• TÄHAV § 6 (weggefallen) (Law)

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• WSG § 6 Heilfürsorge (Law)

  Den Soldaten wird unentgeltliche truppenärztliche Versorgung gewährt. § 69a des Bundesbesoldungsgesetzes ist entsprechend anzuwenden. Bei Wehrdienst nach dem Vierten und Fünften Abschnitt des Soldaten...

• ZAGMonAwV § 6 Inkrafttreten (Law)

  ...1. Oktober 2009 in Kraft.

• ZHG § 6 (Law)

  (weggefallen)

• BäderFAngAusbV § 6 Berichtsheft (Law)

  Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...

• AltPflAPrV § 6 Prüfungsausschuss (Law)

  ...1 Satz 2 Nr. 1 sowie dessen Stellvertreterin oder Stellvertreter. Sie bestellt die Mitglieder nach Absatz 1 Satz 2 Nr. 3 und deren Stellvertreterinnen oder Stellvertreter auf Vorschlag der Leiterin od...

• AsphAusbV § 6 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  Die in § 5 genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen nach der in der Anlage für die berufliche Grundbildung und für die berufliche Fachbildung enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gl...

• AuslSchuldAbkAG § 6 (Law)

  In den Fällen des § 3 und des § 5 ist der Schuldner der Gerichtsbarkeit der Schiedsinstanzen, die in dem Abkommen und seinen Anlagen vorgesehen sind, nicht unterworfen.

• ÖLGKontrollStZulV § 6 Risikoanalyse (Law)

  ...1 Nummer 3 sind je 100 Unternehmen, mit denen die Kontrollstelle einen Kontrollvertrag abgeschlossen hat, mindestens 10 unternehmensübergreifende Warenflusskontrollen für mindestens jeweils ein Erzeug...

• BDG § 6 Verweis (Law)

  Der Verweis ist der schriftliche Tadel eines bestimmten Verhaltens des Beamten. Missbilligende Äußerungen (Zurechtweisungen, Ermahnungen oder Rügen), die nicht ausdrücklich als Verweis bezeichnet werd...

• AgrarAusbV § 6 Abschlussprüfung (Law)

  ...1 zu gewichten. (5) Für den Prüfungsbereich Agrartechnik bestehen folgende Vorgaben: 1. ...

• AgrStatG § 6 Erhebungseinheiten (Law)

  ...1. die Betriebe nach § 91 Absatz 1a Nummer 1, 2. in Bayern: gemeinschaftlich genutzte Flächen von mindestens ...

• BEEG § 6 Auszahlung (Law)

  Elterngeld und Betreuungsgeld werden im Laufe des Monats gezahlt, für den sie bestimmt sind.

• BinSchG § 6 Überwachungsbefugnis (Law)

  ...13 des Grundgesetzes) eingeschränkt. (1a) Die mit der Durchführung der Aufgabe nach § 1 Absatz 1 Nummer 2 betrauten Personen dürfen Wasserfahrzeuge zur Verkehrskontrolle einschließlich der K...

• BergMAusbV § 6 Berichtsheft (Law)

  Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...

• BeurkG § 6 Ausschließungsgründe (Law)

  ...1) Die Beurkundung von Willenserklärungen ist unwirksam, wenn 1. der Notar selbst, 2. ...

• BLG § 6 (Law)

  ...1) Obliegt die Ausführung dieses Gesetzes Anforderungsbehörden der Länder, so handeln sie im Auftrag des Bundes, soweit der Vollzug des Gesetzes der Verteidigung einschließlich des Schutzes der Zivilb...

• DruckverarbAusbV § 6 Zwischenprüfung (Law)

  ...120 Minuten. (5) Für den Prüfungsbereich Verarbeitungstechnik bestehen folgende Vorgaben: 1. ...

• EdlStGrAusbV § 6 Ausbildungsplan (Law)

  Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• EGRechtÜblV § 6 (Law)

  Anpassungen durch den Einigungsvertrag sowie auf Grund von Verordnungsermächtigungen in anderen Vorschriften bleiben unberührt.