ZO-Zahnärzte (XXXX) §§ 29 und 30 (weggefallen) (Law)

ÜblG 1 § 1 (Law)

...1) Der Bund trägt nach Maßgabe der §§ 21, 21a und 21b 1. die Aufwendungen für Besatzungskosten und Auftragsausgaben (§ 5), ...

SchKiSpVDBest 1 § 1 (Law)

...1) Zur Sicherung einer abwechslungsreichen, nahrhaften, gesunden und dem Geschmack der Kinder entsprechenden Schüler- und Kinderspeisung sind auf der Grundlage der in der Anlage 1 festgelegten Lebensm...

SprengV 1 § 1 (Law)

...14, 20 und 21, 22 Abs. 1 und 2, die §§ 23, 27 sowie § 28 des Gesetzes, soweit er sich auf § 22 Abs. 1 und 2 und § 23, und bei Jugendlichen, die das 16. Lebensjahr vollendet haben, auch auf § 22 Abs. 3...

BesVNG 1 § 1 (Law)

(weggefallen)

IndElAusbV 2007 (XXXX)§§ 27 bis 30 (weggefallen) (Law)

AEG 1994 § 30 Übergangsregelung für den Schienenpersonennahverkehr der Eisenbahnen des Bundes (Law)

...1. Dezember 1995 ist das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur auch Aufsichts- und Genehmigungsbehörde sowie zuständige Behörde im Sinne der Verordnung (EWG) Nr. 1191/69 des Rates f...

BImSchV 1 2010 § 1 Anwendungsbereich (Law)

...12-7, veröffentlichten bereinigten Fassung, das zuletzt durch Artikel 7 des Gesetzes vom 13. Dezember 2007 (BGBl. I S. 2897) geändert worden ist, mit einer jährlichen Betriebszeit von nicht mehr als 2...

MitbestGWO 1 2002 § 1 Geltungsbereich (Law)

...1) Besteht ein Unternehmen, in dem die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes ein Mitbestimmungsrecht haben, aus einem Betrieb, so bestimmen sich die Wahl und die Abberufung d...

SchKiSpVDBest 1 Anlage 1 (Law)

...10 10 10 Fischfilet o. Rundfisch (g) 10 10...

AKG Anlage (zu § 30) (Law)

...11. Schuldverschreibungen der 4 1/2%igen Anleihe des Deutschen Reichs von 1938 Zweite Ausgabe ...

BImSchV 1 2010 Anlage 1 (zu § 12) (Law)

...10, 50) 1. Die Messöffnung ist grundsätzlich im Verbindungsstück zwischen Wärmeerzeuger und Schornstein hinter dem letzt...

SprengV 1 Anlage 1 (zu § 6 Absatz 1) (Law)

...1. Sonstige explosionsgefährliche Stoffe nach § 1 Absatz 4 Nummer 1 und 2 des Sprengstoffgesetzes 1 – ...

BörsG 2007 § 30 Vorhandelstransparenz bei Aktien und Aktien vertretenden Zertifikaten (Law)

...1 und 4 der Verordnung (EG) Nr. 1287/2006 für Börsen Ausnahmen von der Verpflichtung nach Satz 1 vorsehen. (2) Börsen dürfen Systematischen Internalisierern im Sinne des § 2 Abs. 10 des Wert...

EuWO 1988 § 30 Einspruch gegen die Versagung des Wahlscheines und Beschwerde (Law)

...1 Abs. 2, 4 und 5 gilt entsprechend. Die Frist für die Zustellung der Entscheidung (§ 21 Abs. 4 Satz 1) und für die Beschwerdeentscheidung (§ 21 Abs. 5 Satz 4) gilt nur, wenn der Einspruch vor dem zwö...

EG-FGV 2011 § 30 Anerkennung und Anerkennungsstelle (Law)

...17011:2004 wahr.

LAP-mDFm/EloAufklBundV § 30 Zulassung zur mündlichen Prüfung (Law)

...1) Das Prüfungsamt lässt Anwärterinnen und Anwärter zur mündlichen Prüfung zu, wenn zwei oder mehr schriftliche Prüfungsarbeiten mindestens mit der Note "ausreichend" bewertet worden sind. A...

WaffG 2002 § 30 Verbringen von Waffen oder Munition durch den Geltungsbereich des Gesetzes (Law)

...1) Die Erlaubnis zum Verbringen von Waffen oder Munition im Sinne des § 29 Abs. 1 durch den Geltungsbereich des Gesetzes kann erteilt werden, wenn der sichere Transport durch einen zum Erwerb oder Bes...

AVAG 2001 § 30 Vervollständigung inländischer Entscheidungen zur Verwendung im Ausland (Law)

...1) Will eine Partei ein Versäumnis- oder Anerkenntnisurteil, das nach § 313b der Zivilprozessordnung in verkürzter Form abgefasst worden ist, in einem anderen Vertrags- oder Mitgliedstaat geltend mach...

BGBEG § 30 Überleitungsvorschrift zum Gesetz zur Reform der elterlichen Sorge nicht miteinander verheirateter Eltern (Law)

...19. Mai 2013 beim Familiengericht einen Antrag auf Ersetzung der Sorgeerklärung des anderen Elternteils gestellt, gilt dieser Antrag als ein Antrag auf Übertragung der elterlichen Sorge nach § 1626a A...