MPBetreibV § 12 Medizinproduktebuch (Law)

...ig sind, sind folgende Angaben zu dem jeweiligen Medizinprodukt einzutragen: 1. erforderliche Angaben zur eindeutigen Identifikation des Medi...

MuSchG § 12 (Law)

(weggefallen)

IntFamRVG § 12 Zuständigkeitskonzentration (Law)

...idet das Familiengericht, in dessen Bezirk ein Oberlandesgericht seinen Sitz hat, für den Bezirk dieses Oberlandesgerichts. (2) Im Bezirk des Kammergerichts entscheidet das Familiengericht P...

LFGB § 12 (weggefallen) (Law)

LKWÜberlStVAusnV § 12 Anzeigepflicht (Law)

...im Verkehr mit Fahrzeugen mit Überlänge im Sinne des § 3 Satz 1 Nummer 1 zu einem Unfall oder zu Schwierigkeiten bei der Befahrbarkeit von Strecken oder Verkehrsanlagen, insbesondere zu solchen, die i...

LBG § 12 (Law)

...ignung auszunehmen, wenn ihre Enteignung zu einer unbilligen Härte für den Eigentümer führen würde und sie für die in § 1 angeführten Zwecke nicht dringend benötigt werden oder sie anderweitig beschaf...

SG § 12 Kameradschaft (Law)

...ich auf Kameradschaft. Sie verpflichtet alle Soldaten, die Würde, die Ehre und die Rechte des Kameraden zu achten und ihm in Not und Gefahr beizustehen. Das schließt gegenseitige Anerkennung, Rücksich...

RheinLotsO § 12 (Law)

...ie Ausstellungsbehörde eine zweite Ausfertigung zu erteilen, die als solche zu bezeichnen ist. 3. § 7 Nr. 2 gilt für den Lotsen hinsichtlich des Lotsenpatents entsprechend. ...

SchSG § 12 Ermessensbindung (Law)

...ichtigt die zuständige Behörde bei der Ermessensausübung die für diesen Fall von der Internationalen Seeschiffahrts-Organisation oder einer anderen für diesen Bereich zuständigen zwischenstaatlichen O...

PodAPrV § 12 Versäumnisfolgen (Law)

...in Prüfling einen Prüfungstermin oder gibt er eine Aufsichtsarbeit nicht oder nicht rechtzeitig ab oder unterbricht er die Prüfung, so gilt die Prüfung als nicht bestanden, wenn nicht ein wichtiger Gr...

SeeFischG § 12 Internetseite (Law)

...ichtet eine Internetseite nach Maßgabe der Artikel 114 bis 116 in Verbindung mit Artikel 110 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 ein und unterhält diese. Die Bundesanstalt ist befugt, die in Artikel 116...

PStV § 12 Herstellererklärung (Law)

...itung der nach dem Gesetz und dieser Verordnung zu registrierenden Daten dürfen nur Programme eingesetzt werden, für die die Hersteller gegenüber dem Verwender bestätigen, dass die für die Registerfüh...

RDG § 12 Registrierungsvoraussetzungen (Law)

...ifizierte Person). Die qualifizierte Person muss in dem Unternehmen dauerhaft beschäftigt, in allen Angelegenheiten, die Rechtsdienstleistungen des Unternehmens betreffen, weisungsunabhängig und weisu...

TNV § 12 Übergangsvorschriften (Law)

...ie im Amtsblatt des Bundesministeriums für Post und Telekommunikation, der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post sowie der Bundesnetzagentur veröffentlichten und in der Anlage zu dieser V...

UErgG § 12 (Law)

...ie nach diesem Gesetz umwandlungsfähig sind, sind anzumelden. Besteht an einem umwandlungsfähigen Uraltguthaben ein Pfandrecht oder ein sonstiges Recht eines Dritten, so ist der Berechtigte dem Dritte...

UmstBauSparkV § 12 Pensionsrückstellungen (Law)

...idiäre Pensionsverpflichtungen gelten Verbindlichkeiten der in Absatz 1 bezeichneten Art des Inhalts, daß die Bausparkasse zu Versorgungsleistungen verpflichtet ist, soweit unter Berücksichtigung der ...

SVSaarAnglG § 12 (Law)

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PfandBG § 12 Deckungswerte (Law)

...ich auch auf alle Forderungen, deren Inhaber die Pfandbriefbank ist und die auf die wirtschaftliche Substanz des Grundstücks gerichtet sind, insbesondere Forderungen, auf die sich die Hypothek bei inl...

PhysLabAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

...iese Verordnung tritt am 1. August 1996 in Kraft.

SpielV § 12 (Law)

...ine Beschreibung des Spielgerätes, einen Bauplan, eine Bedienungsanweisung, eine technische Beschreibung der Komponenten sowie ein Mustergerät beizufügen. Auf Verlangen der Physikalisch-Technischen Bu...