-
BuchhdlAusbV 2011 Anlage 1 (zu § 4 Absatz 1 Satz 1) (Law)
...de des Buchhandels, insbesondere Bücher, Zeitschriften und andere Printmedien, unterscheiden und ihre Bedeutung für die Branche darstellen b) ...
-
LuftVZO Anlage 1 (zu § 14 Abs. 1 und § 19 Abs. 1) (Law)
...den Buchstaben D und das Eintragungszeichen beiderseits auf der Hülle derart, dass die Zeichen von der Seite und vom Boden aus sichtbar sind, oder an beiden Seiten des Seitenleitwerks und auf der link...
-
RöV 1987 Anlage 1 (zu § 8 Abs. 1 Satz 1) (Law)
...1 Meter Abstand von der berührbaren Oberfläche des Röntgenstrahlers, ausgenommen dem Bereich der Oberfläche, in dem sich das Strahlenaustrittsfenster befindet, 100 Mikrosievert durch Stunde nicht über...
-
ReiseKfmAusbV 2011 Anlage 1 (zu § 4 Absatz 1 Satz 1) (Law)
...den und Reklamationen von Reisemittlern oder Endverbrauchern bearbeiten, dabei die Interessen des Unternehmens vertreten sowie kundenorientiert und entsprechend der gesetzlichen und betrieblichen Rege...
-
BArtSchV 2005 Anlage 1 (zu § 1) (Law)
...der vom Uralgebirge und der Kaspisee, dem Kaukasus, dem Schwarzen Meer, dem Bosporus, dem Marmarameer und den Dardanellen begrenzt wird, dazu alle Ägäischen Inseln und Kreta; im Süden und Südwesten Ma...
-
BImSchV 1 2010 § 4 Allgemeine Anforderungen (Law)
...den. (5) Grundöfen, die nach dem 31. Dezember 2014 errichtet und betrieben werden, sind mit nachgeschalteten Einrichtungen zur Staubminderung nach dem Stand der Technik auszusta...
-
BImSchV 1 2010 § 6 Allgemeine Anforderungen (Law)
...die ab dem 22. März 2010 errichtet werden, dürfen nur betrieben werden, wenn für die eingesetzten Kessel-Brenner-Einheiten, Kessel und Brenner durch eine Bescheinigung des Herstellers belegt wird, das...
-
ESBO Anlage 1 Bild 1, 2 und 3 (Law)
...darstellbare Abbildungen, Fundstelle: BGBl I 1972, 280 - 281)
-
FertigPackV 1981 Anlage 1 (zu § 1) (Law)
...1 Abs. 2 Buchstabe b und des Anhangs I Nr. 15, 16, 17 und 18 der Verordnung (EG) Nr. 1493/1999 (KN-Code 2204 10). Likörwein ...
-
MitbestGWO 1 2002 § 20 Öffentliche Stimmauszählung (Law)
...der Betriebswahlvorstand die Stimmzettel und stellt fest, wie viele Stimmen für und wie viele Stimmen gegen den Antrag abgegeben worden sind. (3) Bei der Auszählung ist die Gültigkeit der St...
-
MitbestGWO 1 2002 § 21 Abstimmungsniederschrift (Law)
...dem das Abstimmungsergebnis ermittelt ist, stellt der Betriebswahlvorstand in einer Niederschrift fest: 1. die Zahl der insgesamt abgegebenen...
-
MitbestGWO 1 2002 § 31 Abstimmungsniederschrift (Law)
...die Namen der in den Wahlvorschlag aufgenommenen Bewerberinnen und Bewerber und Ersatzmitglieder; 6. besondere während der Abstimmung einget...
-
MitbestGWO 1 2002 § 36 Anzuwendende Vorschriften (Law)
...den Vorschriften des Kapitels 2. (2) Sind die Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmer durch Delegierte zu wählen, so richtet sich das weitere Wahlverfahren nach den Vorschriften des Kapitel...
-
MitbestGWO 1 2002 § 37 Wahlausschreiben (Law)
...12. im Fall der Nummer 11, wenn der Geschlechteranteil nach § 7 Absatz 3 des Gesetzes bei der Wahl nicht erreicht wurde, dass § 18a des Gesetzes anzuwenden ist und der G...
-
MitbestGWO 1 2002 § 67 Ausnahme (Law)
...der Unterabschnitte 1 bis 7 sind nicht anzuwenden, wenn nach den Vorschriften dieser Verordnung oder, unter den in § 50 Abs. 1 bezeichneten Voraussetzungen, nach den Vorschriften der Dritten Wahlordnu...
-
MitbestGWO 1 2002 § 76 Öffentliche Stimmauszählung (Law)
...d öffentlich die Stimmen aus. (2) Nach Öffnung der Wahlurne entnimmt der Betriebswahlvorstand die Stimmzettel und zählt für jeden Wahlgang gesondert die auf jede Bewerberin oder jeden Bewerb...
-
MitbestGWO 1 2002 § 91 Ersatzmitglieder (Law)
...die Abberufung von Ersatzmitgliedern (§ 23 Abs. 4 des Gesetzes) sind die Vorschriften der Kapitel 1 bis 3 entsprechend anzuwenden.
-
MitbestGWO 1 2002 § 95 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.
-
SchHaltHygV Anlage 1 (zu § 3 Absatz 1) (Law)
...der zuständigen Behörde so eingefriedet werden, dass ein Entweichen der Tiere verhindert wird. Sie müssen durch ein Schild „Schweinebestand – unbefugtes Füttern und Betreten verboten“ kenntlich gemach...
-
StromNEV Anlage 1 (zu § 6 Abs. 5 Satz 1) (Law)
...110 kV 40-50 1.2 Stationseinrichtungen und Hilfsanlagen inklusive Trafo und Schalter ...