PreisLS Nr 11 Fertigungsstoffe (Law)

(1) Als Fertigungsstoffe sind zu erfassen a) Einsatz- und Fertigungsstoffe (Grundstoffe und Halbzeuge, die Bestandteile der Erze...

LuftBO (XXXX) §§ 11 bis 13 (weggefallen) (Law)

AAppO § 11 Mündliche Prüfungen (Law)

...18 Abs. 1 Ziffer V. genannten Faches können auch andere an der Hochschule in diesem Fach selbständig Lehrende bestellt werden. Die Prüfung in den einzelnen Fächern erfolgt durch das für das betreffend...

BeamtVG § 11 Sonstige Zeiten (Law)

Die Zeit, während der ein Beamter vor der Berufung in das Beamtenverhältnis 1. a) ...

BerlinFG § 11 Verfahren bei der Kürzung (Law)

...1) Die Kürzungsbeträge nach den §§ 1 und 1a sind mit der für einen Voranmeldungszeitraum oder Besteuerungszeitraum geschuldeten Umsatzsteuer zu verrechnen. (2) Werden Entgelte oder Verrechnu...

BeschG § 11 Zulassung sonstiger Munition (Law)

...1) Munition im Sinne der Anlage 1 Abschnitt 1 Unterabschnitt 3 Nr. 1.1 bis 1.3 zum Waffengesetz darf gewerbsmäßig nur vertrieben oder anderen überlassen werden, wenn sie ihrem Typ und ihrer Bezeichnun...

BetrAVG § 11 Melde-, Auskunfts- und Mitteilungspflichten (Law)

...1) Der Arbeitgeber hat dem Träger der Insolvenzsicherung eine betriebliche Altersversorgung nach § 1b Abs. 1 bis 4 für seine Arbeitnehmer innerhalb von 3 Monaten nach Erteilung der unmittelbaren Verso...

BewG § 11 Wertpapiere und Anteile (Law)

...103 sind anzuwenden. Die §§ 199 bis 203 sind zu berücksichtigen. (2a) (weggefallen) (3) Ist der gemeine Wert einer Anzahl von Anteilen an einer Kapitalgesellschaft, die einer Perso...

BGB § 11 Wohnsitz des Kindes (Law)

Ein minderjähriges Kind teilt den Wohnsitz der Eltern; es teilt nicht den Wohnsitz eines Elternteils, dem das Recht fehlt, für die Person des Kindes zu sorgen. Steht keinem Elternteil das Recht zu, fü...

ErsDiG § 11 Zurückstellung vom Zivildienst (Law)

...strafe, Strafarrest, Jugendstrafe oder Jugendarrest verbüßt, sich in Untersuchungshaft befindet oder nach § 63 des Strafgesetzbuches in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebracht ist. ...

BrennO 1998 § 11 (Law)

...1 in dreifacher Ausfertigung anzulegen, von dem ein Stück bei der Zollstelle, das zweite Stück in der Brennerei aufzubewahren und das dritte an die Rechnungsstelle des Bundesmonopolamts e...

DestAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)

...14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 112 des Berufsbildungsgesetzes auch im Land Berlin.

ChemFachAusbV § 11 Nichtanwenden von Vorschriften (Law)

...12 nicht mehr anzuwenden.

FahrmAusbV § 11 Fortsetzung der Berufsausbildung (Law)

...1 der Gesellen-/Abschlussprüfung zum Zweiradmechaniker/zur Zweiradmechanikerin - Fachrichtung Fahrradtechnik - entsprechend § 2 Abs. 1 der Verordnung über die Erprobung einer neuen Ausbildungsform für...

GlasmAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)

...14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 112 des Berufsbildungsgesetzes auch im Land Berlin.

GmbHG § 11 Rechtszustand vor der Eintragung (Law)

...1) Vor der Eintragung in das Handelsregister des Sitzes der Gesellschaft besteht die Gesellschaft mit beschränkter Haftung als solche nicht. (2) Ist vor der Eintragung im Namen der Gesellsch...

HeimMitwirkungsV § 11 Mitteilung an die zuständige Behörde (Law)

...Struktur der Bewohnerschaft der Bildung eines Heimbeirates entgegensteht. (2) Absatz 1 gilt entsprechend, wenn der Heimbeirat vor Ablauf der regelmäßigen Amtszeit nach § 13 neu zu wählen ist...

FeinwAusbV § 11 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt w...

GenTSV § 11 Haltung von Versuchstieren in Tierhaltungsräumen (Law)

...1) Werden in Tierhaltungsräumen Tiere gehalten, die durch gentechnische Arbeiten entstanden sind oder bei gentechnischen Arbeiten verwendet werden, sind bei den Sicherheitsstufen nach § 7 Abs. 1 Gente...

MedienKfmAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...1. August 2006 in Kraft.