WVG § 13 Feststellung der Beteiligten, Stimmenzahl (Law)

...ksamkeit von Beschlüssen der Beteiligten im Errichtungsverfahren sowie auf die Errichtung des Verbands keinen Einfluß.

ZIV § 13 Ausnahmen vom Quellensteuerverfahren (Law)

...Kontonummer des wirtschaftlichen Eigentümers oder, in Ermangelung einer solchen, Kennzeichen des Wertpapiers. Diese Bescheinigung gilt für die D...

VermAnlG § 13 Vermögensanlagen-Informationsblatt (Law)

...kte Anlageprodukte für Kleinanleger und Versicherungsanlageprodukte (PRIIP) (ABl. L 352 vom 9.12.2014, S. 1; L 358 vom 13.12.2014, S. 50), die durch die Verordnung (EU) 2016/2340 (ABl. L 354 vom 23.12...

VRV § 13 Bekanntgabe gegenüber den Beteiligten (Law)

...kanntgabe der Eintragung an die Beteiligten sollen Vordrucke verwendet werden. Die Benachrichtigungen zur Bekanntgabe der Eintragung sind zu unterschreiben. In geeigneten Fällen ist darauf hinzuweisen...

VSchDG § 13 Zulässigkeit, Zuständigkeit (Law)

...kann auch auf neue Tatsachen und Beweismittel gestützt werden. (4) Über die Beschwerde entscheidet ausschließlich das für den Sitz der zuständigen Behörde zuständige Landgericht. § 36 der Zi...

VerifZusAusfG § 13 Durchführung der Inspektionstätigkeiten (Law)

...keiten zu gestatten, 1. die Entnahme von Proben gemäß den nach Artikel 7 Buchstabe e der Kommissionsverordnung erlassenen Besonderen Kontroll...

UrhG § 13 Anerkennung der Urheberschaft (Law)

...kennung seiner Urheberschaft am Werk. Er kann bestimmen, ob das Werk mit einer Urheberbezeichnung zu versehen und welche Bezeichnung zu verwenden ist.

EuWO 1988 Anlage 13 (zu § 32 Abs. 1) (Law)

...ktion Funktion Funktion ----- 1) Eine Partei kann den ...

GewStG (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)

LuftBO (XXXX) §§ 11 bis 13 (weggefallen) (Law)

BImSchV 13 2013 § 14 Anlagen zur Abscheidung und Kompression von Kohlendioxid (Law)

...Kohlendioxids sowie die Nachrüstung von Anlagen für die Abscheidung und Kompression von Kohlendioxid technisch möglich und wirtschaftlich zumutbar sind. Dies gi...

SGB 4 § 4 Ausstrahlung (Law)

...keit ausüben, gilt Absatz 1 entsprechend.

BWO 1985 Anlage 13 (zu § 34 Abs. 1) (Law)

...kschrift und Druckschrift und Druckschrift und handschriftliche handschriftliche handschriftliche Unterschrift...

AAÜG Anlage 4 (Law)

(weggefallen)

BBodSchV Anhang 4 (Law)

...kann mit Hilfe der "Kartieranleitung zur Erfassung aktueller Erosionsformen" (DVWK 1996) erfolgen. Für die Abschätzung der Wiedereintrittswahrscheinlichkeit von Bod...

RechPensV Muster 4 (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2003, 263) (Inhalt: nicht darstellbares Formular)

ScheckG Art 4 (Law)

...k kann nicht angenommen werden. Ein auf den Scheck gesetzter Annahmevermerk gilt als nicht geschrieben.

SozhiDAV Anlage 4 (Law)

...ks, wenn der Rückmeldedatensatz vom BFF kommt. 14 80 119 40 C ...

AAppO Anlage 4 (Law)

(weggefallen)

GGKontrollV Anlage 4 (Law)

(weggefallen)