• TAppV § 17 Wiederholung der Prüfung (Law)

  ...estanden. Eine weitere Wiederholung ist auch nach erneutem Studium der Veterinärmedizin nicht möglich. Der oder die Vorsitzende unterrichtet hierüber die anderen Universitäten sowie die für die Anrech...

• ZPO § 17 Allgemeiner Gerichtsstand juristischer Personen (Law)

  ...emeine Gerichtsstand der Gemeinden, der Korporationen sowie derjenigen Gesellschaften, Genossenschaften oder anderen Vereine und derjenigen Stiftungen, Anstalten und Vermögensmassen, die als solche ve...

• ZHG§10PrO § 17 (Law)

  ...en und Verwaltungskosten entfallen 15 Deutsche Mark. (3) Sind an einem Prüfungsfach mehrer Prüfer beteiligt, so erhalten diese aus der Gebühr für dieses Prüfungsfach gleiche Antei...

• StBGebV Anlage 5 Tabelle E (Law)

  ...ehrbetrag über 500 000 Euro            je angefangene 50 000 Euro   158 ...

• ZAG § 12a Eigenkapital bei E-Geld-Instituten (Law)

  ...estandteile, die für die Berechnung des haftenden Eigenkapitals in Frage kommen, mehrfach genutzt werden. Dies gilt auch dann, wenn ein E-Geld-Institut neben dem Betreiben des E-Geld-Geschäfts anderen...

• ZAG § 28a Beschwerden über E-Geld-Emittenten (Law)

  ...e Stellen nach Satz 2 können jederzeit wegen behaupteter Verstöße eines E-Geld-Emittenten im Sinne des § 1a Absatz 1 Nummer 1 bis 5 gegen dieses Gesetz und die §§ 675c bis § 676c des Bürgerlichen Gese...

• GesBergV Anlage 9 (zu § 9) (Law)

  ...en jeweiligen Betriebspunkten sowie als Summe bis zum Ermittlungsmonat während des jeweiligen Beurteilungszeitraumes; wird die Staubbelastung personenbezogen gemessen, gelten die auf diese Weise ermit...

• BImSchV 9 Inhaltsübersicht (Law)

  ...eteiligung anderer Behörden § 11a Grenzüberschreitende Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung ...

• SGB 9 Inhaltsübersicht (Law)

  ...eichgestellter behinderter Menschen   Beendigung der Anwendung der besonderen Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Me...

• AVMedKfAusbV § 9 Übergangsregelung (Law)

  ...erhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser V...

• BApO § 9 (Law)

  ...eggefallen)

• BauMaschMeistPrV § 9 Übergangsvorschrift (Law)

  ...e bis zum Ablauf des 31. August 2009 begonnenen Prüfungsverfahren können nach den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt werden.

• BBergG § 9 Bergwerkseigentum (Law)

  ...Eine Vereinigung eines Grundstücks mit einem Bergwerkseigentum sowie die Zuschreibung eines Bergwerkseigentums als Bestandteil eines Grundstücks oder eines Grundstücks als Bestandteil eines Bergwerkse...

• AbwasserMeistPrV § 9 Übergangsvorschrift (Law)

  ...e bis zum Ablauf des 31. August 2009 begonnenen Prüfungsverfahren können nach den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt werden.

• BedGgstV § 9 Warnhinweise (Law)

  ...e 7 aufgeführte Bedarfsgegenstände dürfen gewerbsmäßig nur in den Verkehr gebracht werden, wenn die dort aufgeführten Warnhinweise an der dort genannten Stelle unverwischbar, deutlich sichtbar, leicht...

• BEG § 9 (Law)

  ...entgegen, wenn der Schaden durch diese Leistungen ausgeglichen wird. (5) Für Schäden, der mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit auch ohne die Verfolgung entstanden wäre, wird keine...

• BioAbfV § 9 Bodenuntersuchungen (Law)

  ...edingt erhöhten Schwermetallgehalten von Böden zulassen, dass Bioabfälle oder Gemische auch auf Böden aufgebracht werden, bei denen die in Absatz 2 genannten Werte überschritten werden, wenn keine Bee...

• BJagdG § 9 Jagdgenossenschaft (Law)

  ...es vom Gemeindevorstand wahrgenommen. (3) Beschlüsse der Jagdgenossenschaft bedürfen sowohl der Mehrheit der anwesenden und vertretenen Jagdgenossen, als auch der Mehrheit der bei der Beschl...

• BKrFQV § 9 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...entgegen § 5 Absatz 1 Nummer 2 eine Bescheinigung nicht richtig ausstellt oder 2. entgegen § 8 Absatz 2 Satz 1 eine Teilnahmebescheinigung n...

• BLG § 9 (Law)

  ...es 1 von der Anforderungsbehörde bestimmt. Die Anforderungsbehörde überläßt die Bestimmung der einzelnen Leistungspflichtigen einer Gemeinde oder einem Gemeindeverband, wenn in deren Bezirk eine Mehrz...