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AltPflAPrV § 14 Bestehen der Prüfung, Zeugnis (Law)
...Prüfung ist bestanden, wenn jeder der nach § 5 Abs. 1 vorgesehenen Prüfungsteile mindestens mit der Note "ausreichend" bewertet worden ist. (2) Über die bestandene staatliche Prüfu...
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BBesG § 14 Anpassung der Besoldung (Law)
...ppen A 2 bis A 5, 3. der Amtszulagen um jeweils 2,35 Prozent die Monatsbeträge der Anlagen IV, V und...
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ArbGG § 14 Errichtung und Organisation (Law)
...3 und 4, wenn sich die Zuständigkeit nicht nach den bisher geltenden Vorschriften richten soll. (3) Mehrere Länder können...
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ÜblG 1 § 14 (Law)
...portes wie des Einzeltransportes. Entsprechendes gilt für etwaige Umsiedlungen aus Gebieten außerhalb des Bundes in das Bundesgebiet. (3) Kosten der Umsiedlung sind die Kosten des Transporte...
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BedGgstV § 14 (Aufhebung von Vorschriften) (Law)
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BelWertV § 14 Grundlagen der Sachwertermittlung (Law)
Der Sachwert des Beleihungsobjekts setzt sich aus dem Bodenwert und dem nach § 16 zu ermittelnden Wert der baulichen Anlage zusammen. Zu der baulichen Anlage gehören auch die Außenanlagen.
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BergtechAusbV § 14 Prüfungsbereich „Wirtschafts- und Sozialkunde“ (Law)
...praxisbezogen sein. Der Prüfling soll die Aufgaben schriftlich bearbeiten. (3) Die Prüfungszeit beträgt 60 Minuten.
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BeurkG § 14 Eingeschränkte Vorlesungspflicht (Law)
...pothek, Grundschuld, Rentenschuld, Schiffshypothek oder eines Registerpfandrechts an Luftfahrzeugen aufgenommen werden und nicht im Grundbuch, Schiffsregister, Schiffsbauregister oder im Register für ...
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BFStrMG § 14 Alt-Sachverhalte (Law)
...3 Absatz 3 nach der Anlage 3. (3) Für Sachverhalte, die ab dem 1. Januar 2009 und bis zum Ablauf des 31. Dezember 2014 entstanden sind, bestimmt sich der Mautsatz abweichend von § 3 Absatz 3...
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BHO § 14 Übersichten zum Haushaltsplan, Funktionenplan (Law)
...ppierung nach bestimmten Arten (Gruppierungsübersicht), b) in einer Gliederung nach bestimmten...
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EBO § 14 Signale und Weichen (Law)
...3 Abs. 1 Nr. 2). (13) Der Abstand zwischen dem Hauptsignal und dem zugehörigen Vorsignal soll mindestens so groß sein wie der zugelassene größte Bremsweg (§ 35 Abs. 4). Kürzere Vo...
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GOÄ 1982 § 14 (Law)
(Inkrafttreten und Übergangsvorschrift)
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GSG § 14 Versicherungspflicht von Rentnern (Law)
...pflichtig, wenn er die Voraussetzungen für die Versicherungspflicht nach § 5 Abs. 1 Nr. 11 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch oder nach Artikel 56 Abs. 1 bis 3 des Gesundheits-Reformgesetzes nicht er...
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HüSalmoV § 14 Betriebseigene Kontrollen (Law)
...Probe nach Maßgabe der Nummer 3.1.2 des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 517/2011 hergestellt wird und diese Probe nach Maßgabe der Nummern 3.2 bis 3.4...
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HAG § 14 Schutz der öffentlichen Gesundheit (Law)
...packung von Lebens- und Genußmitteln ergeben. (3) Die Bundesregierung kann mit Zustimmung des Bundesrates Heimarbeit, die mit erheblichen Gefahren für die öffentliche Gesundheit im Sinne des...
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HebG 1985 § 14 (Law)
...3. die für Beschäftigte im Krankenhaus geltenden Bestimmungen über die Schweigepflicht einzuhalten und über Betriebsgeheimnisse Stillschweigen zu wahren. ...
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FamGKG § 14 Abhängigmachung in bestimmten Verfahren (Law)
...päischen Beschlusses zur vorläufigen Kontenpfändung. (3) Im Übrigen soll in Verfahren, in denen der Antragsteller die Kosten schuldet (§ 21), vor Zahlung der Gebühr für das Verfahren im Allg...
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GenTG § 14 Freisetzung und Inverkehrbringen (Law)
...päischen Gemeinschaften oder der Europäischen Union nach Artikel 7 Abs. 3 in Verbindung mit Artikel 30 Abs. 2 der Richtlinie 2001/18/EG nach Anhörung der Kommission durch Rechtsverordnung mit Zustimmu...
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GenTSV § 14 Verantwortlichkeiten des Projektleiters (Law)
...3 sowie die Veranlassung der arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen und jeweils deren Protokollierung sowie die Protokollierung der eventuell auftretenden Unfälle, ...
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KäseV § 14 Allgemeine Vorschriften (Law)
...pitel II Teil II der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 mit spezifischen Hygienevorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs (ABl. EU Nr. L...