• UAGZVV § 4 Prüfungsausschuss (Law)

  ...2) Der Vorsitzende des Prüfungsausschusses leitet die mündliche Prüfung. Ihm obliegt die Aufrechterhaltung der Ordnung. Er hat darauf zu achten, dass die Prüfungsbestimmungen eingehalten und die Antra...

• UVPG § 4 Umweltverträglichkeitsprüfung (Law)

  Die Umweltverträglichkeitsprüfung ist unselbständiger Teil verwaltungsbehördlicher Verfahren, die Zulassungsentscheidungen dienen.

• VerfGlasAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...2) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen so vermittelt werden, dass der Auszubildende zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 de...

• TiermedFAngAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...2.1 Maßnahmen der Arbeits- und Praxishygiene, 2.2 Infektionskrankheiten und Seuchenschutz; ...

• VSVgV § 4 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...2. eine erhebliche Auswirkung auf Sachwerte hat oder 3. lebensnotwendige Versorgungsmaßnahmen für die Bevölke...

• AuslWBG § 4 Feststellungsbescheide (Law)

  Für einen Auslandsbond, der vernichtet ist oder der aus einem anderen Grund von keinem Anmeldeberechtigten zur Anerkennung vorgelegt werden kann, wird vorbehaltlich des § 6 im Prüfungsverfahren ein Fe...

• AVMedKfAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...2) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen so vermittelt werden, daß der Auszubildende zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 des...

• BäderFAngAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...2) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen so vermittelt werden, daß der Auszubildende zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 des...

• BAPostG § 4 Leitung (Law)

  ...2) Die Präsidentin oder der Präsident wird vom Bundesministerium der Finanzen im Benehmen mit dem Verwaltungsrat auf der Grundlage eines Anstellungsvertrages bestellt und abberufen. Die Dauer des Anst...

• AltPflAPrV § 4 Benotung (Law)

  ...2), wenn die Leistung den Anforderungen voll entspricht (bei Werten von 1,5 bis unter 2,5), "befriedigend" (3), ...

• ASG § 4 Anwendungsbereich (Law)

  ...2 Nr. 2 und 3 des Post- und Telekommunikationssicherstellungsgesetzes, soweit sie aufgrund einer Rechtsverordnung nach § 3 des vorgenannten Gesetzes verpflichtet sind, 9. ...

• AÜG § 4 Rücknahme (Law)

  ...2 Abs. 4 Satz 4 gilt entsprechend. (2) Die Erlaubnisbehörde hat dem Verleiher auf Antrag den Vermögensnachteil auszugleichen, den dieser dadurch erleidet, daß er auf den Bestand...

• AktG § 4 Firma (Law)

  ...22 des Handelsgesetzbuchs oder nach anderen gesetzlichen Vorschriften fortgeführt wird, die Bezeichnung "Aktiengesellschaft" oder eine allgemein verständliche Abkürzung dieser Bezeichnung en...

• BEG § 4 (Law)

  ...2 des Bundesvertriebenengesetzes findet entsprechende Anwendung; 2. ...

• BImSchG § 4 Genehmigung (Law)

  ...2010/75/EU sind in der Rechtsverordnung nach Satz 3 zu kennzeichnen. (2) Anlagen des Bergwesens oder Teile dieser Anlagen bedürfen der Genehmigung nach Absatz 1 nur, soweit sie über Tage err...

• BJagdG § 4 Jagdbezirke (Law)

  Jagdbezirke, in denen die Jagd ausgeübt werden darf, sind entweder Eigenjagdbezirke (§ 7) oder gemeinschaftliche Jagdbezirke (§ 8).

• BLG § 4 (Law)

  ...2) Zu Leistungen können nicht herangezogen werden 1. ausländische Staatsangehörige, soweit nach Staatsverträgen oder anerkannten Regeln des V...

• DrogistAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  (1) Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 3 sollen nach den in den Anlagen 1 und 2 enthaltenen Anleitungen zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermit...

• EBO § 4 Begriffserklärungen (Law)

  ...2) Bahnhöfe sind Bahnanlagen mit mindestens einer Weiche, wo Züge beginnen, enden, ausweichen oder wenden dürfen. Als Grenze zwischen den Bahnhöfen und der freien Strecke gelten im allgemeinen die Ein...

• EinsatzWVG § 4 Schutzzeit (Law)

  ...2 des Bundesbeamtengesetzes bei mangelnder Bewährung wegen allein fehlender gesundheitlicher Eignung, die auf dem Einsatzunfall beruht, nicht anzuwenden ist, und 2. ...