BesÜV2Bek 1998-12-03 (XXXX) (Law)

...3 des Gesetzes vom 6. August 1998 (BGBl. I S. 2026) geändert worden ist, werden in den Anlagen 1 und 2 die sich ab dem 1. Januar 1999 nach § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 2 dieser Verordnung auf der Grundlage...

BImSchV 12 2000 § 4 Anforderungen zur Verhinderung von Störfällen (Law)

...Wasser oder Boden vermieden werden, 2. den Betriebsbereich mit ausreichenden Warn-, Alarm- und Sicherheitseinrichtungen auszurüsten, ...

BImSchV 12 2000 Anhang III Sicherheitsmanagementsystem (Law)

...wachung des Betriebs Festlegung und Anwendung von Verfahren und Anweisungen für den sicheren Betrieb, einschließlich der Wartung der Anlagen, für Verfahren und Einrichtung sowie ...

BImSchV 12 2000 § 11 Weitergehende Information der Öffentlichkeit (Law)

...wiederholen; Absatz 3 gilt entsprechend. Der Zeitraum, innerhalb dessen die nach Absatz 3 übermittelten Informationen wiederholt werden müssen, darf in keinem Fall fünf Jahre überschreiten. ...

GenRegV (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 12 (Anlage V des BBesG) (Law)

...3 für jedes weitere zu berücksichtigende Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 3 um je 43,50 DM, in Besoldungsgruppe A 4 um je 34,80 DM ...

BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 12 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...324 1.471 347 100 ...

AbwV Anhang 12 Herstellung von Alkohol und alkoholischen Getränken (Law)

...wasser aus Abfindungsbrennereien im Sinne von § 57 des Branntweinmonopolgesetzes, der Bereitung von Wein und Obstwein, dem Brauen von Bier, der Alkoholherstellung aus Melasse, aus indirekten Kühlsyste...

StGBEG Art 12 Geldstrafdrohungen (Law)

...wahlweise keine Geldstrafe an, so tritt neben die Freiheitsstrafe die wahlweise Androhung der Geldstrafe. Dies gilt auch, wenn die Androhung des besonderen Mindestmaßes der Freiheitsstrafe nach Artike...

TAppV Anlage 12 (zu § 62 Abs. 2) (Law)

...wesen abgeleistet. Er/Sie hatte während dieser Zeit ....... Stunden in zwei aufeinander folgenden Wochen unter ...

SeeStrO 1972 Regel 12 Segelfahrzeuge (Law)

...weichen; ii) wenn sie den Wind von derselben Seite haben, muß das luvwärtige Fahrzeug dem leew...

SGB 12 § 11 Beratung und Unterstützung, Aktivierung (Law)

...werden, wenn eine Lebenslage, die Leistungen der Hilfe zum Lebensunterhalt erforderlich macht oder erwarten lässt, sonst nicht überwunden werden kann; in anderen Fällen können Kosten übernommen werden...

SGB 12 § 31 Einmalige Bedarfe (Law)

...werden gesondert erbracht. (2) Einer Person, die Sozialhilfe beansprucht (nachfragende Person), werden, auch wenn keine Regelsätze zu gewähren sind, für einmalige Bedarfe nach Abs...

SGB 12 § 37 Ergänzende Darlehen (Law)

...weisbar gebotener Bedarf auf keine andere Weise gedeckt werden, sollen auf Antrag hierfür notwendige Leistungen als Darlehen erbracht werden. (2) Der Träger der Sozialhilfe übernimmt für Lei...

SGB 12 § 39 Vermutung der Bedarfsdeckung (Law)

...weit dies nach deren Einkommen und Vermögen erwartet werden kann. Soweit nicht gemeinsam gewirtschaftet wird oder die nachfragende Person von den Mitgliedern der Haushaltsgemeinschaft keine ausreichen...

SGB 12 § 39a Einschränkung der Leistung (Law)

...wiederholter Ablehnung in weiteren Stufen um jeweils bis zu 25 vom Hundert. Die Leistungsberechtigten sind vorher entsprechend zu belehren. (2) § 26 Abs. 1 Satz 2 findet Anwendung.

SGB 12 § 42 Bedarfe (Law)

...3 und Absatz 4 Satz 1 und 2 ist anzuwenden; § 29 Absatz 1 Satz 1 letzter Halbsatz und Absatz 2 bis 5 ist nicht anzuwenden, 2. die zusätzlich...

SGB 12 § 45 Feststellung der dauerhaften vollen Erwerbsminderung (Law)

...Werkstatt oder Einrichtung eine Stellungnahme nach den §§ 2 und 3 der Werkstättenverordnung abgegeben und dabei festgestellt hat, dass ein Mindestmaß an wirtschaftlich verwertbarer Arbeitsleistung nic...

SGB 12 § 64d Pflegehilfsmittel (Law)

...wie die Ausbildung in ihrem Gebrauch. (2) Technische Pflegehilfsmittel sollen den Pflegebedürftigen in geeigneten Fällen leihweise zur Verfügung gestellt werden.

SGB 12 § 64e Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes (Law)

...Wohnumfeldes der Pflegebedürftigen können gewährt werden, 1. soweit sie angemessen sind und 2. ...