LuftVStG § 5 Steuerbefreiungen (Law)

...meter Luftlinie von der Küste entfernt oder befindet sich auf einer anderen inländischen Insel; 5. Abflü...

NatPDrömlV § 5 Gebote (Law)

...men im Naturpark sind auf die Erhaltung und Förderung der gebietsspezifischen Mannigfaltigkeit an Arten und Formen sowie Ökosystemen, auf die Bewahrung und Wiederherstellung der charakteristischen Lan...

NatSGSchorfhV § 5 Gebote (Law)

...men mit der Reservatsverwaltung vorzunehmen. 9. Die jagdlichen Einrichtungen sind auf das notwendige Maß zurückzuführen und ...

OberflbeschAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

...menplanes für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

LMEV § 5 Einfuhr (Law)

...mer 2 sind von den zuständigen Behörden im Benehmen mit der Generalzolldirektion zu bestimmen. Sie sind von einem amtlichen Tierarzt zu leiten.

SpiritV § 5 Prüfungsverfahren (Law)

...mer. Die Prüfungsnummer setzt sich zusammen aus 1. einer Nummer für den Betrieb des Antragstellers (Betriebsnummer), die von der zuständigen ...

TiermedFAngAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...menplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheite...

PelzVAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

...menplans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

RStruktFG § 5 (weggefallen) (Law)

RVermG § 5 Rückfallvermögen (Law)

...meinde (Gemeindeverband) unmittelbar oder durch einen Dritten dem Deutschen Reich auf Grund eines Gesetzes, Verwaltungsaktes oder Rechtsgeschäftes unentgeltlich zur Verfügung gestellt haben und auf we...

RechKredV § 5 Gemeinschaftsgeschäfte (Law)

...mehreren Kreditinstituten gemeinschaftlich gewährt (Gemeinschaftskredit), so hat jedes beteiligte oder unterbeteiligte Kreditinstitut nur seinen eigenen Anteil an dem Kredit in die Bilanz aufzunehmen,...

ProdMechTextAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...menplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung der Ausbildungsinhalte ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten...

PartG § 5 Gleichbehandlung (Law)

...menhang mit einer Wahl gilt Absatz 1 während der Dauer des Wahlkampfes nur für Parteien, die Wahlvorschläge eingereicht haben. (3) Öffentliche Leistungen nach Absatz 1 können an bestimmte sa...

SchneidwMAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...menplan) vermittelt werden. Eine vom Ausbildungsrahmenplan innerhalb der beruflichen Grundbildung und innerhalb der beruflichen Fachbildung abweichende sachliche und zeitliche Gliederung der Ausbildun...

SchRegDV § 5 (Law)

...59 der Schiffsregisterordnung vom Registergericht aufzubewahren sind, werden zu den Registerakten genommen. Das gleiche gilt für die bei der Anmeldung eingereichten Urkunden, soweit sie nicht dem Anme...

WoGG § 5 Haushaltsmitglieder (Law)

...menlebt, dass nach verständiger Würdigung der wechselseitige Wille anzunehmen ist, Verantwortung füreinander zu tragen und füreinander einzustehen, 4. ...

WpÜG § 5 Beirat (Law)

...men im Sinne des § 2 Abs. 4 des Wertpapierhandelsgesetzes, 4. zwei Vertretern der Arbeitnehmer, 5. ...

WSG § 5 Dienstbekleidung (Law)

Dienstbekleidung und Ausrüstung werden unentgeltlich bereitgestellt.

ZÄPrO § 5 (Law)

(1) Der Vorsitzende des Prüfungsausschusses (Vorsitzender) leitet die Prüfung und setzt die Prüfungstermine für die einzelnen Fächer oder Abschnitte fest. Er achtet darauf, daß die Bestimmungen der Ap...

ZahlPrüfbV § 5 Berichtszeitraum (Law)

...men muss der Prüfungsbericht mindestens das Geschäftsjahr umfassen, das am Bilanzstichtag endet. Wurde die Prüfung unterbrochen, ist in dem Bericht darauf hinzuweisen und die Dauer der Unterbrechung u...