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KäseV § 7 Standardsorten (Law)
...Sahne" in einer Wortverbindung mit der Standardsorte; 2. für Schichtkäse die Bezeichnung "Sahneschichtkäse" u...
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KHBV § 7 (Law)
(weggefallen)
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InsO § 7 (weggefallen) (Law)
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LeichtflBAusbV § 7 Berichtsheft (Law)
Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...
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LeuchtrAusbV § 7 Zwischenprüfung (Law)
...sausbildung wesentlich ist. (3) Zum Nachweis der Fertigkeiten soll der Prüfling in insgesamt höchstens 6 Stunden 3 Arbeitsproben durchführen und ein Prüfungsstück anfertigen. Al...
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LuftFzgG § 7 (Law)
Die Bestellung eines Registerpfandrechts ist unzulässig, solange das Luftfahrzeug mit einem Registerpfandrecht belastet ist, das im Wege der Zwangsvollstreckung oder der Arrestvollziehung eingetragen ...
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ServicefahrerAusbV § 7 Berichtsheft (Law)
Die Auszubildenden haben ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben ...
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SchRegO § 7 (Law)
Jedes Schiff erhält bei der Eintragung eine besondere Stelle im Schiffsregister (Registerblatt). Das Registerblatt ist für das Schiff als das Schiffsregister anzusehen.
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RÜG § 7 Invalidenrente (Law)
...satz 1 verlängert sich für Frauen, die bei Ablauf der Schutzfrist 1. ein Kind unter drei Jahren (§ 11 Abs. 1 Satz 2) haben bis zur Vollendung...
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NatPMüritzV § 7 Ausnahmen (Law)
...Sammeln wildwachsender Waldfrüchte wie Pilze und Beeren in der Schutzzone III in vegetations- und bodenschonender Weise zum persönlichen Bedarf durch die ortsansässige Bevölkerung. ...
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NatPMSchweizV § 7 Ausnahmen (Law)
...Sachwerte, 2. Maßnahmen der Naturparkverwaltung, die ausschließlich dem Zweck des § 3 dienen, ...
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NatSGmElbeV § 7 Ausnahmen (Law)
...sagen 2. unaufschiebbare Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung und zur Abwehr von Gefahren für Leib und Leben von Menschen so...
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TrZollG § 7 Einfuhrhöchstmengen (Law)
...satzabkommens, auch in Verbindung mit Artikel 2 des Statusübereinkommens, einfuhrabgabenfrei: ...
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WoBauG2ÄndG § 7 (Law)
...7), wenn das Mietverhältnis in der Zeit vom 1. August 1964 bis zum 31. Oktober 1965 endigt und im Zeitpunkt der Beendigung das Mieterschutzgesetz nach seinem § 54 Abs. 2, 3 unanwendbar ist. ...
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VerschG § 7 (Law)
Wer unter anderen als den in den §§ 4 bis 6 bezeichneten Umständen in eine Lebensgefahr gekommen und seitdem verschollen ist, kann für tot erklärt werden, wenn seit dem Zeitpunkt, in dem die Lebensgef...
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UVSV § 7 Informationspflichten (Law)
(1) Wer ein UV-Bestrahlungsgerät betreibt, hat die Hinweise nach Anlage 7 so auszuhängen, dass sie für die Nutzerinnen und Nutzer deutlich sicht- und lesbar sind. (2) Wer ein UV...
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VergoldAusbV § 7 Zwischenprüfung (Law)
...sausbildung wesentlich ist. (3) Der Prüfling soll in der praktischen Prüfung in insgesamt höchstens sieben Stunden drei Arbeitsproben einschließlich eines Arbeitsablaufplanes du...
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SVG § 7 (Law)
...Satz 2 gilt für Soldaten auf Zeit, die keinen Anspruch auf Förderung der schulischen und beruflichen Bildung nach § 5 Absatz 4 haben, mit der Maßgabe, dass die Maßnahme innerhalb von einem Jahr beginn...
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PatG § 7 (Law)
...sachliche Prüfung der Patentanmeldung durch die Feststellung des Erfinders nicht verzögert wird, gilt im Verfahren vor dem Patentamt der Anmelder als berechtigt, die Erteilung des Patents zu verlangen...
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PersDienstLAusbV § 7 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2008 in Kraft.