• SGB 6 § 54 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...iten mit vollwertigen Beiträgen sind Kalendermonate, die mit Beiträgen belegt und nicht beitragsgeminderte Zeiten sind. (3) Beitragsgeminderte Zeiten sind Kalendermonate, die sowohl mit Beit...

• SGB 7 § 54 Betriebs- und Haushaltshilfe (Law)

  ...ihnen wegen dieser Behandlung die Weiterführung des Unternehmens nicht möglich ist und in dem Unternehmen Arbeitnehmer und mitarbeitende Familienangehörige nicht ständig beschäftigt werden. Betriebshi...

• StrabBO 1987 § 54 Fahrbetrieb (Law)

  ...in Zügen unterrichtet werden; dabei ist insbesondere auf Ersatzbeförderungen oder Umleitungen hinzuweisen. (6) Nachrichtentechnische Anlagen und Informationseinrichtungen dürfen nicht zu and...

• SGB 4 § 54 Durchführung der Wahl (Law)

  ...inheitlich zu bestimmen, soweit nicht Abweichungen geboten sind. (4) Wahlbriefe können von den Absendern bei der Deutschen Post AG unentgeltlich eingeliefert werden, wenn sie sich in amtlich...

• AltPflG § 16 (Law)

  ...ie Schülerin und der Schüler haben sich zu bemühen, die Kenntnisse, Fähigkeiten und Fertigkeiten zu erwerben, die erforderlich sind, um das Ausbildungsziel zu erreichen. Sie sind insbesondere verpflic...

• AtG § 16 (Law)

  (weggefallen)

• AujeszkKrV § 16 (Law)

  ...ild nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig anbringt, 6. entgegen § 5 Nummer 2 oder § 6 Nummer 2 ein Schwein nicht oder nicht rechtzeiti...

• AKG § 16 Gesetzeskonkurrenz (Law)

  Ist ein Anspruch (§ 1) nach einer Vorschrift dieses Teils zu erfüllen, so steht dieser Erfüllungsverpflichtung nicht entgegen, daß der Anspruch nach einer anderen Vorschrift dieses Teils nicht oder nu...

• ARegV § 16 Effizienzvorgaben (Law)

  ...is zum Ende der Regulierungsperiode gleichmäßig abgebaut werden (individuelle Effizienzvorgabe). (2) Soweit ein Netzbetreiber nachweist, dass er die für ihn festgelegte individuelle Effizien...

• BeamtVG § 16 Allgemeines (Law)

  ...ie Hinterbliebenenversorgung (§§ 17 bis 28) umfasst 1. Bezüge für den Sterbemonat, 2. ...

• BEG § 16 (Law)

  ...indung im Falle der Wiederverheiratung, 3. Kapitalentschädigung. ...

• BinSchEO § 16 Eichraum (Law)

  ...iten der zwischen diesen Ebenen liegenden Schiffswandung eingeschlossen ist. Nischen, Anhänge und Ausbuchtungen in diesem Bereich (z.B. Ankertaschen, Wellentunnel) sind bei der Ausmessung zu berücksic...

• BinSchPRG § 16 (Law)

  ...iffer eingeht, während das Schiff sich an einem der in § 15 Abs. 1 bezeichneten Ort befindet, sind für den Schiffseigner nur dann verbindlich, wenn der Schiffer auf Grund einer Vollmacht gehandelt hat...

• BJagdG § 16 Jugendjagdschein (Law)

  ...in berechtigt nur zur Ausübung der Jagd in Begleitung des Erziehungsberechtigten oder einer von dem Erziehungsberechtigten schriftlich beauftragten Aufsichtsperson; die Begleitperson muß jagdlich erfa...

• BLG § 16 (Law)

  ...ichtet, die zur ordnungsmäßigen Vorbereitung der Leistung notwendig sind. (2) Die Anforderung der Leistungsvorbereitungen wird unwirksam, wenn nicht binnen drei Monaten eine Anforderung nach...

• ErsDiG § 16 Unabkömmlichstellung (Law)

  ...ivildienstes kann ein Dienstpflichtiger im Spannungs- und Verteidigungsfall, wenn das letztgenannte öffentliche Interesse überwiegt, für den Zivildienst unabkömmlich gestellt werden, solange er für di...

• BrucelloseV § 16 (Law)

  ...ige Gegenstände, die Träger des Ansteckungsstoffes sein können, einschließlich der Fahrzeuge, die mit diesen Tieren in Berührung gekommen sind, unverzüglich zu reinigen und zu desinfizieren, ...

• BTÄO § 16 (Law)

  ...ige, die nicht Staatsangehörige eines Mitgliedsstaats der Europäischen Union, eines anderen Vertragsstaats des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum oder eines Vertragsstaats, dem Deutschlan...

• DGBankSa § 16 (Law)

  ...ie Mitglieder des Aufsichtsrates haben über die ihnen bei ihrer Tätigkeit als Aufsichtsratsmitglied bekanntgewordenen Tatsachen, deren Offenbarung die Interessen der Aktiengesellschaft oder eines mit ...

• DiätV § 16 (weggefallen) (Law)

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