GlasappAusbV § 1 Anwendungsbereich (Law)

...lasapparatebauer/Glasapparatebauerin nach der Handwerksordnung und für die Berufsausbildung in dem nach § 2 anerkannten Ausbildungsberuf.

GVGEG § 1 (weggefallen) (Law)

HaldeRlAnO § 1 (Law)

...1 vom 28. März 1978 (GBl. I Nr. 12 S. 156). *2) Z.Z. gilt die Vierte Durchführungsverordnung vom 13. Juli 1977 zum Berggesetz ...

HeimMindBauV § 1 Anwendungsbereich (Law)

...1 Abs. 1 des Heimgesetzes, die in der Regel mindestens sechs Personen aufnehmen, dürfen nur betrieben werden, wenn sie die Mindestanforderungen der §§ 2 bis 29 erfüllen, soweit nicht nach den §§ 30 un...

ImmoWertV § 1 Anwendungsbereich (Law)

(1) Bei der Ermittlung der Verkehrswerte (Marktwerte) von Grundstücken, ihrer Bestandteile sowie ihres Zubehörs und bei der Ableitung der für die Wertermittlung erforderlichen Daten einschließlich der...

InfElekAusbV § 1 Anwendungsbereich (Law)

...lage A der Handwerksordnung staatlich anerkannt.

KHG § 1 Grundsatz (Law)

...Landesrechts insbesondere die wirtschaftliche Sicherung freigemeinnütziger und privater Krankenhäuser zu gewährleisten. Die Gewährung von Fördermitteln nach diesem Gesetz darf nicht mit Auflagen verbu...

MedienFortbV § 1 Fortbildungsabschlüsse (Law)

...1. Geprüfter Industriemeister/Geprüfte Industriemeisterin – Fachrichtung Printmedien, 2. Geprüfter Medienfach...

MontanMitbestGErgG § 1 (Law)

...1. Mai 1951 - Bundesgesetzbl. I S. 347 - (Montan-Mitbestimmungsgesetz) ein Mitbestimmungsrecht haben, regelt sich nach den Vorschriften dieses Gesetzes.

MPAFHBundV § 1 Geltungsbereich (Law)

...Laufbahn des höheren nichttechnischen Verwaltungsdienstes.

SiSchmAusbV § 1 Anwendungsbereich (Law)

Diese Verordnung gilt für die Berufsausbildung in dem Ausbildungsberuf Silberschmied/Silberschmiedin nach der Handwerksordnung und für die Berufsausbildung in dem nach § 2 anerkannten Ausbildungsberuf...

SportSeeSchV § 1 Anwendungsbereich (Law)

...12 Seemeilen Abstand von der Festlandküste. Küstennahe Seegewässer im Sinne dieser Verordnung sind die Gewässer aller Meere bis zu 30 Seemeilen Abstand von der Festlandküste sowie die Seegebiete der O...

StBerG § 1 Anwendungsbereich (Law)

...1) Dieses Gesetz ist anzuwenden auf die Hilfeleistung 1. in Angelegenheiten, die durch Bundesrecht, Recht der Europäischen Union oder der Ver...

SVG § 1 (Law)

...1, der §§ 4, 7, 8 und 41 Absatz 1 Satz 1 Halbsatz 1, des § 41 Absatz 2 sowie der §§ 46, 48, 63 bis 63c und 63e bis 63g gilt nicht für Soldaten auf Zeit, die keinen Anspruch auf Besoldung haben (§ 3 Ab...

ZIV § 1 Zielsetzung (Law)

...lassen ist.

OrthoptAPrV § 1 Ausbildung (Law)

...lage 1 aufgeführten theoretischen und praktischen Unterricht und die in Anlage 2 aufgeführte praktische Ausbildung.

SchKiSpV § 1 Geltungsbereich (Law)

...1) Die Bestimmungen dieser Verordnung gelten für die Versorgung der - Schüler der allgemeinbildenden Schulen ...

SeeSpbootV § 1 Geltungsbereich (Law)

...14, 15, 17 und 19, nicht für Sportboote, die mit Gestellung eines Bootsführers oder einer Besatzung gegen Entgelt überlassen werden und der Schiffssicherheitsverordnung vom 18. September 1998 (BGBl. I...

SchleusV § 1 Geltungsbereich (Law)

...1) Diese Verordnung gilt für die Schleusenbereiche Brunsbüttel und Kiel-Holtenau (Nord-Ostsee-Kanal), Strohbrück (Achterwehrer Schifffahrtskanal), Gieselau (Gieselau-Kanal), Lexfähr, Nordfeld und Eide...

PStV § 1 Standesamt (Law)

...1) Jedes Standesamt führt eine Bezeichnung. Bei gleichnamigen Standesämtern ist ein unterscheidender Zusatz hinzuzufügen. (2) Amtssitz sind die Diensträume des Standesamts.