• BBesG Anlage II (zu § 32 Satz 1) (Law)

  ...ofessoren, die bei obersten Bundesbehörden oder bei obersten Gerichtshöfen des Bundes verwendet werden, gilt die Nummer 7 der Vorbemerkungen zu den Bundesbesoldungsordnungen A und B mit der Maßgabe en...

• AsylVfG 1992 Anlage II (zu § 29a) (Law)

  ...osnien und Herzegowina Ghana Kosovo Mazedonien, ehemalige jugoslawische Republik Montenegro ...

• BeschussV Anlage II Beschusszeichen, Prüfzeichen (Law)

  ...on der in der Rechtsverordnung nach § 58 Abs. 1 des Bundespolizeigesetzes bestimmten Bundespolizeibehörde beschossen wurden ...

• BinSchUO2008Anh II § 1.05 Seeschiffe (Law)

  ...olches nicht besitzen, durch ein Schiffsattest nach Anlage G ersetzt, das die Tauglichkeit zur Fahrt auf dem Rhein bestätigt. In diesem Fall müssen sie dem Kapitel 20 entsprechen.

• BinSchUO2008Anh II § 1.06 Anordnungen vorübergehender Art (Law)

  ...ommission für die Rheinschifffahrt kann Anordnungen vorübergehender Art beschließen, wenn es zur Anpassung an die technische Entwicklung der Binnenschifffahrt notwendig erscheint, in dringenden Fällen...

• BinSchUO2008Anh II § 2.09 Nachuntersuchung (Law)

  ...ogen werden. 2. Ausnahmsweise auf begründeten Antrag des Eigners oder seines Bevollmächtigten kann die Untersuchungskommission die Gültigkei...

• BinSchUO2008Anh II § 3.04 Maschinen-, Kessel- und Bunkerräume (Law)

  ...oder Kessel sowie ihr Zubehör aufgestellt sind, müssen so beschaffen und eingerichtet sein, dass Bedienung, Wartung und Instandhaltung der Anlagen leicht und gefahrlos möglich sind. ...

• BinSchUO2008Anh II § 4.02 Freibord (Law)

  ...oeffizienten für den Einfluss des vorderen Sprunges, der sich aus dem Vorhandensein von Aufbauten im vorderen Viertel von L ergibt; ...

• BinSchUO2008Anh II § 5.06 Geschwindigkeit (Vorausfahrt) (Law)

  ...ommission Abweichungen zulassen. 3. Die Untersuchungskommission prüft, ob das unbeladene Fahrzeug eine Geschwindigkeit ge...

• BinSchUO2008Anh II § 6.08 Wendegeschwindigkeitsregler (Law)

  ...oren oder Wendeanzeiger müssen den Mindestanforderungen der Vorschriften betreffend die Mindestanforderungen und Prüfbedingungen für Wendeanzeiger in der Rheinschifffahrt entsprechen. ...

• BinSchUO2008Anh II § 7.02 Freie Sicht (Law)

  ...on dem Ort, an dem sich der Rudergänger gewöhnlich befindet, muss mindestens 240° des Horizonts betragen. Davon muss ein Blickfeld von mindestens 140° innerhalb des vorderen Halbkreises liegen. In der...

• BinSchUO2008Anh II § 7.06 Informations- und Navigationsgeräte (Law)

  ...onsradaranlagen und Wendeanzeiger müssen den Anforderungen der Anlage M Teil I und Teil II oder den Anforderungen des Anhangs IX Teil I und Teil II entsprechen. Die Einhaltung der Anforderungen wird d...

• BinSchUO2008Anh II § 7.09 Alarmanlage (Law)

  ...oslassen selbsttätig in die Stellung "Aus" zurückkehren kann. 3. Der Schalldruckpegel des Alarmsignals muss in ...

• BinSchUO2008Anh II § 7.12 In der Höhe verstellbare Steuerhäuser (Law)

  ...otabsenkung versehen sein. Während jedes Absenkvorgangs muss selbsttätig ein akustisches Warnsignal deutlich wahrnehmbar sein. Dies gilt nicht, wenn durch geeignete bauliche M...

• BinSchUO2008Anh II § 8a.05 Änderung von Genehmigungen (Law)

  ...orgenommenen Änderung neue Versuche oder Prüfungen gerechtfertigt sind, so unterrichtet sie hiervon den Hersteller und stellt die oben angegebenen Unterlagen erst nach der Durchführung erfolgreicher n...

• BinSchUO2008Anh II § 8b.05 Kennzeichnung (Law)

  ...omponenten müssen mit einer Kennzeichnung versehen sein, aus der klar hervorgeht, für welche Brennstoffe sie verwendet werden.

• BinSchUO2008Anh II § 8b.07 Technische Dienste (Law)

  ...opäischen Norm DIN EN ISO 17020:2012 genügen. 2. Hersteller und Vertreiber von Antriebs- oder Hilfssystemen oder von Teilen dieser Systeme k...

• BinSchUO2008Anh II § 8.10 Geräusch der Schiffe (Law)

  ...otoren, sind durch geeignete Vorrichtungen zu dämpfen. 2. Das Fahrgeräusch der Schiffe in einem seitlichen Abstand von 25 m von der Bordwand...

• BinSchUO2008Anh II § 9.13 Notabschaltvorrichtungen (Law)

  ...offpumpen, Brennstoffseparatoren und Maschinenraumlüfter müssen außerhalb der Aufstellungsräume an zentraler Stelle Notabschalteinrichtungen vorhanden sein.

• BinSchUO2008Anh II § 9.14 Installationsmaterial (Law)

  ...omkreises gleichzeitig schalten. In nicht geerdeten Netzen sind in Beleuchtungsstromkreisen von Wohnbereichen, außer in Wasch- und Baderäumen sowie übrigen Nasszellen, einpolige Schalter zulässig. ...