• BWahlG § 13 Ausschluß vom Wahlrecht (Law)

  ...ossen vom Wahlrecht ist, 1. wer infolge Richterspruchs das Wahlrecht nicht besitzt, 2. ...

• GärtnAusbV § 13 Abschlußprüfung in der Fachrichtung Obstbau (Law)

  ...oll der Produktionsablauf verschiedener Obstarten im Mittelpunkt stehen. Es kommen Fragen und Aufgaben, die sich auf praxisbezogene Fälle beziehen sollen, insbesondere aus folgenden Gebieten in Betrac...

• FinDPrV § 13 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)

  ...or einer öffentlichen oder staatlich anerkannten Bildungseinrichtung oder vor einem staatlichen Prüfungsausschuss erfolgreich abgelegt wurde und die Anmeldung zur Fortbildungsprüfung innerhalb von fün...

• HRG § 13 Fernstudium, Multimedia (Law)

  ...orm von Studium und Lehre und bei der Bereitstellung des Lehrangebots sollen die Möglichkeiten eines Fernstudiums sowie der Informations- und Kommunikationstechnik genutzt werden. Bund, Länder und Hoc...

• HtDBWVAPrV § 13 Lehrgang „Allgemeine Systemtechnik“ (Law)

  ...orderungen, die sich aus der vernetzten Operationsführung, der notwendigen Interoperabilität verschiedener Systeme und den gemeinsamen Einsätzen mit den Streitkräften verbündeter Staaten ergeben, kenn...

• GlasVAusbV § 13 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...ordnung tritt am 1. August 2004 in Kraft.

• GOÄ 1982 § 13 (Law)

  (weggefallen)

• HebAPrO § 13 Ordnungsverstöße und Täuschungsversuche (Law)

  ...oder sich eines Täuschungsversuches schuldig gemacht haben, den betreffenden Teil der Prüfung für "nicht bestanden" erklären. Eine solche Erklärung ist nach Ablauf von drei Jahren nach Absch...

• HeimG § 13 Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflicht (Law)

  ...ohnerinnen und Bewohnern sowie der Angabe des für die Anordnung der Maßnahme Verantwortlichen, 10. die für die Bewohnerinnen und Bewohner ve...

• KlauenPflPrV § 13 Prüfungsteil „Rechtliche Bestimmungen“ (Law)

  ...oll nachweisen, dass er die berufsbezogenen Rechtsvorschriften, insbesondere aus den Bereichen Arbeits- und Sozialrecht, Unternehmensrecht, Steuerrecht, Veterinärrecht, Versicherungs- und Haftungsrech...

• ImmoWertV § 13 Vergleichsfaktoren für bebaute Grundstücke (Law)

  ...or) oder auf eine sonst geeignete Bezugseinheit, insbesondere auf eine Flächen- oder Raumeinheit der baulichen Anlage (Gebäudefaktor), zu beziehen.

• JVEG § 13 Besondere Vergütung (Law)

  ...oder eines Beteiligten oder die Erklärung der Strafverfolgungsbehörde oder der Verfolgungsbehörde genügt, soweit sie sich auf den Stundensatz nach § 9 oder bei schriftlichen Übersetzungen auf ein Hono...

• PatKostG § 13 Anwendung der bisherigen Gebührensätze (Law)

  ...orauszahlungsregelungen vor Inkrafttreten des geänderten Gebührensatzes erfolgt ist. (2) Bei Prüfungsanträgen nach § 44 des Patentgesetzes und Recherch...

• SprengV 1 § 13 (Law)

  ...odul für die Produktionsphasenkonformität, falls die Zuständigkeit für die Überwachung nach diesem Modul bei der Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung liegt und wenn das Konformitätsbewertu...

• StrabBlPV § 13 Schriftlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...on drei Stunden von dem Kandidaten unter Aufsicht zu bearbeiten. Wird eine fachübergreifende Prüfungsaufgabe nach § 12 Abs. 3 gestellt, ist eine Bearbeitungszeit von vier Stunden vorzusehen. ...

• SUG § 13 Verwaltungs- und Amtshilfe (Law)

  ...ondere die Berufsgenossenschaft Verkehrswirtschaft Post-Logistik Telekommunikation als Schiffssicherheitsbehörde, das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie sowie die Generaldirektion Wasserstr...

• ZO-Ärzte § 13 (Law)

  ...ozialversicherung zuständigen obersten Landesbehörden vorzulegen, die sie innerhalb einer Frist von zwei Monaten nach Vorlage beanstanden können. (4) Die Kassenärztlichen Vereinigungen, die ...

• WStrG § 13 Zusammentreffen mehrerer Straftaten (Law)

  ...och ist auf Freiheitsstrafe und Strafarrest gesondert zu erkennen, wenn die Voraussetzungen für die Aussetzung der Vollstreckung des Strafarrestes nicht vorliegen, die Vollstreckung der Gesamtstrafe a...

• OrthoptAPrV § 13 Ordnungsverstöße und Täuschungsversuche (Law)

  ...ordnungsgemäße Durchführung der Prüfung in erheblichem Maße gestört oder sich eines Täuschungsversuches schuldig gemacht haben, den betreffenden Teil der Prüfung für "nicht bestanden" erklär...

• OrthV § 13 Hilfen zur Lagerung (Law)

  ...oder Polsterung erhalten Hüft- und Gesäßverletzte, Querschnittgelähmte, Träger einer Beinprothese oder eines Stützapparates mit Aufsitz am Oberschenkelschaft oder an der Oberschenkelhülse und gleich s...