• HeimMindBauV § 21 Funktions- und Zubehörräume (Law)

  ...Sachen der Heimbewohner, 2. besondere Wasch- und Trockenräume zur Benutzung durch die Heimbewohner. ...

• KrWG § 21 Abfallwirtschaftskonzepte und Abfallbilanzen (Law)

  Die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger im Sinne des § 20 haben Abfallwirtschaftskonzepte und Abfallbilanzen über die Verwertung, insbesondere der Vorbereitung zur Wiederverwendung und des Recycl...

• InsO § 21 Anordnung vorläufiger Maßnahmen (Law)

  ...70, 171 entsprechend. Die Anordnung von Sicherungsmaßnahmen berührt nicht die Wirksamkeit von Verfügungen über Finanzsicherheiten nach § 1 Abs. 17 des Kreditwes...

• MilchQuotV § 21 Erbfolge, Verwandte und Ehegatten (Law)

  ...satz 3 keine Anwendung. Im Falle einer vorweggenommenen Erbfolge hindern rechtlich zulässige Vorbehalte die Dauerhaftigkeit der Übertragung nicht. (2) Eine Quote kann zwischen Verwandten in ...

• MntDAIVAPrV § 21 Täuschung, Ordnungsverstoß (Law)

  ...samt. Die Entscheidung während der mündlichen Prüfung trifft die Prüfungskommission. § 15 Absatz 2 und 3 gilt entsprechend. (3) Das Prüfungsamt oder die Prüfungskommission kann je nach Schwe...

• SUG § 21 Einleitung der Sicherheitsuntersuchung (Law)

  (1) Der Direktor der Bundesstelle oder im Falle seiner Verhinderung sein Stellvertreter bestimmt für jeden zu untersuchenden Seeunfall einen Untersuchungsführer, der die Sicherheitsuntersuchung leitet...

• TEIV § 21 Zugang zum Fahrzeugeinstellungsregister (Law)

  ...75 S. 29), die zuletzt durch die Richtlinie 2007/58/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 91/440/EWG des Rates zur Entwicklung der Eisenbahnunternehmen der Gemeinsch...

• ZSG § 21 Planung der gesundheitlichen Versorgung (Law)

  ...Sanitätswesen der Bundeswehr zuständigen Stellen ist eng zusammenzuarbeiten. Soweit die zuständigen Behörden nach Satz 1 nicht die Gesundheitsämter sind, ist deren Mitwirkung bei der Planung sicherzus...

• WpPG § 21 Haftung bei fehlerhaftem Börsenzulassungsprospekt (Law)

  ...satz 1 Satz 2 und 3 ist anzuwenden. (3) Sind Wertpapiere eines Emittenten mit Sitz im Ausland auch im Ausland zum Börsenhandel zugelassen, besteht ein Anspruch nach Absatz 1 oder 2 nur, sofe...

• RSAV § 21 Versichertenzahl 1994 und 1995 (Law)

  ...sausgleichs nach § 25 Abs. 1 Satz 1 erhebliche Fehler in den gemeldeten Versicherungszeiten (§ 3) festgestellt, kann das Bundesversicherungsamt diese bei der Festsetzung des Ausgleichsbedarfssatzes fü...

• WoEigG § 21 Verwaltung durch die Wohnungseigentümer (Law)

  ...satz 5 Nr. 6 bezeichneten Art getroffen wird, ist zum Ersatz des hierdurch entstehenden Schadens verpflichtet. (7) Die Wohnungseigentümer können die Regelung der Art und Weise von Zahlungen,...

• WoGG § 21 Sonstige Gründe (Law)

  ...7 und 8 Abs. 1 vom Wohngeld ausgeschlossen sind oder 3. soweit die Inanspruchnahme missbräuchlich wäre, insbesondere wegen erheblichen Vermö...

• KHG (XXXX) §§ 21 bis 26 (weggefallen) (Law)

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• ÜblG 1 § 21 (Law)

  ...7 bis 10 aufgeführten Sachgebiete sind für Rechnung des Bundes zu leisten. Die damit zusammenhängenden Einnahmen (§ 1 Abs. 2) sind an den Bund abzuführen. (2) Die Vorschrift des Absatzes 1 g...

• BImSchG § 21 Widerruf der Genehmigung (Law)

  ...satz 2 Satz 2 oder Absatz 3 vorbehalten ist; 2. wenn mit der Genehmigung eine Auflage verbunden ist und der Begünstigte diese nicht oder nic...

• GtDWSVVDV § 21 Schriftliche Abschlussprüfung (Law)

  ...saufgaben sowie c) allgemeine Verwaltungsaufgaben und allgemeine Rechtsgrundlagen, ...

• FamGKG § 21 Kostenschuldner in Antragsverfahren, Vergleich (Law)

  ...sachen und in Verfahren nach dem EU-Gewaltschutzverfahrensgesetz, 2. im Verfahren auf Erlass einer gerichtlichen Anordnung auf Rückgabe des ...

• MedienFortbV § 21 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)

  ...sausschuss erfolgreich abgelegt wurde und die Anmeldung zur Fortbildungsprüfung innerhalb von fünf Jahren nach der Bekanntgabe des Bestehens der anderen Prüfung erfolgt.

• MgVG § 21 Dauer der Verhandlungen (Law)

  ...satz 1 genannten Zeitraum hinaus bis zu insgesamt einem Jahr ab der Einsetzung des besonderen Verhandlungsgremiums fortzusetzen.

• IStGHG § 21 Durchführung der mündlichen Verhandlung (Law)

  ...sanwaltschaft bei dem Oberlandesgericht, der Verfolgte und sein Beistand (§ 31) zu benachrichtigen. Bei der mündlichen Verhandlung muss ein Vertreter der Staatsanwaltschaft bei dem Oberlandesgericht u...