UVSV Anlage 7 (zu § 7 Absatz 1) (Law)

...as UV-Bestrahlungsgerät (Solarium) nicht nutzen, sollen in der Kabine nicht anwesend sein, wenn das Solarium betrieben wird. Dies gilt insbesondere für Kinder und Jugendliche. W...

BesVNG 1 (XXXX) §§ 14 bis 16 (weggefallen) (Law)

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GesBergV Anlage 7 (zu § 7) (Law)

...assen-%, die Konzentration des Quarzfeinstaubes bei einem Quarzanteil in dem Feinstaubgemisch von größer 5/k Massen-% maßgebend. In den Fällen der Anlage 6 Nr. 2.2 oder 2.3 sind die Konzentrationswert...

UStDV 1980 (XXXX) §§ 14 bis 16 (weggefallen) (Law)

StGBEG (XXXX) Art 14 bis 17 (Law)

Artikel 14 Polizeiaufsicht Soweit Vorschriften die Polizeiaufsicht zulassen, treten sie außer Kraft. ...

BewG Anlage 14 (zu § 163 Abs. 3, § 164 Abs. 2 und 4) (Law)

...77 348 Großbetriebe über 100 EGE 217 377 ...

ÄApprO 2002 Anlage 14 (zu § 40 Satz 1) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2002, 2434) Herr/Frau ............................................

BWO 1985 Anlage 14 (zu § 34 Abs. 4) (Law)

...7a des Strafgesetzbuches strafbar. Ausgegeben (Dienstsiegel der ......................., den ..............

RAG 20 (XXXX) §§ 14 und 15 (weggefallen) (Law)

BAPostSa § 7 Zusammensetzung (Law)

(1) Der Vorstand setzt sich aus einem Vorsitzenden und einem weiteren Mitglied zusammen. (2) Die Vorstandsmitglieder dürfen neben ihrem Amt kein anderes besoldetes Amt, kein Gewerbe und kein...

BauwAbdAusbV § 7 Ausbildungsplan (Law)

Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

AMVerkRV § 7 (Law)

(1) Die in § 44 Abs. 2 des Arzneimittelgesetzes genannten Arzneimittel sind vom Verkehr außerhalb der Apotheken ausgeschlossen, wenn 1. ...

AujeszkKrV § 7 (Law)

(1) Ist die Aujeszkysche Krankheit in einem Gehöft oder an einem sonstigen Standort amtlich festgestellt, so ordnet die zuständige Behörde die Tötung und unschädliche Beseitigung der seuchenkranken so...

BBodSchV § 7 Ausnahmen (Law)

...asten, bei denen nach Feststellung der zuständigen Behörde Gefahren, erhebliche Nachteile oder erhebliche Belästigungen mit einfachen Mitteln abgewehrt oder sonst beseitigt werden können, findet § 6 k...

ARegV § 7 Regulierungsformel (Law)

Die Bestimmung der Erlösobergrenzen für die Netzbetreiber erfolgt in Anwendung der jeweiligen Regulierungsformel in Anlage 1.

AGG § 7 Benachteiligungsverbot (Law)

...as Vorliegen eines in § 1 genannten Grundes bei der Benachteiligung nur annimmt. (2) Bestimmungen in Vereinbarungen, die gegen das Benachteiligungsverbot des Absatzes 1 verstoßen, sind unwir...

AGOZV § 7 Kennzeichnung (Law)

...as Anbaumaterial in den Verkehr bringt, stellt das Warenbegleitpapier oder das Etikett aus. Das Warenbegleitpapier oder das Etikett darf nur zur Begleitung von Anbaumaterial einer Sendung verwendet we...

BinSchPRG § 7 (Law)

...assen hat, dem Schiffseigner die nach Lage des Falles erforderliche Aufklärung zu erteilen, oder wenn ihm eine strafbare Handlung zur Last fällt. (3) Durch die Erteilung der Anweisung wird d...

BerlinFG § 7 Bemessungsgrundlage (Law)

...as vereinnahmte Entgelt und der Tag der Vereinnahmung buchmäßig nachzuweisen. Bei einem Wechsel der Besteuerungsart dürfen Kürzungsbeträge nicht doppelt in Anspruch genommen werden. (3) Als ...

BKV § 7 (Law)

(weggefallen)