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BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 13 (Anlage IX des BBesG) (Law)
...9 2 29,99 ...
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ÄApprO 2002 Anlage 13 (Law)
(weggefallen)
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EinigVtr Art 13 Übergang von Einrichtungen (Law)
...990 bleibt unberührt. (2) Soweit die in Absatz 1 Satz 1 genannten Einrichtungen oder Teileinrichtungen bis zum Wirksamwerden des Beitritts Aufgaben erfüllt haben, die nach der Kompetenzordnu...
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DiätV Anlage 13 (weggefallen) (Law)
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PreisLS Nr 13 Hilfs- und Betriebsstoffe (Law)
(1) Die Hilfsstoffe der Fertigung sind, sofern sie nicht aus verrechnungstechnischen Gründen innerhalb der Gemeinkosten verrechnet werden, wie Fertigungsstoffe zu behandeln. (2) Betriebsstof...
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BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 13 (Anlage VIII des BBesG) (Law)
...97,99 A 13 + Zulage (Nummer 27 Abs. 1 Buchstabe c der Vorbemerkungen ...
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AAppO Anlage 13 (zu § 17 Abs. 3) (Law)
...sarten und ihre theoretischen Grundlagen; Reaktionsgleichungen und -mechanismen; Grundlagen der Stereochemie; Chemie funktioneller Gruppen und Stoffklassen sowie ihre Herstellung und Eigenschaften; Su...
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AbwV Anhang 13 Holzfaserplatten (Law)
...Sauerstoffbedarf in 5 Tagen (BSB 5 ) kg/t 0,2 ...
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TAppV Anlage 13 (zu § 64) (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2006, 1856 Approbatio...
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WWSUVtr Art 13 Außenwirtschaft (Law)
(1) Bei der Gestaltung des freien Außenwirtschaftsverkehrs trägt die Deutsche Demokratische Republik den Grundsätzen eines freien Welthandels, wie sie insbesondere im Allgemeinen Zoll- und Handelsabko...
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WG Art 9 (Law)
(1) Der Aussteller haftet für die Annahme und die Zahlung des Wechsels. (2) Er kann die Haftung für die Annahme ausschließen; jeder Vermerk, durch den er die Haftung für die Zahlung ausschli...
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BBodSchG § 13 Sanierungsuntersuchungen und Sanierungsplanung (Law)
...Sanierungsuntersuchungen sowie der Sanierungsplan von einem Sachverständigen nach § 18 erstellt werden. (3) Wer nach Absatz 1 einen Sanierungsplan vorzulegen hat, hat die nach § 12 Betroffen...
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BDG § 13 Bemessung der Disziplinarmaßnahme (Law)
(1) Die Entscheidung über eine Disziplinarmaßnahme ergeht nach pflichtgemäßem Ermessen. Die Disziplinarmaßnahme ist nach der Schwere des Dienstvergehens zu bemessen. Das Persönlichkeitsbild des Beamte...
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ArbSchG § 13 Verantwortliche Personen (Law)
...satz 2 oder nach einer auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnung oder nach einer Unfallverhütungsvorschrift verpflichtete Personen im Rahmen ihrer Aufgaben und Befugnisse. ...
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BGBEG § 13 Vorvertragliche Informationen (Law)
...satz 1 können auch erfüllt werden, indem eine Abschrift des Vertragsentwurfs übermittelt wird, die die nach Absatz 1 erforderlichen Informationen und Vertragsbedingungen enthält.
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EBO § 13 Bahnsteige, Rampen (Law)
...96 m sind unzulässig. Bahnsteige, an denen ausschließlich Stadtschnellbahnen halten, sollen auf eine Höhe von 0,96 m über Schienenoberkante gelegt werden. In Gleisbogen ist auf die Überhöhung Rücksich...
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EinsatzWVG § 13 Ausgleichsbetrag während der Schutzzeit (Law)
...satzleistungen nach dem Siebten Buch Sozialgesetzbuch und dem Nettoentgelt. (2) Entgeltersatzleistungen im Sinne von Absatz 1 sind das Verletztengeld, das Übergangsgeld sowie die Verletztenr...
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EnergieStV § 13 Einrichtung des Herstellungsbetriebs (Law)
...sanlagen herstellen, nur in den zugelassenen Lagerstätten lagern und nur an den zugelassenen Zapfstellen entnehmen.
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ChemG § 13 Einstufungs-, Kennzeichnungs- und Verpackungspflichten (Law)
(1) Die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen richten sich nach den Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008. (2) Wer als Hersteller oder Einführer Stoffe ...
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DüngG § 13 Behördliche Anordnungen (Law)
...satz 1, 2 oder 3, auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach Absatz 4 auch in Verbindung mit Absatz 5, verstoßen, 2. die Einstellung...