• ZuV 2020 § 25 Nachweis anlagenspezifischer Emissionsminderungen (Law)

  (1) Für die anlagenspezifische Emissionsminderung ist die Reduzierung des Emissionswertes der Anlage in einem Berichtsjahr der Handelsperiode 2013 bis 2020 gegenüber dem nach § 24 bestimmten Emissions...

• AZRG § 25 Datenübermittlung an nichtöffentliche Stellen, die humanitäre oder soziale Aufgaben wahrnehmen (Law)

  ...§ 4 zulässig ist, 4. Sterbedatum. (2) Das Übermittlungsersuchen soll die Grundpersonalien e...

• AsylVfG 1992 § 25 Anhörung (Law)

  ...§ 1 Absatz 1 Nummer 2 oder ein Asylverfahren eingeleitet oder durchgeführt ist. (2) Der Ausländer hat alle sonstigen Tatsachen und Umstände anzugeben, die einer Abschiebung oder einer Abschi...

• AufenthG 2004 § 25 Aufenthalt aus humanitären Gründen (Law)

  ...§ 10 Absatz 1 oder § 11 Absatz 1 Nummer 3 des Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetzes oder nach § 15a des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes wurde, kann, auch wenn er vollziehbar ausreisepflichtig ist, für ei...

• BBhV § 25 Hilfsmittel, Geräte zur Selbstbehandlung und Selbstkontrolle, Körperersatzstücke (Law)

  ...§ 78 des Bundesbeamtengesetzes notwendig ist. Die Festsetzungsstelle entscheidet in Fällen des Satzes 1 mit Zustimmung der obersten Dienstbehörde. Die oberste Dienstbehörde hat bei Aufwendungen von me...

• AOEG 1977 § 25 Erteilung einer verbindlichen Auskunft (Law)

  (1) § 89 Absatz 3 bis 7 der Abgabenordnung in der Fassung des Artikels 3 des Gesetzes vom 1. November 2011 (BGBl. I S. 2131) ist erstmals auf Anträge anzuwenden, die nach dem 4. November 2011 bei der ...

• AP-mDBGSV § 25 Mündliche und praktische Prüfung (Law)

  ...§ 17 in Verbindung mit § 6 Abs. 4 und § 8 Abs. 3; die Fachprüfenden schlagen die Bewertung vor. (5) Für die praktische Prüfung innerhalb der Zwischenprüfung gilt § 15 Abs. 4 Satz 3. ...

• ApoBetrO 1987 § 25 (weggefallen) (Law)

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• Biokraft-NachV § 25 Anerkannte Zertifikate (Law)

  ...§ 26 ausgestellt worden sind, 2. Zertifikate nach § 30 und 3. Zertifikate nach §...

• BKAG 1997 § 25 Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten (Law)

  ...§ 5 gewonnenen Daten ist unter den Voraussetzungen der §§ 10 und 14 zulässig. (2) Die zur Erfüllung der Aufgaben nach § 5 erhobenen Daten sind in Dateien zu löschen und in Akten zu sperren, ...

• EnergieStG § 25 Steuerbefreiung für Verwendungen zu anderen Zwecken (Law)

  ...§ 6 liegt. Satz 2 gilt nicht, wenn zur Herstellung eines Energieerzeugnisses im Sinn des § 4 Waren der Unterpositionen 2710 11 21, 2710 11 25 oder 2710 19 29 der Kombinierten Nomenklatur eingesetzt we...

• ErdölBevG 2012 § 25 Grundsätze der Wirtschaftsführung (Law)

  ...§ 105 Absatz 1 Nummer 1 und 2 der Bundeshaushaltsordnung genannten Vorschriften der Bundeshaushaltsordnung sind nicht anzuwenden. (2) Der Erdölbevorratungsverband hat ein kaufmännisches Rech...

• BNatSchG 2009 § 25 Biosphärenreservate (Law)

  (1) Biosphärenreservate sind einheitlich zu schützende und zu entwickelnde Gebiete, die 1. großräumig und für bestimmte Landscha...

• ESBO § 25 Freie Räume und vorstehende Teile an den Stirnseiten der Fahrzeuge (Law)

  (1) An den Stirnseiten neu zu bauender Fahrzeuge außer Rollböcken muß auf jeder Seite der Zugeinrichtung ein Raum nach Anlage 6 freigehalten werden. (2) Außerhalb dieses Raumes müssen alle f...

• EuWO 1988 § 25 Zuständige Behörde, Form des Wahlscheines (Law)

  Der Wahlschein wird nach dem Muster der Anlage 8 von der Gemeindebehörde erteilt, in deren Wählerverzeichnis der Wahlberechtigte eingetragen ist oder hätte eingetragen werden müssen.

• DWG § 25 Unvereinbarkeit von Ämtern und Tätigkeiten (Law)

  (1) Die Mitgliedschaften in den Gremien der Deutschen Welle schließen sich gegenseitig aus. Der Intendant darf nicht Gremienmitglied sein. (2) Die Mitglieder der Gremien dürfen ...

• BtMG 1981 § 25 Gebühren und Auslagen (Law)

  (1) Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte erhebt für seine individuell zurechenbaren öffentlichen Leistungen nach diesem Gesetz und den auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsver...

• FamFG § 25 Anträge und Erklärungen zur Niederschrift der Geschäftsstelle (Law)

  (1) Die Beteiligten können Anträge und Erklärungen gegenüber dem zuständigen Gericht schriftlich oder zur Niederschrift der Geschäftsstelle abgeben, soweit eine Vertretung durch einen Rechtsanwalt nic...

• FlUUG § 25 Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Daten (Law)

  ...§ 11 und die Teilnehmer nach § 14 dürfen im Rahmen ihrer Befugnisse nach den §§ 11 und 16 personenbezogene Daten aller an dem Unfall oder der Störung beteiligten oder betroffenen Personen, sowie von Z...

• FertigPackV 1981 § 25 Minusabweichungen bei bestimmten Fertigpackungen ungleicher Nennfüllmenge (Law)

  ...§ 23 Abs. 3 festgelegten Werte nicht überschreitet.