• BImSchV 13 2013 § 4 Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz fester Brennstoffe, ausgenommen Biobrennstoffe (Law)

  ...300 MW ein Emissionsgrenzwert von 300 mg/m 3 für den Tagesmittelwert und von 600 mg/m 3 für den Halbstundenmittelwert nicht üb...

• BImSchV 13 2013 § 5 Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz von Biobrennstoffen (Law)

  ...300 mg/m 3 für den Tagesmittelwert und 600 mg/m 3 für den Halbstundenmittelwert für Anlagen, die andere Biobrennstoffe einsetz...

• AltPflAPrV § 13 Niederschrift über die Prüfung (Law)

  Über die Prüfung ist eine Niederschrift zu fertigen, aus der Gegenstand, Ablauf und Ergebnisse der Prüfung und etwa vorkommende Unregelmäßigkeiten hervorgehen.

• BÄO § 13 VII Straf- und Bußgeldvorschriften (Law)

  ...strafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft.

• BauPÜAnO § 13 Zulassung, Niederlassung (Law)

  ...3. Holzbau. Die Zulassung kann für eine oder mehrere Fachrichtungen ausgesprochen werden. (2...

• BauSparkG § 13 Besondere Pflichten des Prüfers (Law)

  ...3 Nr. 5 bezeichnete Bestimmung der Allgemeinen Bedingungen für Bausparverträge eingehalten hat und 3. die Vorschriften einer...

• AAppO § 13 Rücktritt und Versäumnis (Law)

  ...3) Für die Ablegung der Prüfung in einem gemäß Absatz 1 oder Absatz 2 als nicht unternommen geltenden Prüfungsabschnitt oder Prüfungsfach gilt § 12 Abs. 2 entsprechend.

• AgrStatG § 13 Erhebungsart, Periodizität, Erhebungszeitraum, Merkmale (Law)

  Die Baumschulerhebung wird allgemein in den Jahren 2004, 2008, 2012, 2017 und dann alle vier Jahre in der Zeit von Juli bis August durchgeführt. Es werden Merkmale über die Nutzung der Baumschulfläche...

• AHStatDV § 13 Anlaß der Warenbewegung (Law)

  ...38 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93.

• AktG § 13 Unterzeichnung der Aktien (Law)

  Zur Unterzeichnung von Aktien und Zwischenscheinen genügt eine vervielfältigte Unterschrift. Die Gültigkeit der Unterzeichnung kann von der Beachtung einer besonderen Form abhängig gemacht werden. Die...

• ARegV § 13 Parameter für den Effizienzvergleich (Law)

  ...Stromversorgungsnetzen, insbesondere die Anzahl und Leistung von Anlagen zur Erzeugung von Strom aus Wind- und solarer Strahlungsenergie oder 7. ...

• BföV § 13 Form und Fristen (Law)

  ...3) Von den Fristen der Absätze 1 und 2 kann in begründeten Einzelfällen abgewichen werden.

• ErsDiG § 13 Verfahren bei der Zurückstellung (Law)

  (1) Zurückstellungen nach § 11 Abs. 1, 4 und 5 sind befristet auszusprechen. In den Fällen des § 11 Abs. 4, ausgenommen Satz 2 Nr. 1 Buchstabe b, Nr. 3, sowie des Absatzes 6, darf der anerkannte Krieg...

• FahrlG § 13 Erteilung der Fahrschulerlaubnis, Erlaubnisurkunde (Law)

  ...3) Ist der Inhaber der Fahrschulerlaubnis eine natürliche Person, so ist die Erteilung oder das Erlöschen der Fahrschulerlaubnis in seinem Fahrlehrerschein zu vermerken. Hierzu ist der Schein unverzüg...

• GmbHG § 13 Juristische Person; Handelsgesellschaft (Law)

  ...3) Die Gesellschaft gilt als Handelsgesellschaft im Sinne des Handelsgesetzbuchs.

• GeflPestSchV § 13 Haltung von Geflügel (Law)

  ...3. sonstige Belange der Tierseuchenbekämpfung nicht entgegenstehen. (4) Ist eine Genehmigung nach Absatz 3 ...

• HebG 1985 § 13 (Law)

  ...strumente und Apparate zur Verfügung zu stellen, die zur Ausbildung und zum Ablegen der staatlichen Prüfung erforderlich sind. ...

• KrWaffKontrG § 13 Sicherstellung und Einziehung (Law)

  ...3) Werden Kriegswaffen eingezogen, so geht mit der Unanfechtbarkeit der Einziehungsverfügung das Eigentum an ihnen auf den Staat über. Rechte Dritter an den Kriegswaffen erlöschen. Der Eigentümer oder...

• JGG § 13 Arten und Anwendung (Law)

  ...3. der Jugendarrest. (3) Zuchtmittel haben nicht die Rechtswirkungen einer Strafe.

• KerIndAusbV § 13 Schriftlicher Ausbildungsnachweis (Law)

  Die Auszubildenden haben einen schriftlichen Ausbildungsnachweis zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, den schriftlichen Ausbildungsnachweis während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildende...