• KrWaffKontrG § 17 Verbot von Atomwaffen (Law)

  ...Atomwaffen im Sinne des Absatzes 1 sind 1. Waffen aller Art, die Kernbrennstoffe oder radioaktive Isotope enthalten oder eigens dazu bestimmt...

• LMEV § 17 Amtliche Kontrollen (Law)

  ...ar geltenden Rechtsakt nach § 16 Absatz 1 Satz 1 bestimmt worden sind, soweit das Bundesministerium diesen Rechtsakt im Bundesanzeiger bekannt gemacht hat. Das Bundesministerium macht auch Änderungen ...

• UmstG § 17 Rechnungserteilung für Reichsmarkverbindlichkeiten (Law)

  ...adurch die Eigenschaft einer Reichsmarkverbindlichkeit, daß der Gläubiger die Rechnung für die von ihm vor diesem Zeitpunkt bewirkte Leistung erst nach dem 20. Juni 1948 vorlegt.

• StromNEV § 17 Ermittlung der Netzentgelte (Law)

  ...Arbeitspreisen werden die nach § 16 Abs. 1 ermittelten leistungsbezogenen Gesamtjahreskosten mit den Parametern der nach Anlage 4 ermittelten Geradengleichungen des Gleichzeitigkeitsgrades nach § 16 A...

• RechVersV § 17 Sonstige Forderungen (Law)

  ...auszuweisen, die einem anderen Posten nicht zugeordnet werden können. Hierzu gehören auch die Forderungen aus der Versicherungsvermittlung für andere Versicherungsunternehmen, aus dem Führungsfremdges...

• RSAV § 17 Monatlicher Ausgleich (Law)

  ...annten Zeitraum angefallenen Abschlagszahlungen zu zahlenden Saldo mit. Hierfür ermittelt das Bundesversicherungsamt auch den Ausgleichsbedarfssatz nach § 11 Abs. 2 und den vorläufigen Wert nach § 7 A...

• WasSiG § 17 Vorbereitung des Vollzugs (Law)

  ...aben die personellen, organisatorischen und materiellen Voraussetzungen zur Durchführung der Maßnahmen zu schaffen, die für die in § 1 bezeichneten Zwecke erforderlich sind.

• WehrPflG § 17 Durchführung der Musterung (Law)

  ...ar sind. Die Kreiswehrersatzämter können eine nochmalige Untersuchung durch einen anderen Arzt anordnen. (5) Das Ergebnis der Untersuchung ist unter Angabe des Tauglichkeitsgrades und des Ve...

• PreisLS Nr 14 Sonderbetriebsmittel (Law)

  ...alls es sich um einen einmaligen Lieferauftrag handelt, einmalig abzugelten oder sonst mit angemessenen Tilgungsanteilen in den Kalkulationen der Liefergegenstände als Sonderkosten der Fertigung zu ve...

• BauWiAusbV 1999 Anlage 14 (zu § 74) (Law)

  ...Ausheben von Baugruben und Gräben sowie bei deren Verbau erkennen und vermeiden, insbesondere Einsturzgefahr, Wassereinbruch, Gasaustritt, Haltbarkeit des Verbaus und Zustand des Verbaumaterials ...

• AbwV Anhang 14 Trocknung pflanzlicher Produkte für die Futtermittelherstellung (Law)

  ...Anhang gilt nicht für Abwasser aus der Trocknung pflanzlicher Produkte für die Futtermittelherstellung als Nebenproduktion sowie aus indirekten Kühlsystemen und aus der Betriebswasseraufbereitung. ...

• EinigVtr Art 14 Gemeinsame Einrichtungen der Länder (Law)

  ...amwerden des Beitritts Aufgaben erfüllt haben, die nach der Kompetenzordnung des Grundgesetzes von den Ländern wahrzunehmen sind, werden bis zur endgültigen Regelung durch die in Artikel 1 Abs. 1 gena...

• DiätV Anlage 14 (weggefallen) (Law)

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• BauSparkG § 17 Bezeichnung "Bausparkasse" (Law)

  ...as Wort "Bausparkasse" oder eine Bezeichnung, in der das Wort "Bausparkasse" oder der Wortstamm "Bauspar" enthalten ist, in einem Zusammenhang führen, der den Anschein au...

• BBauG § 17 Geltungsdauer der Veränderungssperre (Law)

  ...ach Ablauf von zwei Jahren außer Kraft. Auf die Zweijahresfrist ist der seit der Zustellung der ersten Zurückstellung eines Baugesuchs nach § 15 Absatz 1 abgelaufene Zeitraum anzurechnen. Die Gemeinde...

• AMWHV § 17 Inverkehrbringen und Einfuhr (Law)

  ...andere Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum sind, kann von der Prüfung nach Absatz 1 abgesehen werden, wenn die Voraussetzungen nach § 72a Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 des A...

• AtDeckV 1977 § 17 (Law)

  ...allen)

• AKG § 17 Zulässigkeit von Aufrechnungen (Law)

  ...Aufrechnung mit einem Anspruch (§ 1), dessen Erfüllung in diesem Gesetz nicht vorgesehen ist, nicht entgegen. § 395 des Bürgerlichen Gesetzbuchs ist nicht anzuwenden.

• ArbGG § 17 Bildung von Kammern (Law)

  ...Abs. 5 ist entsprechend anzuwenden. (3) Die Landesregierung kann die Ermächtigung nach Absatz 2 durch Rechtsverordnung auf die zuständige oberste Landesbehörde übertragen.

• ArbSchG § 17 Rechte der Beschäftigten (Law)

  ...amtengesetzes anzuwenden. Entsprechendes Landesrecht bleibt unberührt. (2) Sind Beschäftigte auf Grund konkreter Anhaltspunkte der Auffassung, daß die vom Arbeitgeber getroffenen Maßnahmen u...