• HüSalmoV § 10 Amtliche Untersuchung (Law)

  ...rdacht einer Infektion mit Salmonellen der Kategorie 1 oder 2 begründen, führt die zuständige Behörde eine Untersuchung der betroffenen Herde nach Maßgabe der Nummer 2.2.2.2 Buchstabe a, der Nummern 3...

• HafenlogAusbV § 10 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

  ...rafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden, wenn die Vertragsparteien dies vere...

• HeimMindBauV § 10 Sanitäre Anlagen (Law)

  ...rte müssen mit Haltegriffen versehen sein. (4) In Einrichtungen mit Rollstuhlbenutzern müssen für diese Personen geeignete sanitäre Anlagen in ausreichender Zahl vorhanden sein.

• HkNDV § 10 Erstmalige Anlagenregistrierung (Law)

  ...Registerverwaltung registriert die Anlage und weist sie dem Konto der Antragstellerin oder des Antragstellers zu, wenn die Anlagenbetreiberin oder der Anlagenbetreiber dies beantragt und der Registerv...

• AAppO § 10 Schriftliche Prüfungen (Law)

  ...r darüber hinaus gestellten Prüfungsfragen zutreffend beantwortet hat. Hat der Prüfling die für das Bestehen der Prüfung erforderliche Mindestzahl zutreffend beantworteter Fragen nicht erreicht, laute...

• BäderFAngAusbV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...rordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.

• BBodSchG § 10 Sonstige Anordnungen (Law)

  ...rde verlangen, daß der Verpflichtete für die Aufrechterhaltung der Sicherungs- und Überwachungsmaßnahmen in der Zukunft Sicherheit leistet. Anordnungen zur Erfüllung der Pflichten nach § 7 dürfen getr...

• BAPostG § 10 Wirtschaftsführung, Rechnungslegung (Law)

  ...r Maßgabe entsprechend, dass die Entlastung der Präsidentin oder des Präsidenten erst nach der Entlastung der Bundesregierung (Artikel 114 Absatz 1 des Grundgesetzes) erfolgen darf.

• BedGgstV § 10 Kennzeichnung, Nachweispflichten (Law)

  ...r Erstellung der Erklärung. Darüber hinaus müssen der Hersteller oder der Einführer für Zwecke der Überwachung Nachweise darüber vorhalten, ob der Lebensmittelb...

• AugenoptAusbV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...rordnung tritt am 1. August 2011 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Berufsausbildung zum Augenoptiker/zur Augenoptikerin vom 4. März 1997 (BGBl. I S. 436) außer Kraft.

• BerlinFG § 10 Buchmäßiger Nachweis (Law)

  ...r Lieferer und der Tag der Lieferung an den Berliner Unternehmer oder der Werkleistende und der Tag der Werkleistung an den Berliner Unternehmer, wenn der Berliner Unternehmer den Gegenstand nicht sel...

• AMWHV § 10 Allgemeine Dokumentation (Law)

  ...rfen keine Veränderungen vorgenommen werden, die nicht erkennen lassen, ob sie bei der ursprünglichen Eintragung oder erst später gemacht worden sind. Die Unterlagen dürfen nur dafür autorisierten Per...

• BinSchG § 10 Amtliche Mitteilung (Law)

  ...r Schiffsregisterordnung zum Binnenschiffsregister angemeldet werden, 2. nach § 4 Abs. 3 der Schiffsregisterordnung angegebe...

• BGBEG § 10 Abweichende Vereinbarungen (Law)

  ...rm oder ein abweichendes Verfahren vereinbaren. Über die in den §§ 7 und 8 genannten Informationen hat der Zahlungsdienstleister jedoch mindestens einmal monatlich so zu unterrichten, dass der Zahlung...

• KlimaBergV § 10 Arbeiten in Notfällen (Law)

  ...rheblichen Schadens an bedeutenden Betriebseinrichtungen bei einem unvorhergesehenen Ereignis, wenn mit einer kurzen Einsatzzeit zu rechnen ist. ...

• KVMeistPrV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...ritt die Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Kraftverkehrsmeister/Geprüfter Industriemeister – Fachrichtung Kraftverkehr, Geprüfte Kraftverkehrsmeisterin/Geprüfte Industrie...

• LogMstrV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...rordnung tritt am 1. Februar 2010 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Meister/ Geprüfte Meisterin für Lagerwirtschaft vom 15. Oktober 1991 ...

• MarketKfmAusbV § 10 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

  ...rafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden, wenn die Vertragsparteien dies vere...

• MedienKfmAusbV § 10 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

  ...rafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden, wenn die Vertragsparteien dies vere...

• PBefG § 10 Entscheidung in Zweifelsfällen (Law)

  ...rüber, ob eine Personenbeförderung den Vorschriften dieses Gesetzes unterliegt oder welcher Verkehrsart oder Verkehrsform ein Verkehr zugehört oder wer Unternehmer im Sinne des § 3 Abs. 1 und 2 ist, s...