BBodSchV Anhang 4 (Law)

...sacher die Bodenabschwemmung zurückzuführen ist. Hinweise für eine Identifikation der Erosionsfläche ergeben sich vor allem durch deutlich sicht...

RechPensV Muster 4 (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2003, 263) (Inhalt: nicht darstellbares Formular)

ScheckG Art 4 (Law)

Der Scheck kann nicht angenommen werden. Ein auf den Scheck gesetzter Annahmevermerk gilt als nicht geschrieben.

SozhiDAV Anlage 4 (Law)

...Satzbeschreibung Stand 01.01.2004 Dateiname Satzbezeichnung Satzart ...

AAppO Anlage 4 (Law)

(weggefallen)

GGKontrollV Anlage 4 (Law)

(weggefallen)

RechVersV Formblatt 4 (Law)

...4, S. 3408 - 3411; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)

RechVersV Muster 4 (Law)

...4, S. 3417; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) (Inhalt: nicht darstellbares...

WaffV 4 § 2 (Law)

...4a und § 14b Abs. 1 der Dritten Verordnung zum Waffengesetz vom 20. Dezember 1980 (BGBl. I S. 2344) in der jeweils geltenden Fassung und für die behördliche Kontrolle von Munition nach § 25 Abs. 3 und...

WaffV 4 § 5 (Law)

...sandt werden, die aufgewendeten Eingangsabgaben und die mit ihnen im Zusammenhang stehenden Gebühren, 3. die Kosten der von der Behörde aufg...

WaffV 4 § 8 (Law)

(Inkrafttreten, Außerkrafttreten von Rechtsvorschriften) in Kraft.

ÄApprO 2002 Anlage 15 (zu § 28 Absatz 3 Satz 2) (Law)

...435; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Die Prüfungsaufgaben sollen unter Aspekten der allgemeinen ärztlichen Tätigkeit auf die wich...

KflDiAusbV (XXXX) §§ 10 bis 15 (weggefallen) (Law)

AMG 1976 § 15 Sachkenntnis (Law)

...Sachkenntnis als sachkundige Person nach § 14 wird erbracht durch 1. die Approbation als Apotheker oder 2. ...

BörsG 2007 § 15 Leitung der Börse (Law)

...4 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 genannten Angaben enthalten. § 4 Abs. 2 Satz 3 und 4 gilt entsprechend. (2) Die Börsenaufsichtsbehörde hat ihr Einvernehmen zu der Bestellung der Geschäftsführer zu ver...

AsylVfG 1992 § 15 Allgemeine Mitwirkungspflichten (Law)

...4) Die mit der Ausführung dieses Gesetzes betrauten Behörden können den Ausländer und Sachen, die von ihm mitgeführt werden, durchsuchen, wenn der Ausländer seinen Verpflichtungen nach Absatz 2 Nr. 4 ...

AtAV 2009 § 15 Zustimmung zur Durchfuhr (Law)

...4) § 14 Absatz 3 gilt entsprechend. (5) Wurde der Durchfuhr für eine bestimmte Verbringung zugestimmt, kann die Zustimmung zur Rückverbringung nicht verweigert werden, wenn ...

AufenthG 2004 § 15 Zurückweisung (Law)

...satz 4 entsprechend anzuwenden. In den Fällen, in denen der Richter die Anordnung oder die Verlängerung der Haft ablehnt, findet Absatz 1 keine Anwendung. (6) Ist der Ausländer auf dem Luftw...

AEntG 2009 § 15 Gerichtsstand (Law)

...sandt sind oder waren, können eine auf den Zeitraum der Entsendung bezogene Klage auf Erfüllung der Verpflichtungen nach den §§ 2, 8 oder 14 auch vor einem deutschen Gericht für Arbeitssachen erheben....

AFuV 2005 § 15 Rufzeichenliste (Law)

(1) Die Regulierungsbehörde veröffentlicht die zugeteilten deutschen Rufzeichen und ihre Inhaber in einer Rufzeichenliste. (2) Die Rufzeichenliste enthält folgende Angaben: ...