ODV § 15 Benennende Behörde (Law)

...ie über alle Änderungen dieser Angaben zu unterrichten. (3) Die Benennende Behörde nimmt am Erfahrungsaustausch nach Artikel 28 Buchstabe a der Richtlinie 2010/35/EU teil. (4) Die ...

OrthV § 15 Ergänzungen zu Hilfsmitteln (Law)

...ischen Hilfsmitteln notwendig ist. Satz 1 Nr. 1 gilt für kosmetische Bedarfsartikel, die Personen mit erheblichen Gesichtsentstellungen benötige...

SeefiV § 15 Wiegen von Seefischereierzeugnissen (Law)

...iegeverpflichtungen nach dem Fischereirecht der Europäischen Union auf Antrag zu genehmigen, soweit dies mit dem Fischereirecht der Europäischen Union vereinbar ist. (3) Die zuständigen Behö...

VSchDG § 15 Frist und Form (Law)

...ie Beschwerde ist binnen einer Frist von einem Monat bei der zuständigen Behörde schriftlich einzureichen. Die Frist beginnt mit der Zustellung der Entscheidung der Behörde. Es genügt, wenn die Beschw...

StBDV § 15 Prüfungsnoten, Gesamtnoten (Law)

...ich aus der Summe der einzelnen Noten, geteilt durch deren Zahl. Das Ergebnis ist auf zwei Dezimalstellen zu berechnen; die dritte Dezimalstelle bleibt unberücksichtigt.

WStrG § 15 Eigenmächtige Abwesenheit (Law)

...igenmächtig seine Truppe oder Dienststelle verläßt oder ihr fernbleibt und vorsätzlich oder fahrlässig länger als drei volle Kalendertage abwesend ist, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren best...

BBankG (XXXX) §§ 15 und 16 (weggefallen) (Law)

BauWiAusbV 1999 Anlage 15 (zu § 79) (Law)

...igkeiten und Kenntnisse, die unter Einbeziehung selbständigen Planens, Durchführens und Kontrollierens zu vermitteln sind Zeitliche Richtwerte in Wochen im 3. Ausbildungsjahr ...

AAppO Anlage 15 (zu § 19 Abs. 3) (Law)

...ie; Arzneimittelberatung und -auswahl in der Selbstmedikation; Interpretation ärztlicher, zahnärztlicher und tierärztlicher Verschreibungen sowie deren Terminologie; praktische Aspekte der pharmazeuti...

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 15 (Anlage IV des BBesG) (Law)

...iginaltextes: BGBl. I 2001, 681 - 683 1. Bundesbesoldungsordnung A Grundgehaltssätze ...

WWSUVtr Art 15 Agrar- und Ernährungswirtschaft (Law)

...in, so daß sich die landwirtschaftlichen Erzeugerpreise in der Deutschen Demokratischen Republik denen in der Bundesrepublik Deutschland angleichen. Die Deutsche Demokratische Republik wird keine Absc...

BGB (XXXX) §§ 15 bis 20 (weggefallen) (Law)

BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage I (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...ingangsamt, in das der Anwärter nach Abschluß des Vorbereitungsdienstes unmittelbar eintritt Grundbetrag Ver...

EinigVtr Anlage II Kap II A I Anlage II Kapitel II (Law)

...ischen Republik bleibt in Kraft: Länderwahlgesetz - LWG - vom 22. Juli 1990 (GBl. I Nr. 51 S. 960)

EinigVtr Anlage II Kap III A I Anlage II Kapitel III (Law)

...ie Ausbildung von Studenten, die vor dem 1. September 1990 an den juristischen Sektionen der Universitäten der Deutschen Demokratischen Republik immatrikuliert worden sind, vom 5. September 1990 (GBl....

EinigVtr Anlage II Kap IV I Anlage II Kapitel IV (Law)

...innerhalb eines Landes einheitlich ist. Die Kirchen sind gehalten, sich untereinander über einheitliche Vomhundertsätze als Zuschläge zur Maßstabsteuer zu verständigen. Die für die Mitwirkung der Fina...

SeeStrO 1972 Anlage I Anordnung und technische Einzelheiten der Lichter und Signalkörper (Law)

...itt 2 Buchstabe a Ziffer i vorgeschrieben; allerdings darf der Basiswinkel des gleichschenkligen Dreiecks, das durch die Seitenlichter und das Topplicht gebildet wird, in Vorderansicht nicht weniger a...

BImSchV 39 Anlage 15 (zu § 20) (Law)

...iegen. Eine Beurteilungsschwelle gilt als überschritten, wenn sie in den vorangegangenen fünf Jahren in mindestens drei einzelnen Kalenderjahren überschritten worden ist. Wenn weniger ...

ABBergV § 15 Untertägige Arbeitsstätten (Law)

...ist. In derartigen Fällen ist die Standfestigkeit des Gebirges in den Arbeitsstätten regelmäßig zu prüfen. Die schriftlichen Anweisungen nach Satz 1 Nr. 1 sind, soweit erforderlich, durch schriftliche...

ArbZG § 15 Bewilligung, Ermächtigung (Law)

...inisterium der Verteidigung kann in seinem Geschäftsbereich durch Rechtsverordnung im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales für besondere Tätigkeiten der Arbeitnehmer bei den ...