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ImmoWertV § 17 Ermittlung des Ertragswerts (Law)
(1) Im Ertragswertverfahren wird der Ertragswert auf der Grundlage marktüblich erzielbarer Erträge ermittelt. Soweit die Ertragsverhältnisse absehbar wesentlichen Veränderungen unterliegen oder wesent...
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MPAFHBundV § 17 Täuschung, Ordnungsverstoß (Law)
...asterarbeit festgestellt wird, ist Absatz 1 Satz 3 entsprechend anzuwenden. (3) Wird eine Täuschung erst nach Abschluss der Masterprüfung bekannt oder kann sie erst dann nachgewiesen werden,...
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PatV § 17 Öffentliche Beglaubigung von Unterschriften (Law)
...assen (§ 129 des Bürgerlichen Gesetzbuchs).
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StBDV § 17 Ladung zur schriftlichen Prüfung (Law)
Die zuständige Steuerberaterkammer lädt die Bewerber, die Aufsichtsarbeiten zu fertigen haben, spätestens einen Monat vor dem Tag der ersten Aufsichtsarbeit.
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TextilGestAusbV § 17 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2011 in Kraft. Gleichzeitig treten die Sticker-Ausbildungsverordnung vom 29. Dezember 1983 (BGBl. 1984 I S. 2), die Stricker-Ausbildungsverordnung vom 7. Dezember 1...
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StVG § 17 Schadensverursachung durch mehrere Kraftfahrzeuge (Law)
...as weder auf einem Fehler in der Beschaffenheit des Fahrzeugs noch auf einem Versagen seiner Vorrichtungen beruht. Als unabwendbar gilt ein Ereignis nur dann, wenn sowohl der Halter als auch der Führe...
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ZO-Ärzte § 17 (Law)
(weggefallen)
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ZO-Zahnärzte § 17 (Law)
(weggefallen)
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WpPG § 17 Grenzüberschreitende Geltung gebilligter Prospekte (Law)
...assungsantragsteller die Einreichung eines Nachtrags zum Prospekt zur Billigung und dessen Veröffentlichung zu verlangen. Hat die Bundesanstalt Anhaltspunkte dafür, dass ein Nachtrag nach § 16 zu verö...
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ZollV § 17 Diplomaten- und Konsulargut (Law)
(1) Frei von Einfuhrabgaben im Sinne des Artikels 4 Nr. 10 Zollkodex sind unter der Voraussetzung der Gegenseitigkeit Waren, die 1. ...
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ZollVG § 17 Zollbehörden und Zollstellen, Grenzaufsichtsdienst (Law)
...assung. (2) Dienststellen der Zollverwaltung sind Zollbehörden im Sinne des Artikels 5 Nummer 1 des Zollkodex der Union. (3) Das Bundesministerium der Finanzen kann durch Rechtsver...
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PartG § 17 Aufstellung von Wahlbewerbern (Law)
Die Aufstellung von Bewerbern für Wahlen zu Volksvertretungen muß in geheimer Abstimmung erfolgen. Die Aufstellung regeln die Wahlgesetze und die Satzungen der Parteien.
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SÜG § 17 Aktualisierung und Wiederholungsüberprüfung (Law)
(1) Die Sicherheitserklärung ist der betroffenen Person, die eine sicherheitsempfindliche Tätigkeit ausübt, in der Regel nach fünf Jahren erneut zuzuleiten und im Falle eingetretener Veränderungen von...
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SchuldRAnpG § 17 Unredlicher Erwerb (Law)
(1) Der Grundstückseigentümer kann ein Vertragsverhältnis nach § 1 Abs. 1 kündigen, wenn der Nutzer beim Abschluß des Vertrages unredlich im Sinne des § 4 des Vermögensgesetzes gewesen ist. Die Kündig...
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UZwG § 17 Vollzugsbeamte im Land Berlin (Law)
...as Gesetz zur Regelung der Rechtsverhältnisse der in einzelnen Verwaltungszweigen des Landes Berlin beschäftigten Personen vom 26. April 1957 (Bundesgesetzbl. I S. 397) fallen.
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WiPrO § 17 Berufsurkunde und Berufseid (Law)
(1) Bewerber haben vor Aushändigung der Urkunde den Berufseid vor der Wirtschaftsprüferkammer oder einer von ihr im Einzelfall beauftragten Stelle zu leisten. Die Eidesformel lautet: ...
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AWaffV § 17 Grundsätze der Buchführungspflicht (Law)
...as Waffenherstellungs- und das Waffenhandelsbuch sind in gebundener Form oder in Karteiform oder mit Hilfe der elektronischen Datenverarbeitung im Betrieb oder in dem Betriebsteil, in dem die Schusswa...
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BBergG § 17 Entstehung des Bergwerkseigentums (Law)
...as Bergwerkseigentum liegt, 5. die Bezeichnung der Bodenschätze, für die das Bergwerkseigentum gilt, ...
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AtStrlSV § 17 Radioaktive Abfälle und Auswürfe (Law)
...assung und Endlagerung zuzuführen, sofern nicht durch Zwischenlagerung bis zu einem Jahr die Unterschreitung der Freigrenzen für radioaktive Abfälle erreicht wird oder bei der Erlaubnis andere Festleg...
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BDSG 1990 § 17 (Law)
(weggefallen)