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ZahlPrüfbV § 5 Berichtszeitraum (Law)
...rlegung der Gründe anzugeben.
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VerkStatG § 5 Anschriftenübermittlung (Law)
...rlichen Personen und die juristischen Personen des öffentlichen und privaten Rechts, welche die Häfen verwalten, 2. die Betreiber der in den...
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VerschG § 5 (Law)
(1) Wer bei einer Fahrt auf See, insbesondere infolge Untergangs des Schiffes, verschollen ist, kann für tot erklärt werden, wenn seit dem Untergang des Schiffes oder dem sonstigen die Verschollenheit...
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ZTechAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)
Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
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AWaffV § 5 Schießsportordnungen (Law)
...rlichen verantwortlichen Aufsichtspersonen (§ 10) getroffen sind, 3. mit nicht vom Schießsport ausgeschlossenen Waffen (§ 6)...
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BÄO § 5 (Law)
...rlichen Kenntnisse und Fähigkeiten in der Eignungsprüfung tatsächlich nicht nachgewiesen worden sind. (2) Die Approbation ist zu widerrufen, wenn nachträglich die Voraussetzung nach § 3 Abs....
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BBhV § 5 Konkurrenzen (Law)
...57 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch erhalten noch nach § 5 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch versicherungspflichtig sind. (5) Ein Kind wird bei de...
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AMGKostV § 5 Übergangsvorschriften (Law)
...57), die durch Artikel 2 Absatz 25 des Gesetzes vom 7. August 2013 (BGBl. I S. 3154) geändert worden ist, anzuwenden, wenn die zugrunde liegende individuell zurechenbare öffentliche Leistung vor dem 7...
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AujeszkKrV § 5 (Law)
...rlassen der Ställe oder Standorte sofort die Schutzkleidung abzulegen sowie die Hände zu reinigen und zu desinfizieren. 5. S...
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AÜG § 5 Widerruf (Law)
...rlaubnisbehörde aufgrund nachträglich eingetretener Tatsachen berechtigt wäre, die Erlaubnis zu versagen, oder 4. die Erlaub...
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AgrStatG § 5 (weggefallen) (Law)
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BelWertV § 5 Gutachten (Law)
...rleistet ist; ein im Zeitablauf zu erwartender Wertverlust ist darzustellen und insbesondere bei der Bemessung des Modernisierungsrisikos (§ 11 Abs. 7) und der Restnutzungsdauer (§ 12 Abs. 2 ) zu berü...
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BeschussV § 5 Instandsetzungsbeschuss (Law)
...5 Abs. 1 des Gesetzes ist vorzunehmen, wenn 1. ein höchstbeanspruchtes Teil nach § 2 Abs. 2 Nr. 1 bis 3 des Gesetzes ausgetauscht und dabei e...
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BKrFQV § 5 Nachweise (Law)
...59/EG vom 15. Juli 2003 unterliegen“. Unter den Voraussetzungen nach Satz 1 Halbsatz 2 wird für Fahrer und Fahrerinnen nach Absatz 3 Nr. 2 die Bescheinigung nach Muster Anlage 3 durch die nach Landesr...
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DrechslAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)
Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
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EdlStFAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)
Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
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EuWG § 5 Wahlorgane (Law)
(1) Wahlorgane sind - der Bundeswahlleiter und der Bundeswahlausschuß für das Wahlgebiet, ...
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BTÄO § 5 (Law)
...rlage der vom Antragsteller vorzulegenden Nachweise und die Ermittlung durch die zuständigen Behörden entsprechend den Artikeln 8, 50, 51, 56 und 56a der Richtlinie 2005/36/EG zu regeln sowie ...
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BVFG § 5 Ausschluss (Law)
...rlassen oder b) in den Aussiedlungsgebieten eine Funktion ausgeübt hat, die für die Aufrechter...
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BVG § 5 (Law)
...rlassen haben. (2) Als nachträgliche Auswirkungen kriegerischer Vorgänge (Absatz 1 Buchstabe e) gelten auch ...