SGB 12 § 18 Einsetzen der Sozialhilfe (Law)

(1) Die Sozialhilfe, mit Ausnahme der Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, setzt ein, sobald dem Träger der Sozialhilfe oder den von ihm beauftragten Stellen bekannt wird, ...

ODV § 18 Rechte und Pflichten der Benannten Stellen (Law)

...1.8.7.3 und deren erstmalige Prüfung nach Unterabschnitt 1.8.7.4 genehmigt werden. Die Bemerkung zur Begriffsbestimmung „Antragsteller“ nach Abschnitt 1.2.1 ADR/RID ist nicht anwendbar. (2) ...

RVermG § 18 Kosten der Durchführung des Gesetzes (Law)

...1) Gerichtsgebühren sowie Abgaben, für die der Bund nach Artikel 105 des Grundgesetzes die Gesetzgebung hat, die aus Anlaß und in Durchführung dieses Gesetzes entstehen, werden nicht erhoben. Bare Aus...

TKÜV 2005 § 18 (weggefallen) (Law)

TKG 2004 § 18 Kontrolle über Zugang zu Endnutzern (Law)

...1 auferlegt hat, gilt § 42 Abs. 4 entsprechend. (3) Die Maßnahmen nach Absatz 1 müssen objektiv, transparent und nichtdiskriminierend sein. § 21 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 4 gilt entsprechend. ...

TFG § 18 Stand der medizinischen Wissenschaft und Technik zur Anwendung von Blutprodukten (Law)

...1. die Anwendung von Blutprodukten, einschließlich der Dokumentation der Indikation zur Anwendung von Blutprodukten und Plasmaproteinen im Sinne von § 14 Abs. 1, die Tes...

ViehVerkV 2007 § 18 Flächen, Räume und Gerätschaften (Law)

...1. dass die in Absatz 1 genannten Wege, Plätze, Räume und Gerätschaften in kürzeren Zeitabständen als dort vorgeschrieben gereinigt und desinfiziert werden müssen, ...

SLV 2002 § 18 Beförderung der Feldwebel (Law)

...sfeldwebel sind 1. eine Dienstzeit von mindestens 16 Jahren seit Ernennung zum Feldwebel und 2. ...

SprengG 1976 § 18 Ermächtigungen (Law)

...17 Abs. 5 Satz 1 entsprechen müssen, 3. in welcher Weise das Verfahren der Bauartzulassung nach § 17 Abs. 4 durchzuführen is...

StBAPO 1977 § 18 Allgemeine Grundsätze für die Fachstudien (Law)

...10.1 und 10.2 der Anlage 10). Die Beamtinnen und Beamten müssen zwei Schwerpunktthemen mit jeweils 30 Stunden wählen. (6) Für die Fallstudien sind mindestens 35 Stunden anzusetzen (Nummer 11...

StrabBO 1987 § 18 Umgrenzung des lichten Raumes (Law)

...1) Der lichte Raum ist der zu jedem Gleis gehörende Raum, der für einen sicheren Betrieb der Fahrzeuge von festen und beweglichen Gegenständen freigehalten werden muß. (2) Die Umgrenzung des...

TabStV 2010 § 18 Mitführen der Freistellungsbescheinigung (Law)

...15 Absatz 1 Satz 2 ausgehändigte Ausfertigung oder eine von den zuständigen Behörden eines anderen Mitgliedstaats bestätigte zweite Ausfertigung der Freistellungsbescheinigung mitzuführen. Die jeweils...

WHG 2009 § 18 Widerruf der Erlaubnis und der Bewilligung (Law)

...1) Die Erlaubnis ist widerruflich. (2) Die Bewilligung darf aus den in § 49 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 bis 5 des Verwaltungsverfahrensgesetzes genannten Gründen widerrufen werden....

ZSG § 18 Zusammenarbeit von Bund und Ländern (Law)

...1 ab 2010 jährlich. Im Jahr ihrer Fertigstellung unterrichtet es den Deutschen Bundestag darüber hinaus über die von der Schutzkommission erstellten Gefahrenberichte. (2) Der Bund berät und ...

ZuG 2007 § 18 Kostenlose Zuteilung (Law)

...1578), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 11. August 2010 (BGBl. I S. 1163) geändert worden ist, bleibt hiervon unberührt.

ZuV 2020 § 18 Zuteilung für neue Marktteilnehmer (Law)

...1 gelten § 3 Absatz 3, § 9 Absatz 3 bis 5 sowie die §§ 11 bis 15 entsprechend. Dabei ist der in den §§ 11 bis 15 maßgebliche Zeitraum derjenige, welcher zur Bestimmung der installierten Anfangskapazit...

BesVNG 1 § 1 (Law)

(weggefallen)

FSPersAV Anlage 9 (zu § 18 Abs. 1, den §§ 20 und 35 Abs. 2) (Law)

...1 Nr. 1 und Flugsicherungsbetriebspersonal nach § 1 Nr. 2 1.1 Bewertungsstufen Die Einzel- und Gesamtleistu...

AFuV 2005 Anlage 2 (zu § 1 Nr. 7 und § 18) (Law)

...14 Abs. 1 60 85 110 ...

ChemBioLackAusbV 2009 Anlage 3 (zu § 18 Absatz 1) (Law)

...1633 - 1645) Abschnitt A: Pflichtqualifikationen nach § 3 Nummer 1 Gemeinsame, integrativ zu vermittelnd...