• AsylVfG 1992 § 33 Nichtbetreiben des Verfahrens (Law)

  ...rückzuführen war, auf die er keinen Einfluss hatte. Führt der Ausländer diesen Nachweis, ist das Verfahren fortzuführen. Wurde das Verfahren als beschleunigtes Verfahren nach § 30a durchgeführt, begin...

• AufenthG 2004 § 33 Geburt eines Kindes im Bundesgebiet (Law)

  ...r Geburt beide Elternteile oder der allein personensorgeberechtigte Elternteil eine Aufenthaltserlaubnis, eine Niederlassungserlaubnis oder eine Erlaubnis zum Daueraufenthalt – EU besitzen, wird dem i...

• BBhV § 33 Lebensbedrohliche oder regelmäßig tödlich verlaufende Krankheiten (Law)

  ...r lebensbedrohlichen Erkrankung, anlässlich einer im Regelfall tödlich verlaufenden Erkrankung oder anlässlich einer Erkrankung, die diesen beiden Arten von Erkrankungen wertungsmäßig vergleichbar ist...

• AP-mDBGSV § 33 Experimentierklausel (Law)

  ...rüfung der von der Erprobung einer handlungsorientierten Ausbildung betroffenen Anwärterinnen und Anwärter sicher zu stellen. (3) Die von der Erprobung betroffenen Anwärterinnen und Anwärter...

• ApoBetrO 1987 § 33 Dienstbereitschaft der Krankenhausapotheke (Law)

  ...rzneimittelversorgung des Krankenhauses gewährleistende Dienstbereitschaft ist durch den Inhaber der Erlaubnis sicherzustellen. Dies schließt auch ein, dass die Beratung durch einen Apotheker der Apot...

• BEGDV 3 § 33 Berechnung der Rente (Law)

  ...rag von 1 832 Euro nicht überschritten werden darf. Ab dem 1. April 2004 werden die Rentenbeträge um weitere 1 vom Hundert erhöht, wobei der Höchstbetrag von 1 850 Euro nicht überschritten werden darf...

• BGBEG § 33 Überleitungsvorschrift zu dem Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken (Law)

  ...rhältnisse, die vor dem 9. Oktober 2013 entstanden sind, ist § 675 des Bürgerlichen Gesetzbuchs in der bis zu diesem Tag geltenden Fassung anzuwenden.

• BGSG 1994 § 33 Ergänzende Regelungen für die Übermittlung (Law)

  ...rotokollieren. Die protokollierten Daten dürfen nur für Zwecke der Datenschutzkontrolle, der Datensicherung oder zur Sicherstellung eines ordnungsgemäßen Betriebs der Datenverarbeitungsanlage verwende...

• Biokraft-NachV § 33 Anerkennung von Zertifizierungssystemen (Law)

  ...r den Antrag nach Absatz 1 erforderlich ist. Eine Prüfung vor Ort in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union oder einem Drittstaat wird nur durchgeführt, wenn der andere Staat dieser Prüfun...

• EnWG 2005 § 33 Vorteilsabschöpfung durch die Regulierungsbehörde (Law)

  ...rschrift der Abschnitte 2 und 3, eine auf Grund der Vorschriften dieser Abschnitte erlassene Rechtsverordnung oder eine auf Grundlage dieser Vorschriften ergangene Entscheidung der Regulierungsbehörde...

• KVLG 1989 § 33 Prüfpflicht (Law)

  ...rtschaftliche Krankenkasse prüft mindestens alle vier Jahre die für die Versicherung und die Erhebung der Beiträge maßgebenden Tatsachen.

• InsO § 33 Register für Schiffe und Luftfahrzeuge (Law)

  ...ragung der Eröffnung des Insolvenzverfahrens in das Schiffsregister, das Schiffsbauregister und das Register für Pfandrechte an Luftfahrzeugen gilt § 32 entsprechend. Dabei treten an die Stelle der Gr...

• KFürsV § 33 Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft, Gewerbebetrieb und selbständiger Arbeit (Law)

  ...res angepaßt worden sind, für das die letzte Veranlagung zur Einkommensteuer vorliegt. (4) Machen Leistungsberechtigte glaubhaft oder werden dem Träger der Kriegsopferfürsorge Tatsachen beka...

• LuftBO § 33 Verhalten der Besatzung im Flugbetrieb (Law)

  ...rend des Fluges. Sie dürfen ihren Platz während des Fluges nur verlassen, wenn es zur Wahrnehmung ihrer Aufgaben notwendig oder aus sonstigen Gründen unvermeidbar ist und die sichere Durchführung des ...

• LuftBODV 3 2009 § 33 Betriebsstoffvorräte - Flugzeuge (Law)

  ...rhersage der meteorologischen Bedingungen, 2. zu erwartende Streckenvorgaben und Verzögerungen durch die Flugverkehrskontrollstelle, ...

• MarkenV 2004 § 33 Teilübergang einer eingetragenen Marke (Law)

  ...rifft der Übergang des durch die Eintragung einer Marke begründeten Rechts nur einen Teil der eingetragenen Waren und Dienstleistungen, so sind in dem Antrag auf Eintragung des Rechtsübergangs nach § ...

• LAP-mDAAV 2004 § 33 Übergangsregelung (Law)

  ...rterinnen und Anwärter sowie Aufstiegsbeamtinnen und Aufstiegsbeamte, die bereits vor dem 1. September 2006 die Ausbildung oder Einführung begonnen haben, führen diese nach dem bis zum 31. August 2006...

• LAP-mDVerfSchV § 33 Prüfungsort, Prüfungstermin (Law)

  ...r Beginn der mündlichen Prüfung abgeschlossen sein. (3) Das Prüfungsamt teilt den Anwärterinnen und Anwärtern Ort und Zeit der schriftlichen und der mündlichen Prüfung rechtzeitig mit. ...

• LAP-gDBNDV § 33 Diplomarbeit (Law)

  ...rechend. Erstprüferin oder Erstprüfer ist, wer das Thema der Diplomarbeit vorgeschlagen hat. Das Prüfungsamt bestimmt die Zweitprüferin oder den Zweitprüfer. Für die Bewertung ist § 39 entsprechend an...

• SLV 2002 § 33 Beförderung der Sanitätsoffiziere (Law)

  ...rstabsarzt, Oberstabsveterinär oder Oberstabsapotheker nach zwei Jahren und 2. zum Oberstarzt, Oberstveterinär oder Oberstapotheker nach zeh...