgesprochen: 1. Metallbau 2. ...
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BauSparkG § 13 Besondere Pflichten des Prüfers (Law)
Bei der Prüfung des Jahresabschlusses einer Bausparkasse hat der Prüfer auch festzustellen, ob 1. die Bausparsummen den Allgemei...
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AAppO § 13 Rücktritt und Versäumnis (Law)
(1) Nach der Zulassung zu einem Prüfungsabschnitt ist ein Rücktritt von einer Prüfung nur mit Genehmigung des Landesprüfungsamtes zulässig. Der Prüfling hat die Gründe für seinen Rücktritt unverzüglic...