• ZollV § 13 (Law)

  ...weggefallen)

• BImSchV 13 2013 § 8 Emissionsgrenzwerte für Gasturbinenanlagen (Law)

  ...wendet werden. Abweichend von Satz 1 dürfen andere Brennstoffe verwendet werden, wenn gleichwertige Maßnahmen zur Emissionsminderung von Schwefeloxiden angewendet werden. (6) Bei Einsatz gas...

• BImSchV 13 2013 § 11 Im Jahresmittel einzuhaltende Emissionsgrenzwerte (Law)

  ...weis über die Einhaltung der Betriebszeit zu führen und der zuständigen Behörde auf Verlangen vorzulegen. Der Betreiber hat die Nachweise jeweils fünf Jahre nach Ende des Nachweiszeitraums aufzubewahr...

• BImSchV 13 2013 § 16 Ableitbedingungen für Abgase (Law)

  ...Weise so abzuleiten, dass ein ungestörter Abtransport mit der freien Luftströmung ermöglicht wird. Zur Ermittlung der Ableitungshöhen sind die Anforderungen der Technischen Anleitung zur Reinhaltung d...

• AltholzV § 13 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...widrig im Sinne des § 69 Absatz 1 Nummer 8 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 3 Absatz 1...

• ASG § 13 Verpflichtungsbescheid (Law)

  ...weis auf die Vorschriften zur wirtschaftlichen und sozialen Sicherung des Verpflichteten, eine Rechtsmittelbelehrung und eine Unterrichtung darüber enthalten, daß eine Zuwiderhandlung gegen die Verpfl...

• AujeszkKrV § 13 (Law)

  Wird bei Schweinen, die sich auf Schweineausstellungen, Schweinemärkten und Veranstaltungen ähnlicher Art befinden, Aujeszkysche Krankheit amtlich festgestellt oder liegt ein Seuchen- oder Ansteckungs...

• ÖLGKontrollStZulV § 13 Verfahrensvorschriften (Law)

  ...Wochen, jeweils nach Zugang der vollständigen Antragsunterlagen bei der Bundesanstalt, zu entscheiden; § 42a Absatz 2 Satz 2 bis 4 des Verwaltungsverfahrensgesetzes findet Anwendung. Für das Verfahren...

• AGG § 13 Beschwerderecht (Law)

  ...weren, wenn sie sich im Zusammenhang mit ihrem Beschäftigungsverhältnis vom Arbeitgeber, von Vorgesetzten, anderen Beschäftigten oder Dritten wegen eines in § 1 genannten Grundes benachteiligt fühlen....

• ApoG § 13 (Law)

  ...wölf Monaten durch einen Apotheker verwalten läßt. (1b) Der Verwalter bedarf für die Zeit der Verwaltung einer Genehmigung. Die Genehmigung ist zu erteilen, wenn er die Voraussetzungen des §...

• BedGgstV § 13 Unberührtheitsklausel (Law)

  Die Bestimmungen der auf das Chemikaliengesetz gestützten Rechtsverordnungen und der Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug bleiben unberührt.

• BetrAVG § 13 (Law)

  ...weggefallen)

• BinSchPRG § 13 (Law)

  ...wohnen. Sie können eine Ausdehnung der Beweisaufnahme auf weitere Beweismittel beantragen. (4) Das Gericht ist befugt, eine Ausdehnung der Beweisaufnahme auch von Amts wegen anzuordnen, sowe...

• BGB § 13 Verbraucher (Law)

  ...wecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

• BienSeuchV § 13 (Law)

  ...weggefallen)

• EuRAG § 13 Voraussetzungen (Law)

  ...waltsordnung zur Rechtsanwaltschaft zugelassen, wenn er seine Fähigkeit, die Tätigkeit weiter auszuüben, gemäß §§ 14 und 15 nachweist. (2) Bei ihrer Entscheidung berücksichtigt die Rechtsanw...

• EEWärmeG § 13 Fördermittel (Law)

  ...Wärme oder Kälte wird durch den Bund bedarfsgerecht in den Jahren 2009 bis 2012 mit bis zu 500 Millionen Euro pro Jahr gefördert. Einzelheiten werden durch Verwaltungsvorschriften des Bundesministeriu...

• ElektroStoffV § 13 Konformitätsvermutung (Law)

  ...wie für deren Werkstoffe und Bauteile wird widerlegbar vermutet, dass sie die Anforderungen des § 3 Absatz 1 erfüllen, wenn 1. an ihnen durch...

• BSAVfV § 13 Prüfungsgebühren (Law)

  ...wegen der artbedingten Entwicklung der Pflanzen die Ausprägungen der Merkmale oder Eigenschaften in einer Prüfungsperiode nicht oder nicht vollständig festgestellt werden, so wird für diese Prüfungspe...

• BTÄO § 13 (Law)

  ...wirtschaft mitzuteilen. (6) (weggefallen) (7) Wenn ein Mitgliedstaat der Europäischen Union oder ein anderer Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum oder ...