-
BImSchG § 18 Erlöschen der Genehmigung (Law)
(1) Die Genehmigung erlischt, wenn 1. innerhalb einer von der Genehmigungsbehörde gesetzten angemessenen Frist nicht mit der Err...
-
BJagdG § 18 Einziehung des Jagdscheines (Law)
Wenn Tatsachen, welche die Versagung des Jagdscheines begründen, erst nach Erteilung des Jagdscheines eintreten oder der Behörde, die den Jagdschein erteilt hat, bekanntwerden, so ist die Behörde in d...
-
EBO § 18 Einteilung, Begriffserklärungen (Law)
(1) Die Fahrzeuge werden entsprechend ihrer Zweckbestimmung nach Regelfahrzeugen und Nebenfahrzeugen unterschieden. Regelfahrzeuge müssen den nachstehenden Bauvorschriften entsprechen. Nebenfahrzeuge ...
-
JuSchG § 18 Liste jugendgefährdender Medien (Law)
...86, § 130, § 130a, § 131, § 184, § 184a, § 184b oder § 184c des Strafgesetzbuches bezeichneten Inhalte hat. (6) Telemedien sind in die Liste aufzunehmen, wenn die zentrale Aufsichtsstelle de...
-
MuSchG § 18 Auslage des Gesetzes (Law)
(1) In Betrieben und Verwaltungen, in denen regelmäßig mehr als drei Frauen beschäftigt werden, ist ein Abdruck dieses Gesetzes an geeigneter Stelle zur Einsicht auszulegen oder auszuhängen. ...
-
LAnpG § 18 Anzuwendende Vorschriften (Law)
...8 und 9 entsprechend anzuwenden.
-
PfandBG § 18 Grundschulden und ausländische Sicherungsrechte (Law)
...barung zwischen der Pfandbriefbank und dem jeweiligen Grundstückseigentümer der Sicherung einer Darlehensforderung dienen, ist § 12 Abs. 1 mit der Maßgabe anzuwenden, dass an die Stelle der Hypotheken...
-
SÜG § 18 Sicherheitsakte und Sicherheitsüberprüfungsakte (Law)
...8) Der Bundesnachrichtendienst, das Bundesamt für Verfassungsschutz und der Militärische Abschirmdienst dürfen bei der Sicherheitsüberprüfung von Personen im Sinne des § 3 Absatz 3 die Sicherheitsakte...
-
SEBG § 18 Wiederaufnahme der Verhandlungen (Law)
...baren. (2) Wenn das besondere Verhandlungsgremium die Wiederaufnahme der Verhandlungen mit der Leitung der SE nach Absatz 1 beschließt, in diesen Verhandlungen jedoch keine Einigung erzielt ...
-
SeeSpbootV § 18 Vermietung im Ausland (Law)
...8 entsprechend anzuwenden. Bei Sportbooten mit ausländischem Liegeplatz kann die Untersuchung durch einen Besichtiger der See-Berufsgenossenschaft oder einen ortsansässigen Besichtiger einer anerkannt...
-
RDG § 18 Umgang mit personenbezogenen Daten (Law)
...8; L 93 vom 4.4.2008, S. 28; L 33 vom 3.2.2009, S. 49; L 305 vom 24.10.2014, S. 115), die zuletzt durch die Richtlinie 2013/55/EU (ABl. L 354 vom 28.12.2013, S. 132; L 268 vom 15.10.2015, S. 35; L 95 ...
-
UmstG § 18 Sonderregelung für bestimmte Reichsmarkverbindlichkeiten (Law)
...8 fällig geworden sind oder fällig werden, 2. Verbindlichkeiten aus Kaufverträgen und Werkverträgen, wenn und soweit die Geg...
-
VersVermV § 18 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten (Law)
...8 der Gewerbeordnung handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig eine in Absatz 1 bezeichnete Handlung in Ausübung eines Reisegewerbes begeht. (3) Ordnungswidrig im Sinne des § 146 Abs. 2 Nr. 1...
-
VSVgV § 18 Bekanntmachung von Vergabeverfahren (Law)
...81/EG aufgeführten Informationen enthalten. Sie wird nach dem Muster gemäß Anhang XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2015/1986 erstellt. (3) Auftraggeber müssen in der Bekannt...
-
SprengV 1 § 18 (Law)
(1) Wer pyrotechnische Gegenstände auf dem Markt bereitstellt, darf diese anderen Personen nur überlassen, wenn diese pyrotechnischen Gegenstände und ihre Verpackungen mit den folgenden A...
-
TAppV § 18 Mitteilung des Prüfungsergebnisses (Law)
Der oder die Vorsitzende teilt nach Abschluss der Tierärztlichen Prüfung der zuständigen Stelle die Namen der Studierenden und die Prüfungsergebnisse mit.
-
TEIV § 18 Übertragungsverfahren für benannte Stellen (Law)
...bahn-Bundesamt zu richten. Sind von diesem Muster oder Formblätter vorgesehen, so sind diese zu verwenden. (2) Die Übertragung erfolgt durch schriftlichen Bescheid, aus dem sich Art und Umfa...
-
BImSchV 12 2000 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
...bar oder später innerhalb oder außerhalb des Betriebsbereichs zu einer ernsten Gefahr oder zu Sachschäden nach Anhang VI Teil 1 Ziffer I Nummer 4 führt; 8. ...
-
BImSchV 12 2000 § 3 Allgemeine Betreiberpflichten (Law)
...barten Schutzobjekten stellt keine Betreiberpflicht dar.
-
BImSchV 12 2000 § 9 Sicherheitsbericht (Law)
...barschaft bestehender Betriebsbereiche treffen kann. (2) Der Sicherheitsbericht enthält mindestens die in Anhang II aufgeführten Angaben und Informatio...