• BBiG 2005 § 40 Zusammensetzung, Berufung (Law)

  ...k der zuständigen Stelle bestehenden Gewerkschaften und selbständigen Vereinigungen von Arbeitnehmern mit sozial- oder berufspolitischer Zwecksetzung berufen. Die Lehrkraft einer berufsbildenden Schul...

• BBiG 2005 § 42 Beschlussfassung, Bewertung der Abschlussprüfung (Law)

  ...3) Die nach Absatz 2 beauftragten Mitglieder dokumentieren die wesentlichen Abläufe und halten die für die Bewertung erheblichen Tatsachen fest.

• BBiG 2005 § 43 Zulassung zur Abschlussprüfung (Law)

  ...3. durch Lernortkooperation einen angemessenen Anteil an fachpraktischer Ausbildung gewährleistet.

• BBiG 2005 § 45 Zulassung in besonderen Fällen (Law)

  ...keit erworben hat, die die Zulassung zur Prüfung rechtfertigt. Ausländische Bildungsabschlüsse und Zeiten der Berufstätigkeit im Ausland sind dabei zu berücksichtigen. (3) Soldaten oder Sold...

• BBiG 2005 § 48 Zwischenprüfungen (Law)

  ...37 bis 39 gelten entsprechend. (2) Sofern die Ausbildungsordnung vorsieht, dass die Abschlussprüfung in zwei zeitlich auseinander fallenden Teilen durchgeführt wird, findet Absatz 1 keine An...

• BBiG 2005 § 54 Fortbildungsprüfungsregelungen der zuständigen Stellen (Law)

  ...3 nicht erlassen sind, kann die zuständige Stelle Fortbildungsprüfungsregelungen erlassen. Die zuständige Stelle regelt die Bezeichnung des Fortbildungsabschlusses, Ziel, Inhalt und Anforderungen der ...

• BBiG 2005 § 64 Berufsausbildung (Law)

  ...kannten Ausbildungsberufen ausgebildet werden.

• BBiG 2005 § 65 Berufsausbildung in anerkannten Ausbildungsberufen (Law)

  ...34) einzutragen. Der behinderte Mensch ist zur Abschlussprüfung auch zuzulassen, wenn die Voraussetzungen des § 43 Abs. 1 Nr. 2 und 3 nicht vorliegen.

• BBiG 2005 § 66 Ausbildungsregelungen der zuständigen Stellen (Law)

  ...ksichtigung von Lage und Entwicklung des allgemeinen Arbeitsmarktes aus den Inhalten anerkannter Ausbildungsberufe entwickelt werden. Im Antrag nach Satz 1 ist eine Ausbildungsmöglichkeit in dem anges...

• BBiG 2005 § 67 Berufliche Fortbildung, berufliche Umschulung (Law)

  Für die berufliche Fortbildung und die berufliche Umschulung behinderter Menschen gelten die §§ 64 bis 66 entsprechend, soweit es Art und Schwere der Behinderung erfordern.

• BBiG 2005 § 82 Errichtung, Geschäftsordnung, Abstimmung (Law)

  ...kschaften und selbständigen Vereinigungen von Arbeitnehmern mit sozial- oder berufspolitischer Zwecksetzung. Die Tätigkeit im Landesausschuss ist ehrenamtlich. Für bare Auslagen und für Zeitversäumnis...

• BBiG 2005 § 88 Erhebungen (Law)

  ...kmale sind Name und Anschrift der Auskunftspflichtigen. Sie sind zum frühestmöglichen Zeitpunkt, spätestens nach Abschluss der wiederkehrenden Erhebung zu löschen. (3) Auskunftspflichtig sin...

• BBiG 2005 § 104 Fortgeltung bestehender Regelungen (Law)

  ...kannte Ausbildungsberufe gelten, stehen Prüfungszeugnissen nach § 37 Abs. 2 gleich. (3) Auf Ausbildungsverträge, die vor dem 30. September 2017 abgeschlossen wurden oder bis zu diesem Zeitpu...

• EnWG 2005 § 4c Pflichten der Transportnetzbetreiber (Law)

  ...ktionen und Maßnahmen sowie sonstige Umstände zu unterrichten, die eine Neubewertung der Zertifizierungsvoraussetzungen nach den §§ 4a und 4b erforderlich machen können. Sie haben die Regulierungsbehö...

• EnWG 2005 § 5 Anzeige der Energiebelieferung (Law)

  ...keit ist das Vorliegen der personellen, technischen und wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit sowie der Zuverlässigkeit der Geschäftsleitung darzulegen. Die Regulierungsbehörde kann die Ausübung der Tät...

• EnWG 2005 § 6b Rechnungslegung und Buchführung (Law)

  ...keiten innerhalb des Elektrizitätssektors und innerhalb des Gassektors sind Konten zu führen, die innerhalb des jeweiligen Sektors zusammengefasst werden können. Für Tätigkeiten außerhalb des Elektriz...

• EnWG 2005 § 9 Unabhängiger Systembetreiber (Law)

  ...kommen zu können. (3) Der Unabhängige Systembetreiber hat den Netzzugang für Dritte diskriminierungsfrei zu gewähren und auszugestalten. Er hat insbesondere Netzentgelte zu erheben, Engpasse...

• EnWG 2005 § 10e Gleichbehandlungsprogramm und Gleichbehandlungsbeauftragter des Unabhängigen Transportnetzbetreibers (Law)

  ...Kapazitätsausweitung und die Verstärkung vorhandener Kapazitäten oder 3. den Verkauf oder Erwerb von Energie, die für den Betrieb des Transp...

• EnWG 2005 § 13h Verordnungsermächtigung zur Kapazitätsreserve (Law)

  ...Kapazitätsreserve gebunden wird, und zu den Zeitpunkten der Leistungserbringung, abweichend von § 13e Absatz 2 Satz 3 und bis zur Grenze nach § 13e Absatz 5 Satz 4, 3. ...

• EnWG 2005 § 14b Steuerung von vertraglichen Abschaltvereinbarungen, Verordnungsermächtigung (Law)

  ...können Betreiber von Gasverteilernetzen an Ausspeisepunkten von Letztverbrauchern, mit denen eine vertragliche Abschaltvereinbarung zum Zweck der Netzentlastung vereinbart ist, ein reduziertes Netzent...