LAG (XXXX) §§ 16 bis 227 (Law)

AAppO Anlage 16 (zu § 21 Satz 1) (Law)

...othekerordnung mit Wirkung vom heutigen Tage die Approbation ...

BImSchV 16 § 2 Immissionsgrenzwerte (Law)

...ordnung. In dem Bericht wird insbesondere dargestellt, ob die in § 2 Absatz 1 genannten Immissionsgrenzwerte dem Stand der Lärmwirkungsforschung entsprechen und ob weitere Maßnahmen zum Schutz vor sch...

PreisLS Nr 16 Mengenermittlung (Law)

...objektive Maßstäbe, Stichproben oder dgl. zu ermitteln. (3) Die einzusetzenden Mengen sind in Vorkalkulationen aus Zeichnungen, Stücklisten, Rezepturvorschriften, Stoffbedarfszusammenstellun...

BauNVO § 25 Fortführung eingeleiteter Verfahren (Law)

...oder Änderung bereits eingeleitet ist, sind die dieser Verordnung entsprechenden bisherigen Vorschriften weiterhin anzuwenden, wenn die Pläne bei dem Inkrafttreten dieser Verordnung bereits ausgelegt ...

ArbnErfG § 25 Verpflichtungen aus dem Arbeitsverhältnis (Law)

...onstige Verpflichtungen, die sich für den Arbeitgeber und den Arbeitnehmer aus dem Arbeitsverhältnis ergeben, werden durch die Vorschriften dieses Gesetzes nicht berührt, soweit sich nicht daraus, daß...

BeratungsG § 25 Beratung zur vertraulichen Geburt (Law)

...oll in Kooperation mit der Adoptionsvermittlungsstelle erfolgen. (5) Lehnt die Frau eine vertrauliche Geburt ab, so ist sie darüber zu informieren, dass ihr das Angebot der anonymen Beratung...

BeschussV § 25 Prüfzeichen bei Wiederholungsprüfungen (Law)

...oder dem Gehäuse dauerhaft so anzubringen, dass die Zahl des Quartals, in dem das Gerät geprüft wurde, zur Laufmündung zeigt. Wird das Prüfzeichen in Form einer Plakette angebracht, so muss diese in S...

BföV § 25 Kosten für Eignungsfeststellungsverfahren (Law)

...oder auf Veranlassung des Berufsförderungsdienstes einem Eignungsfeststellungsverfahren unterziehen, werden die notwendigen Kosten für die Teilnahme erstattet. Dies gilt auch bei Vorliegen der Vorauss...

ErstrG § 25 Übertragung einer Marke, Warenzeichenverbände (Law)

...or dem 1. Mai 1992 vorgenommene Übertragung der sich aus einer Marke oder Markenanmeldung, die nach § 4 erstreckt worden ist, ergebenden Rechte ist abweichend von § 17 Abs. 1 Satz 2 des Gesetzes über ...

EuWG § 25 Wahlkosten, Wahlordnung (Law)

...ordnung. Es wird ermächtigt, die Bundeswahlordnung und die Bundeswahlgeräteverordnung für entsprechend anwendbar zu erklären und in der Wahlordnung besondere Vorschriften zu treffen insbesondere über ...

EVO § 25 Aufgabe von Reisegepäck (Law)

...orderlichenfalls weitere Einschränkungen vorsehen.

BZRG § 25 Anordnung der Entfernung (Law)

...offenen Person anordnen, daß Eintragungen nach den §§ 10 und 11 vorzeitig aus dem Register entfernt werden, soweit nicht das öffentliche Interesse einer solchen Anordnung entgegensteht. Vor ihrer Ents...

BWahlG § 25 Beseitigung von Mängeln (Law)

...orschläge unverzüglich nach Eingang zu prüfen. Stellt er bei einem Kreiswahlvorschlag Mängel fest, so benachrichtigt er sofort die Vertrauensperson und fordert sie auf, behebbare Mängel rechtzeitig zu...

GasNEV § 25 Mitteilungspflichten gegenüber der Regulierungsbehörde (Law)

...on Gemeinkosten zu Einzelkosten des Netzes nach § 24 erforderlichen Auskünfte zur Verfügung zu stellen, 3. den Bericht nach ...

FoVG § 25 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...orschriften, die zum Erlass von Rechtsverordnungen ermächtigen, treten am Tage nach der Verkündung in Kraft. Im Übrigen tritt dieses Gesetz am 1. Januar 2003 in Kraft.

GtDBWVAPrV § 25 Prüfungsort, Prüfungstermin (Law)

...Ort und Zeit der schriftlichen Aufsichtsarbeiten, der Praxisarbeit und der mündlichen Prüfung fest und sorgt dafür, dass die Anwärterinnen und Anwärter hierüber rechtzeitig informiert werden. ...

GtDWSVVDV § 25 Wiederholung von Prüfungen (Law)

...orschriften der kooperierenden Hochschule wiederholen. Der Vorbereitungsdienst wird entsprechend verlängert. Wenn die Bachelorprüfung nach näherer Maßgabe der Vorschriften der kooperierenden Hochschul...

GenTG § 25 Überwachung, Auskunfts-, Duldungspflichten (Law)

...oder einer auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnung erhobenen personenbezogenen Informationen dürfen nur verwendet werden, soweit dies zur Durchführung dieses Gesetzes oder zur Verfolgung...

KrWG § 25 Anforderungen an Rücknahme- und Rückgabepflichten (Law)

...ordnung nach Absatz 1 kann zur Festlegung von Anforderungen nach § 23 sowie zur ergänzenden Festlegung von Pflichten sowohl der Erzeuger und Besitzer von Abfällen als auch der öffentlich-rechtlichen E...