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BImSchV 39 Anlage 6 (zu den §§ 1, 16 und 19) (Law)
...kstoffdioxid und Stickstoffoxiden gilt die Methode, die in DIN EN 14211:2012, Ausgabe November 2012, „Außenluft – Messverfahren zur Bestimmung der Konzentration von Stickstoffdioxid und Stickstoffmono...
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BesVNG 1 § 1 (Law)
(weggefallen)
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BWO 1985 Anlage 3 (zu § 19 Absatz 1) (Law)
...kreis wählen wollen, müssen Sie einen Wahlschein beantragen. Den Antrag können Sie mit dem Vordruck auf der Rückseite stellen. Er kann auch ohne Vordruck schriftlich, elektronisch oder mündlich (nicht...
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TierSchTrV 2009 Anlage 3 (zu § 19 Abs. 1) (Law)
...Kontrolle 1 2 1. Klauentiere und Einhufer in Sen...
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AUV 2012 § 19 Ausstattungspauschale (Law)
...1 ergebenden Betrages. Für jedes Kind, für das ihr Auslandskinderzuschlag zusteht, erhält die berechtigte Person einen Betrag in Höhe von 14 Prozent des Grundgehalts der Stufe 8 der Besoldungsgruppe A...
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AVAG 2001 § 19 Prüfung der Beschränkung (Law)
...kung die Beschränkung auf Sicherungsmaßregeln nach dem auszuführenden Anerkennungs- und Vollstreckungsvertrag, nach § 18 dieses Gesetzes oder auf Grund einer auf diesem Gesetz beruhenden Anordnung (§ ...
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AufenthV § 19 Befreiung für Inhaber dienstlicher Pässe (Law)
...keine Erwerbstätigkeit mit Ausnahme der in § 17 Abs. 2 bezeichneten ausüben.
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BBiG 2005 § 19 Fortzahlung der Vergütung (Law)
...1) Auszubildenden ist die Vergütung auch zu zahlen 1. für die Zeit der Freistellung (§ 15), 2. ...
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ApoBetrO 1987 § 19 Erwerb und Abgabe von verschreibungspflichtigen Tierarzneimitteln (Law)
...ktronischer Form vorgelegt wird, sind bei der Abgabe die Angaben nach Satz 2 Nr. 2, auch in Verbindung mit Satz 4, zu dokumentieren. Soweit in den Fällen des Satzes 2 Nr. 1 Buchstabe b und Nr. 2 Buchs...
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BImSchV 12 2000 § 19 Meldeverfahren (Law)
...künftigen Verhinderungsmaßnahmen abzugeben, sobald die Analyse nach Nummer 1 vorliegt. Zur Erfüllung ihrer Verpflichtungen nach den Nummern 1, 2 und 4 kann die ...
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BinSchPatentV 1998 § 19 Befreiungen und Erleichterungen (Law)
...kation nach § 7 Abs. 5 Nr. 1 verfügt, ist vom praktischen Teil der Prüfung befreit und kann von dem Teil der Prüfung befreit werden, der sich auf nautische Kenntnisse bezieht. (3) Ein Bewerb...
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BinSchUO 2008 § 19 Normen (Law)
...kenamt in München archivmäßig gesichert hinterlegt.
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BioSt-NachV § 19 Nachtrag fehlender Angaben (Law)
...18 Absatz 1 nicht in einem Nachhaltigkeitsnachweis enthalten sind, können nur nachgetragen werden 1. durch die Schnittstelle, die den Nachhal...
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BKAG 1997 § 19 Amtshandlungen, Unterstützungspflichten der Länder (Law)
...keit ermittelt, sowie den von ihm gemäß § 17 Abs. 1 entsandten Beamten Auskunft und gewähren Akteneinsicht. Das gleiche gilt für die nach § 18 Abs. 1 tätig werdenden Polizeibeamten der Länder. ...
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EZulV 1976 § 19 Weitergewährung bei Unterbrechung der zulageberechtigenden Tätigkeit (Law)
...1 Nummer 2 bis 6 wird die Zulage nur weitergewährt bis zum Ende des Monats, der auf den Eintritt der Unterbrechung folgt. Bei einer Unterbrechung der zulageberechtigenden Tätigkeit durch Erkrankung ei...
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EnVKG 2012 § 19 Kostenfreiheit und Duldungspflicht (Law)
...1 Absatz 2 ist das Anbringen des Etiketts und die Information nach § 18 Absatz 1 durch den Berechtigten nach § 16 Absatz 1 oder den Verpflichteten nach § 17 Absatz 1 kostenfrei. (2) Der Eige...
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EnWG 2005 § 19 Technische Vorschriften (Law)
...kel 7 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2016/631 der Kommission vom 14. April 2016 zur Festlegung eines Netzkodex mit Netzanschlussbestimmungen für Stromerzeuger (ABl. L 112 vom 27.4.2016, S. 1) wahr. Die ...
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ErdölBevG 2012 § 19 Aufgaben des Beirats (Law)
...1) Der Beirat 1. überwacht die Tätigkeit des Vorstandes, 2. berät über alle Frage...
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BVerfSchG § 19 Übermittlung personenbezogener Daten durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (Law)
...kvertrages über die Rechtsstellung ihrer Truppen hinsichtlich der in der Bundesrepublik Deutschland stationierten ausländischen Truppen vom 3. August 1959 (BGBl. 1961 II S. 1183, 1218) verpflichtet is...
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EG-FGV 2011 § 19 Besondere Verfahren (Law)
...1) Die den Mitgliedstaaten nach Artikel 15 Absatz 3 und 4 sowie Artikel 16 der Richtlinie 2002/24/EG obliegenden Aufgaben werden für die Bundesrepublik Deutschland vom Kraftfahrt-Bundesamt wahrgenomme...