BesÜV2Bek 1998-12-03 (XXXX) (Law)

...chung vom 27. November 1997 (BGBl. I S. 2764), die zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 6. August 1998 (BGBl. I S. 2026) geändert worden ist, werden in den Anlagen 1 und 2 die sich ab dem 1. Janua...

BImSchV 12 2000 § 4 Anforderungen zur Verhinderung von Störfällen (Law)

...chs mit zuverlässigen Messeinrichtungen und Steuer- oder Regeleinrichtungen auszustatten, die, soweit dies sicherheitstechnisch geboten ist, jeweils mehrfach vorhanden, verschiedenartig und voneinande...

BImSchV 12 2000 Anhang III Sicherheitsmanagementsystem (Law)

...chenden Ausbildungs- und Schulungsbedarfs sowie Durchführung der erforderlichen Ausbildungs- und Schulungsmaßnahmen. Einbeziehung der Beschäftigten des Betriebsbereichs sowie des im Betriebsbereich be...

BImSchV 12 2000 § 11 Weitergehende Information der Öffentlichkeit (Law)

...chs oder vor einer störfallrelevanten Änderung nach § 3 Absatz 5b des Bundes-Immissionsschutzgesetzes zu erfüllen. Andere öffentlich-rechtliche Vorschriften zur Information der Öffentlichkeit bleiben ...

GenRegV (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 12 (Anlage V des BBesG) (Law)

...ch der Familienzuschlag für das zweite zu berücksichtigende Kind um 140,99 DM, für das dritte und jedes weitere zu berücksichtigende Kind um 187,02 DM. Erhöhungsbeträge für B...

BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 12 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...ch Abschluß des Vorbereitungsdienstes unmittelbar eintritt Grundbetrag Verheiratetenzuschlag ...

AbwV Anhang 12 Herstellung von Alkohol und alkoholischen Getränken (Law)

...chen Reaktors der Abwasserbehandlungsanlage und sofern die der wasserrechtlichen Zulassung zugrunde liegende Rohfracht an Stickstoff, gesamt, mehr als 100 kg je Tag beträgt. In der wasserrechtlichen Z...

StGBEG Art 12 Geldstrafdrohungen (Law)

...chränkter Höhe oder mit einem besonderen Höchstmaß oder mit einem Höchstmaß, das in dem Mehrfachen, Einfachen oder Bruchteil eines bestimmten Betrages besteht, tritt Geldstrafe mit dem gesetzlichen Hö...

TAppV Anlage 12 (zu § 62 Abs. 2) (Law)

...chen unter meiner Aufsicht und Leitung Gelegenheit, sich mit den Gebieten des öffentlichen Veterinärwesens vertraut zu machen. ...

SeeStrO 1972 Regel 12 Segelfahrzeuge (Law)

...ckbord ein Fahrzeug in Luv sichtet und nicht mit Sicherheit feststellen kann, ob das andere Fahrzeug den Wind von Backbord oder von Steuerbord hat, muß es dem anderen ausweichen. ...

SGB 12 § 11 Beratung und Unterstützung, Aktivierung (Law)

...cksichtigung der besonderen Verhältnisse in der Familie der Leistungsberechtigten die Betreuung des Kindes in einer Tageseinrichtung oder in Tagespflege im Sinne der Vorschriften des Achten Buches sic...

SGB 12 § 31 Einmalige Bedarfe (Law)

...chalbeträge erbracht werden. Bei der Bemessung der Pauschalbeträge sind geeignete Angaben über die erforderlichen Aufwendungen und nachvollziehbare Erfahrungswerte zu berücksichtigen.

SGB 12 § 37 Ergänzende Darlehen (Law)

...chen Regelsätzen Teilbeträge bis zur Höhe von jeweils 5 vom Hundert der Regelbedarfsstufe 1 nach der Anlage zu § 28 einbehalten werden. Die Rückzahlung von Darlehen nach nach Absatz 2 erfolgt in gleic...

SGB 12 § 39 Vermutung der Bedarfsdeckung (Law)

...ch deren Einkommen und Vermögen erwartet werden kann. Soweit nicht gemeinsam gewirtschaftet wird oder die nachfragende Person von den Mitgliedern der Haushaltsgemeinschaft keine ausreichenden Leistung...

SGB 12 § 39a Einschränkung der Leistung (Law)

...chtigte entgegen ihrer Verpflichtung die Aufnahme einer Tätigkeit oder die Teilnahme an einer erforderlichen Vorbereitung ab, vermindert sich die maßgebende Regelbedarfsstufe in einer ersten Stufe um ...

SGB 12 § 42 Bedarfe (Law)

...chtigten, deren notwendiger Lebensunterhalt sich nach § 27b bestimmt, in Höhe der durchschnittlichen angemessenen tatsächlichen Aufwendungen für die Warmmiete eines Einpersonenhaushaltes im Bereich de...

SGB 12 § 45 Feststellung der dauerhaften vollen Erwerbsminderung (Law)

...chweise des Leistungsberechtigten als wahrscheinlich erscheint, dass diese erfüllt sind und das zu berücksichtigende Einkommen und Vermögen nicht ausreicht, um den Lebensunterhalt vollständig zu decke...

SGB 12 § 64d Pflegehilfsmittel (Law)

...ch umfasst die notwendige Änderung, Instandsetzung und Ersatzbeschaffung von Pflegehilfsmitteln sowie die Ausbildung in ihrem Gebrauch. (2) Technische Pflegehilfsmittel sollen den...

SGB 12 § 64e Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes (Law)

...ch sie a) die häusliche Pflege ermöglicht oder erheblich erleichtert werden kann oder ...