• BEGDV 3 § 23 Entschädigung für die Zeit vor dem 1. November 1953 (Law)

  ...1) Die Entschädigung für die Zeit vor dem 1. November 1953 (§ 83 Abs. 3 BEG) wird in Deutscher Mark und auf der Grundlage des Monatsbetrages der Rente berechnet, der dem Verfolgten für den Monat Novem...

• DiätAss-APrV Anlage 3 (zu § 10 Abs. 2 Satz 1) (Law)

  ...m ...................... die staatliche Prüfung nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 des Diätassistentengesetzes vor dem staatlichen Prüfungsausschuß bei der ...

• BOKraft 1975 Anlage 3 (§ 27 Abs. 1) (Law)

  ...150 mm Höhe 70 mm Schrifthöhe 50 mm ...

• TierSchTrV 2009 Anlage 3 (zu § 19 Abs. 1) (Law)

  ...mehr als zehn Tieren 1. Vergleich der Kennzeichnung von 10 vom Hundert der Tiere, jedoch mindestens zehn Tiere, mit den Angaben der diese begleitenden Bescheinig...

• BImSchV 1 2010 Anlage 4 (zu § 3 Absatz 5 Nummer 2, § 4 Absatz 3, 5 und 7, § 26 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2, Absatz 6) (Law)

  ...men nach der Richtlinie 89/106/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über Bauprodukte (ABl. L 40 vom 11.2.1989, S. 12), die zu...

• Biokraft-NachV Anlage 1 (zu § 8 Absatz 3) (Law)

  ...10. Sobald die Europäische Kommission auf Grund des Anhangs V Teil C Nummer 10 Satz 1 der Richtlinie 2009/28/EG oder auf Grund des Anhangs IV Teil C Nummer 10 Satz 1 der...

• EmsLotsV 2003 Anlage 1 (zu § 5 Abs. 3) (Law)

  ...Meldung. Lotsenstation Emden (Emslotse Emden) Telefax: 0 49 21/3 29 19 ...

• BPolLV 2011 Anlage 1 (zu § 3 Absatz 2) (Law)

  ...mmissarin/Polizeikommissar – Besoldungsgruppe A 10 Polizeioberkommissarin/Polizeioberkommissar ...

• TrinkwV 2001 Anlage 1 (zu § 5 Absatz 2 und 3) (Law)

  ...1 Escherichia coli (E. coli) 0/100 ml 2 Enterokokken 0/100 ml ...

• TierSchlV 2013 Anlage 1 (zu § 12 Absatz 3 und 10) (Law)

  ...1099/2009 beträgt die Mindeststromstärke bei Tötung mit Blutentzug für Hühner 120 Milliampere (mA) und für Wachteln 60 mA. Bei der Tötung ohne Blutentzug müssen folgende Mindeststromstärken und Mindes...

• ZuV 2007 Anhang 1 (zu § 4 Abs. 3) (Law)

  ...12 EF heizwertbezogener CO(tief)2-Emissionsfaktor in t CO(tief)2/GJ H(tief)u unterer Heizwert des Brennstoffs in GJ/t ...

• BBergG § 15 Beteiligung anderer Behörden (Law)

  ...me zu geben, zu deren Aufgaben die Wahrnehmung öffentlicher Interessen im Sinne des § 11 Nr. 10 gehört.

• BBesG § 15 Dienstlicher Wohnsitz (Law)

  ...m der Beamte, Richter oder Soldat mit Zustimmung der vorgesetzten Dienststelle wohnt, 3. einen Ort im Inland, wenn der Beamte oder Soldat im...

• AAÜG § 15 Erstattung von Aufwendungen (Law)

  ...me nach Anlage 1 Nr. 1 bis 22 verringert sich auf 64 vom Hundert im Jahre 2008, auf 62 vom Hundert im Jahre 2009 und auf 60 vom Hundert ab dem Jahre 2010. (2a) (weggefallen) (3) Ab...

• AHStatDV § 15 Anmeldepapiere, Teilsendungen (Law)

  ...melden, über eine Anmeldestelle in das Erhebungsgebiet eingegangen und für ein Zielland bestimmt sind; bei der Einfuhr von See, ausgenommen bei Sammelanmeldungen, außerdem nur Waren, die mit einem Sch...

• BeratungsG § 15 Anordnung als Bundesstatistik (Law)

  ...18a Abs. 1 bis 3 des Strafgesetzbuches vorgenommenen Schwangerschaftsabbrüche wird eine Bundesstatistik durchgeführt. Die Statistik wird vom Statistischen Bundesamt erhoben und aufbereitet.

• BHO § 15 Bruttoveranschlagung, Selbstbewirtschaftungsmittel (Law)

  ...men aus Krediten vom Kreditmarkt und der hiermit zusammenhängenden Tilgungsausgaben. Darüber hinaus können Ausnahmen von Satz 1 im Haushaltsplan zugelassen werden, insbesondere für Nebenkosten und Neb...

• EnergieStG § 15 Verbringen zu gewerblichen Zwecken (Law)

  ...m Steuergebiet in Empfang nimmt oder 2. die außerhalb des Steuergebiets in Empfang genommenen Energieerzeugnisse in das Steuergebiet verbrin...

• BVerfSchG § 15 Auskunft an den Betroffenen (Law)

  ...mäß § 10 Absatz 1 auffindbar sind. (2) Die Auskunftserteilung unterbleibt, soweit 1. eine Gefährdung der Aufgabenerfül...

• BWO 1985 § 15 (Law)

  (weggefallen)