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SchfHwG § 11 Vertretung (Law)
...ksschornsteinfeger hat der zuständigen Behörde unverzüglich nach seiner Bestellung mindestens einen bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger eines benachbarten Bezirks im Zuständigkeitsbereich der Beh...
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SchKiSpV § 11 (Law)
...Kapazitäten in Betrieben, Gaststätten, Kulturhäusern, landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften u.a. Einrichtungen zu nutzen. (2) Zur Sicherung der erforderlichen Speisenproduktionska...
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SchleusV § 11 Schadensmeldung (Law)
Wer in den Schleusenbereichen Schaden verursacht, hat dies unverzüglich der Schleusenaufsicht anzuzeigen.
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SchRegO § 11 (Law)
...Kommanditgesellschaft oder einer Kommanditgesellschaft auf Aktien die persönlich haftenden Gesellschafter; 7. der Rechtsgrund für den Erwerb...
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TourKfmAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)
...Kraft.
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UmweltHG § 11 Mitverschulden (Law)
...kt, so gilt § 254 des Bürgerlichen Gesetzbuchs; im Falle der Sachbeschädigung steht das Verschulden desjenigen, der die tatsächliche Gewalt über die Sache ausübt, dem Verschulden des Geschädigten glei...
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VergoldAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)
...Kraft.
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VerifZusAusfG § 11 Sonderinspektion (Law)
...kel 17 der Kommissionsverordnung enthaltenen Angaben, die die Gemeinschaft nach Artikel 68 des Verifikationsabkommens der Organisation übermittelt, nachzuprüfen; ...
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WoFG § 11 Förderempfänger (Law)
...ks oder Selbsthilfe im Sinne des § 12 Abs. 1 Satz 2 in Betracht kommen. Fördermittel können auch einem Bauherrn oder einem sonstigen Förderempfä...
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ThermMAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)
...krafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.
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WaStrÜbgVtr § 11 (Law)
...Kosten des Reichs und unter Leitung des Reichsverkehrsministeriums. Die Ausübung der Tarifhoheit im Sinne des Artikels 97 Abs. 5 der Reichsverfassung steht vom 1. April 1921 ...
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BImSchV 12 2000 § 5 Anforderungen zur Begrenzung von Störfallauswirkungen (Law)
...keine zusätzlichen Gefahren hervorgerufen werden können, 2. die Anlagen des Betriebsbereichs mit den erforderlichen sicherheitstechnischen E...
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BImSchV 12 2000 § 8 Konzept zur Verhinderung von Störfällen (Law)
...Konzept zur Verhinderung von Störfällen auszuarbeiten und es der zuständigen Behörde auf Verlangen vorzulegen. Bei Betriebsbereichen der oberen Klasse kann das Konzept Bestandteil des Sicherheitsberic...
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BImSchV 12 2000 § 17 Überwachungsplan und Überwachungsprogramm (Law)
...keit des Eintritts eines Störfalls erhöhen oder die Auswirkungen eines solchen Störfalls verschlimmern können, 6. die Verfahren für die Aufs...
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BImSchV 12 2000 Anhang VI Meldungen (Law)
...Krankenhausaufenthalt von mindestens 24 Stunden, d) Beschädigung und Unbenutzbarkeit einer o...
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GewStG (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)
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BÄO § 11 (Law)
...keit in einer Gebührenordnung zu regeln. In dieser Gebührenordnung sind Mindest- und Höchstsätze für die ärztlichen Leistungen festzusetzen. Dabei ist den berechtigten Interessen der Ärzte und der zur...
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BBankG § 11 Vertretung (Law)
...ksamkeit einer der Bank gegenüber abzugebenden Willenserklärung genügt die Erklärung gegenüber einem Vertretungsberechtigten. (3) Die Vertretungsbefugnis kann durch die Bescheinigung eines U...
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AuslSchuldAbkAG § 11 (Law)
...k der Schuldner seinen allgemeinen Gerichtsstand hat. (3) Die Landesregierung kann durch Rechtsverordnung ein Landgericht als für mehrere Landgerichtsbezirke des Landes zuständig bestimmen. ...
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BBodSchG § 11 Erfassung (Law)
...können die Erfassung der Altlasten und altlastverdächtigen Flächen regeln.