HeizölLBV § 15 Zuständige Stellen (Law)

...1975 bestimmten Stellen.

JArbSchG § 15 Fünf-Tage-Woche (Law)

Jugendliche dürfen nur an fünf Tagen in der Woche beschäftigt werden. Die beiden wöchentlichen Ruhetage sollen nach Möglichkeit aufeinander folgen.

JuSchG § 15 Jugendgefährdende Trägermedien (Law)

...1. einen der in § 86, § 130, § 130a, § 131, § 184, § 184a, 184b oder § 184c des Strafgesetzbuches bezeichneten Inhalte haben, 2. ...

LFGB § 15 Deutsches Lebensmittelbuch (Law)

...1) Das Deutsche Lebensmittelbuch ist eine Sammlung von Leitsätzen, in denen Herstellung, Beschaffenheit oder sonstige Merkmale von Lebensmitteln, die für die Verkehrsfähigkeit der Lebensmittel von Bed...

SachenRBerG § 15 Verhältnis der Ansprüche (Law)

...1 Abs. 1 bezeichneten Voraussetzungen vorliegen. Macht der Grundstückseigentümer von seinem Recht nach Satz 1 Gebrauch, so sind die in Absatz 1 bezeichneten Ansprüche des Nutzers ausgeschlossen. ...

SchfHwG § 15 Anlassbezogene Überprüfungen (Law)

...1. die Betriebs- und Brandsicherheit einer Anlage nicht gewährleistet ist oder 2. unmittelbar von der Anlage ...

NAV § 15 Überprüfung der elektrischen Anlage (Law)

...1) Der Netzbetreiber ist berechtigt, die Anlage vor und, um unzulässige Rückwirkungen auf Einrichtungen des Netzbetreibers oder Dritter auszuschließen, auch nach ihrer Inbetriebsetzung zu überprüfen. ...

PStG § 15 Eintragung in das Eheregister (Law)

...1) Im Eheregister werden im Anschluss an die Eheschließung beurkundet 1. Tag und Ort der Eheschließung, 2. ...

RDG § 15 Vorübergehende Rechtsdienstleistungen (Law)

...strierungsverfahren kann auch über eine einheitliche Stelle nach den §§ 71a bis 71e des Verwaltungsverfahrensgesetzes abgewickelt werden. Die Meldung muss neben den nach § 16 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 ...

RTrAbwG § 15 Übergegangenes Verwaltungsvermögen (Law)

...135 Abs. 2 des Grundgesetzes Vermögensgegenstände übergegangen sind, haben den öffentlichen Rechtsträger von den vor dem 24. Mai 1949 begründeten Verbindlichkeiten freizustellen, für die dingliche Sic...

TPG § 15 Aufbewahrungs- und Löschungsfristen (Law)

...1 Nr. 4, § 8b Abs. 1 und 2, § 8c Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe b und Abs. 2 und 3 und zur gutachtlichen Stellungnahme nach § 8 Abs. 3 Satz 2 sowie die Dokumentationen der Organentnahme, -vermittlung und -übe...

TrZollV § 15 Versorgungsberechtigte Personen (Law)

...1) Personen, die Anspruch auf Versorgung durch die ausländischen Streitkräfte haben (versorgungsberechtigte Personen), im Sinne dieser Verordnung sind, 1. ...

VSVgV § 15 Leistungsbeschreibung und technische Anforderungen (Law)

...1 Buchstabe b der Richtlinie 2009/81/EG sind zum Gegenstand der Bekanntmachung oder der Vergabeunterlagen zu machen. (3) Unbeschadet zwingender technischer Vorschriften einschli...

PKDBSa § 15 Anspruchsberechtigte Hinterbliebene (Law)

...1986 eingetreten ist; ist der Tod der Arbeitnehmerin vor dem 1. Juli 1986 eingetreten, besteht ein Anspruch des Witwers auf Hinterbliebenenrente nur dann, wenn die Ehe vor Vollendung des 65. Lebensjah...

SozhiDAV § 15 Überwachung des Dateneingangs, Datenlöschung (Law)

...1 Satz 2 erfolgt, löscht die Vermittlungsstelle die Antwortdatensätze bis zum 15. des dritten auf den Abgleichszeitraum folgenden Monats.

TEIV § 15 Aufgaben der benannten Stellen (Law)

...1) Benannte Stellen haben auf schriftlichen Antrag hin 1. bei Interoperabilitätskomponenten die Konformität und Gebrauchstauglichkeit nach Ar...

WiPrPrüfV § 15 Mündliche Prüfung (Law)

...13 und 13b der Wirtschaftsprüferordnung werden drei Themen zur Wahl gestellt; umfasst die Prüfung weniger als drei Prüfungsgebiete, erhöht sich die Zahl der Themen aus dem Prüfungsgebiet nach § 4 Absa...

WoFG § 15 Gegenstände des Kooperationsvertrags (Law)

...1) Gegenstände des Kooperationsvertrags können insbesondere sein: 1. die Begründung oder Verlängerung von Belegungs- und Mietbindungen an Woh...

WpÜG § 15 Untersagung des Angebots (Law)

...1. die Angebotsunterlage nicht die Angaben enthält, die nach § 11 Abs. 2 oder einer auf Grund des § 11 Abs. 4 erlassenen Rechtsverordnung erforderlich sind, ...

SchwPestV 1988 (XXXX) §§ 15 bis 21 (weggefallen) (Law)