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SiebdrAusbV 2011 § 10 Prüfung der Zusatzqualifikation (Law)
...3. für die gewählte Zusatzqualifikation gilt: a) der Prüfling soll ...
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TEHG 2011 § 2 Anwendungsbereich (Law)
...30 einer Genehmigung nach § 4 Absatz 1 Satz 3 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes, so sind hinsichtlich der Abgrenzung der Anlagen nach den Absätzen 2 und 3 die Festlegungen in der immissionsschutzrec...
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TEHG 2011 § 7 Berechtigungen (Law)
...31. Dezember 2012 (Handelsperiode 2012); 3. die Handelsperiode für alle Tätigkeiten, die am 1. Januar 2013 beginnt, endet am 31. Dezember 20...
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TEHG 2011 § 9 Zuteilung von kostenlosen Berechtigungen an Anlagenbetreiber (Law)
...3/87/EG (ABl. L 130 vom 17.5.2011, S. 1). (2) Die Zuteilung setzt einen Antrag bei der zuständigen Behörde voraus. Der Antrag auf Zuteilung von kostenlosen Berechtigungen ist innerhalb einer...
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TEHG 2011 § 19 Zuständigkeiten (Law)
...3. Oktober 2016 (BGBl. I S. 2258) geändert worden ist, in Verbindung mit § 12 der Schiffssicherheitsverordnung vom 18. September 1998 (BGBl. I S. 3013, 3023), die zuletzt durch Artikel 177 des Gesetze...
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TEHG 2011 § 24 Einheitliche Anlage (Law)
Auf Antrag stellt die zuständige Behörde fest, dass das Betreiben mehrerer Anlagen im Sinne von Anhang 1 Teil 2 Nummer 7 sowie Nummer 8 bis 11, die von demselben Betreiber an demselben Standort in ein...
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TEHG 2011 § 26 Ausschluss der aufschiebenden Wirkung (Law)
...31 Absatz 2 Satz 1 haben keine aufschiebende Wirkung.
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TEHG 2011 § 29 Durchsetzung der Berichtspflicht (Law)
...30 Absatz 2 Satz 1 erfolgt.
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TEHG 2011 § 35 Übergangsregelung für Luftfahrzeugbetreiber (Law)
...3/87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (Monitoring-Leitlinien) (ABl. L 229 vom 31.8.2007, S. 1), die zuletzt durch den Beschluss 2010/345/EU (ABl. L 155 vom 22.6.2010, S. 34) geändert worde...
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ZensG 2011 § 2 Erhebungseinheiten und Begriffsbestimmungen (Law)
...3) Erhebungseinheiten der Gebäude- und Wohnungszählung sind Gebäude mit Wohnraum, bewohnte Unterkünfte und Wohnungen. Ausgenommen sind Gebäude, Unterkünfte und Wohnungen, die von ausländischen Staaten...
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ZensG 2011 § 6 Gebäude- und Wohnungszählung (Law)
...3) Hilfsmerkmale sind: 1. Familienname, frühere Namen, Vornamen und Anschrift der Auskunftspflichtigen, 2. ...
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ZensG 2011 § 8 Erhebungen an Anschriften mit Sonderbereichen (Law)
...3 Absatz 1 übermittelten Daten statt. Die statistischen Ämter der Länder klären anhand der Merkmale nach § 8 Absatz 1, an welchem Ort die Personen mit Haupt- und Nebenwohnung zu zählen sind. Eine Rück...
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BBesG/BesÜGBek 2011 Anlage 1 (Law)
...3 115,89 3 223,31 3 330,68 3 438,10 3 545,51 3 652,91 3 760,30 3 867,68 ...
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AUG 2011 § 54 Unbeschränkte Fortsetzung der durch das Beschwerdegericht zugelassenen Zwangsvollstreckung (Law)
...3 Satz 2) oder 3. wenn der Bundesgerichtshof die Rechtsbeschwerde des Schuldners zurückgewiesen hat. ...
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EG-FGV 2011 § 15 Anwendungsbereich und Voraussetzungen (Law)
...3) Die Genehmigung nach Absatz 1 wird dem Hersteller auf Antrag erteilt. (4) Für die Begriffsbestimmungen gilt Artikel 2 der Richtlinie 2002/24/EG.
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EG-FGV 2011 § 22 Übereinstimmungsbescheinigung und Kennzeichnung (Law)
...3 der Richtlinie 2003/37/EG zu kennzeichnen und, soweit die EG-Typgenehmigung Verwendungsbeschränkungen nach Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe c der Richtlinie 2003/37/EG enthält, jedem hergestellten Baute...
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EG-FGV 2011 § 23 Erlöschen der EG-Typgenehmigung, Folgemaßnahmen (Law)
...3/37/EG aufgeführten Einzelrichtlinien ungültig werden, die Bestandteil des zugrunde liegenden Beschreibungsbogens sind. Sie erlischt auch bei endgültiger Einstellung der Produktion des genehmigten Ty...
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EG-FGV 2011 § 28 Informationen des Herstellers (Law)
(1) Technische Informationen des Herstellers zu Angaben, die in der Richtlinie 2007/46/EG oder in den in Anhang IV der Richtlinie 2007/46/EG aufgeführten Rechtsakten vorgesehen sind, dürfen nicht von ...
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EG-FGV 2011 § 32 Änderung der Anerkennung (Law)
...31 Absatz 1 enthalten sind, unverzüglich mitzuteilen. (2) Die Anerkennung kann durch Erteilung eines Änderungsbescheides geändert werden. Für das Änderungsverfahren gilt § 31.
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BuchhdlAusbV 2011 Anlage 2 (zu § 4 Absatz 1 Satz 2) (Law)
...3.3 Lagerlogistik, Abschnitt A Nummer 3.4 Beschaffung, Abschnitt A Nummer 7.2 Kosten- und Leistungsrechnung zu vermitteln. (3) In einem Zeitraum von insgesam...